Wandelhalle

Lust auf die Wahrheit

Zeugenbericht über eine seltsame Verhandlung wegen einer nicht getragenen Gesichtsmaske. Von Stefan Pfander

Datum: 21. Juli 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht Solothurn kippt Maskenpflicht an Schulen

Das Volksschulamt habe seine Kompetenzen überschritten und die Covid-19-Verordnung des Bundesrates sehe eine Maskentragpflicht an Schulen gar nicht vor.

Datum: 24. Juni 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

In Mecklenburg-Vorpommern haben geimpfte und nicht geimpfte Menschen nicht dieselben Rechte

Einreiseverbote seien für vollständig geimpfte Personen rechtswidrig, urteilte das Oberverwaltungsgericht. Doch die Regelung bleibt «wegen Gefahr für Leib und Leben» dennoch in Kraft.

Datum: 6. Mai 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Amtsgericht Weimar kippt Corona-Massnahmen an Schulen – doch die Regierung setzt sich über den Richterspruch hinweg

Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests an Schulen sind verfassungswidrig und nichtig. Zu diesem Urteil gelangte das Familiengericht Weimar.

Datum: 13. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen

Das Land soll innerhalb von 30 Tagen "alle Corona-Massnahmen" aufheben. Doch es drohen lediglich 5’000 Euro Busse pro Tag, und bezahlen würde sowieso der Steuerzahler.

Datum: 1. April 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Wer die Ausbreitung des Coronavirus mit dem Velo verhindern will – wird in der Stadt Zürich bestraft

Weil eine SP-Gemeinderätin mit einer Aktion auf mehr Velowege aufmerksam machte, wurde sie mit 1000 Franken gebüsst.

Datum: 29. März 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Soldaten müssen sich impfen lassen

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.

Datum: 21. Januar 2021

Rubrik: Gerichtsfälle

Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover

Die Richter monierten die derzeit geltende allgemeine Maskenpflicht.

Datum: 13. November 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Prostituierte dürfen per Gerichtsbeschluss wieder arbeiten

Die Einhaltung des Mindestabstands sind Voraussetzungen für den angebotenen Sexservice.

Datum: 8. Juli 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Die zweite Welle: Sie besteht aus Klagen gegen Corona-Verordnungen

Baden-Württemberg sieht sich einer Klagewelle gegen die erlassenen Corona-Verordnungen ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Erhebung des Stuttgarter Justizministeriums, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Danach gab es zum Stichtag 29. Mai 2020 bereits 232 laufende Verfahren. «Alleine am (...)

Datum: 10. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Gastronom klagt gegen die Sperrstunde in Berlin

Antonio Bragato, Betreiber des Restaurants «Il Calice», hat gegen die auferlegte Sperrstunde für sein Restaurant in der deutschen Hauptstadt geklagt – mit Erfolg, aber ohne Gerichtsentscheidung. Bragatos Anwälte erklärten dem Regionalsender RBB, dass der Senat vor Gericht eine Erklärung abgegeben (...)

Datum: 9. Juni 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Das Verwaltungsgericht Hannover hebt ein Versammlungsverbot für ein Corona-kritisches Treffen in Hildesheim auf.

„Wer die Freiheit aufgibt, um mehr Sicherheit zu erlangen, wird am Ende beides verlieren" – eine für morgen Samstag, 18. April geplante Versammlung unter diesem Titel ist von der Stadt Hildesheim verboten worden. Sie stützte das Verbot auf die «Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung (...)

Datum: 17. April 2020

Rubrik: Gerichtsfälle

Kalender

  21.05.22     Sam Moser & Band
  10.06.22     Referat von Daniele Ganser in Bern am 10.06.22
Ganzen Kalender anzeigen
Empfehlungen

Was andere Medien berichten

NachDenkSeiten: Koreanische Halbinsel: Rückfall in die Konfrontation
vor 1 Stunde

Seit dem 10. Mai amtiert mit dem früheren Generalstaatsanwalt Yoon Suk-Yeol (61) ein neuer Präsident der Republik Korea (ROK – Südkorea) in Seoul.


Reitschuster: Droht die globale Gesundheitsdiktatur?
vor 1 Stunde

Die Weltgesundheitsorganisation steht kurz davor, die Souveränität im Bereich der öffentlichen Gesundheit auszuhebeln. Der Weltgesundheitsrat fürchtet eine „Machtübernahme“.


Telepolis: Charité nimmt umstrittene Studie zu Corona-Impfnebenwirkungen offline
vor 15 Stunden

Angriff auf Wissenschaftsfreiheit oder Durchsetzung von Qualitätsstandards? Charité-Leitung sollte sich schnellstmöglich erklären.


Rubikon: Pathologischer Profit
vor 15 Stunden

m Gesundheitswesen sind so viele skandalöse Fehlanreize gesetzt, dass von einer Medizin für die Menschen kaum mehr zu sprechen ist.


Apolut: Wir werden mRNA – und DNA Präparate nicht mehr los
vor 15 Stunden

Das was uns als neuartige „Impfstoffe“ verkauft wird, sind in Wirklichkeit Präparate zur Genmanipulation der Zellen des eigenen Körpers.


Reitschuster: Jetzt offiziell: Lauterbach ist auf den Hund gekommen
vor 15 Stunden

Minister will Vierbeiner Corona erschnüffeln lassen – etwa an Flughäfen


Nachdenkseiten: Der Präzedenzfall des Julian A. – Scheideweg der Pressefreiheit?
vor 15 Stunden

WikiLeaks hat das Innenleben einiger der mächtigsten Staaten der Welt offenbart und deren Verbrechen sichtbar gemacht. Assanges Bestrafung wird die Zukunft der Pressefreiheit fundamental prägen.


Weltwoche: Nato-Beitritt durch die Hintertüre:
gestern

Bundesrätin Viola Amherd will eine engere Kooperation mit dem Verteidigungsbündnis. Ihr Überaktivismus gefährdet die Neutralität. Warum macht sie das?


BR24: Bayern unterstützt Neuanlauf für Corona-Impfpflicht ab 60
gestern

Bayern hat sich einem Vorstoß der Nachbarländer Baden-Württemberg und Hessen angeschlossen, die einen Neuanlauf zu starten, um die Impfpflicht für Menschen über 60 durchzusetzen.


Rubikon: Die Pandemieketten sprengen
gestern

Das Zeitfenster für die Aufklärung über die Geschehnisse der letzten zwei Jahre steht offen — nutzen wir es.


RT: Befindet sich der Westen im Krieg mit Desinformation – oder mit abweichenden Meinungen?
gestern

Mit dem Wiederaufkommen des Populismus im Westen nimmt auch das Durchgreifen gegen Narrative zu, die von jenen der Regierungen abweichen – alles unter dem Deckmantel, uns vor Schurken zu schützen. Aber werden unsere Leben dadurch wirklich sicherer?


Reitschuster: Charité distanziert sich von Untersuchung zu Impf-Nebenwirkungen
gestern

Die Charité will nun nicht mehr, dass die kritische Untersuchung in ihrem Namen verbreitet wird. Bei der Humboldt-Uni und einer Untersuchung, die der Regierung ins Konzept passte, war das genau umgekehrt.


Zeitpunkt: «Machtergreifung» der WHO: Bürgerrechtsbewegung «massvoll» lanciert eine Petition und droht mit einer Austrittsinitiative
gestern

Die Schweiz unterstützt Änderungen der int. Health Regulations, die dem WHO-Generaldirektor die Kompetenz geben, in einzelnen Ländern einen Gesundheitsnotstand auszurufen und Pandemiemassnahmen auszulösen.


Tages-Anzeiger: Tränen, Stress, Burn-outs: Wie das BAG seine Krisenmanager verheizte
gestern

Die psychische Belastung der Corona-Krise traf Angestellte und vor allem Kaderleute im Bundesamt für Gesundheit mit voller Härte. Das belegen jetzt erstmals Zahlen.


Apolut: Finnland in die NATO?
gestern

Der NATO-Beitritt Finnlands ist so gut wie beschlossen. Die plötzliche Kehrtwendung des Landes, das lange Zeit stolz auf seine Neutralitätspolitik war, ruft Erstaunen hervor. Die Beweggründe sind nicht ohne einen Blick auf die Geschichte zu verstehen.


Multipolar: Zukunftsaussichten eines zerstörten Landes
vor 2 Tagen

Der Krieg in der Ukraine dauert wahrscheinlich noch Jahre. Die russische Armee wird danach mindestens die südlichen und östlichen Regionen des Landes kontrollieren. Noch zehntausende Menschen werden sterben und weite Teile der ukrainischen Infrastruktur zerstört.


Epoch Times: Diskriminierung an der Universität? Maskenbefreiung nicht anerkannt
vor 2 Tagen

An der Berliner Humboldt-Universität will sich ein Student der Maskenpflicht nicht beugen.


RT: Studie offenbart starken Anstieg von Suizidversuchen bei Kindern im zweiten Lockdown
vor 2 Tagen

Obwohl sie selten schwer an Corona erkranken, legte die Politik Kindern besonders strenge Maßnahmen auf. Mit massiven psychischen Folgen: Einer Studie zufolge hat sich die Zahl versuchter Selbsttötungen bei Minderjährigen im zweiten Pandemie-Jahr fast verdreifacht.


Berliner Zeitung: Inflation: Ist unser Geld bald nichts mehr wert?
vor 2 Tagen

Die EU versucht, mit neuen Billionen-Schulden die Wirtschaft in Gang zu bringen - ein hoch riskantes Manöver: Die Inflation könnte außer Kontrolle geraten.


Tages-Anzeiger: Scholz’ Koalition gerät in Schieflage
vor 2 Tagen

Die SPD und ihr Kanzler Olaf Scholz lahmen, die Grünen fliegen, die FDP stürzt ab: Der deutschen Ampel-Regierung stehen unruhige Zeiten bevor.


Reitschuster: Gunter Frank fordert sofortiges Ende der Corona-Impfungen
vor 2 Tagen

Der Heidelberger Arzt weist auf eine signifikante Häufung schwerer Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen hin und spricht von der „größten Fehlleistung seit Bestehen der BRD“, während der Weltärztebund-Chef nur durch Arroganzanfälle zu glänzen weiß.


NachDenkSeiten: NRW wählt den Kriegskurs
vor 2 Tagen

Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen senden ein schlimmes Signal: Die Bürger, die überhaupt zur Wahl gegangen sind, haben mehrheitlich die Kriegstreiber bei Grünen und CDU gestärkt.


tkp: Pfizer Vorstand: mRNA-Impfstoffe für Kinder verfehlen 50 Prozent Ziel
vor 2 Tagen

Bei den Impfungen für Kleinkinder geht es in den USA um Haftungsfreistellung. Diese wird erreicht, sobald ein Impfstoff für wirklich alle Altersgruppen zugelassen ist.


TTV Diskussion:

Zeitpunkt:

«Reset oder Renaissance», das Schwerpunktthema des neusten Zeitpunkt (Nr. 168). Eine historische Wahl und eine grosse Entscheidung.
Mit Beiträgen von Mathias Bröckers, Ernst Wolff, Christoph Pfluger und anderen. 128 Seiten.
Fr./€ 15.–.
Weitere Infos und Bestellung