Der Anwalt und Corona-Ausschuss-Gründer Reiner Fuellmich sitzt seit Oktober 2023 in U-Haft. Ihm wird unter anderem vorgeworfen wird, 700.000 Euro veruntreut zu haben, die ihm in Form von zwei Darlehen – mit Beträgen über 500.000 und 200.000 Euro und stammend vom Corona-Ausschuss – zugeflossen sind.

Im Interview mit Transition News meinte er: «Der Anklagevorwurf ist eine Fata Morgana und würde zusammenbrechen, wenn Viviane Fischer gehört würde.» Das Ganze sei ein «Schauprozess», so der 67-Jährige. Dahinter steckten die drei Anwälte Justus Hoffmann, Marcel Templin und Antonia Fischer, die vom Verfassungsschutz «unterwandert wurden» und dann «selbst zu V-Leuten geworden sind».

Wir haben daraufhin die 55-Jährige mit Fuellmichs Aussagen konfrontiert, und zwar ebenfalls in Form eines Interviews. Es wurde kurz vor Weihnachten veröffentlicht und trägt die Überschrift «Ich habe persönlich überhaupt nichts gegen Reiner Fuellmich, ich habe ihn auch nicht angezeigt» .

Darin widerspricht sie Reiner Fuellmich und kritisiert nicht nur, dass viel Geld weiterhin nicht für die Aufklärungsarbeit des Corona-Ausschusses zur Verfügung stehen würde. Auch sei in Bezug auf die via Darlehen von ihr und Reiner entnommenen Ausschuss-Gelder eine «Liquiditätsreserve» vereinbart worden. Sprich, so Fischer, das Geld sei liquide vorzuhalten gewesen. Dies habe dem Sinn und Zweck des «Notgroschens» entsprochen, wie von Reiner Fuellmich selbst vorgeschlagen.

«Wenn man für den Notfall Geld im sofortigen Zugriff haben will, muss es als Festgeld oder anderweitig liquide vorhanden sein», so Fischer. «Der Zugriff kann dann nicht vom Verkauf eines – möglicherweise gar nicht kurzfristig verkaufbaren – Hauses abhängen.»

Reiner Fuellmich hat sich nun vom Gefängnis aus Stellung bezogen und widerspricht deutlich. Die Stellungnahme liegt Transition News exklusiv vor. Hier seine Replik auf die Einlassungen von Viviane Fischer:

Ich habe Vivianes Ausführungen in ihrem Interview mit der Headline «Ich habe persönlich überhaupt nichts gegen Rainer Fuellmich, ich habe ihn auch nicht angezeigt» wahrgenommen. Tatsächlich hat sie mich nicht angezeigt, aber sie hat die Anzeige in Gang gesetzt. Dazu muss man wissen, dass man in der Akte, die ein Konvolut und ein bisschen chaotisch sortiert ist, damit wir nicht so schnell durchsteigen, erkennen kann, dass der Verfassungsschutz das Ganze in Gang gesetzt hat.

Der ursprüngliche Vorstoß gegen mich war wohlgemerkt gescheitert, weil eine saubere Oberstaatsanwältin namens Julia Reinecke alles eingestellt hatte mit dem Tenor, sie habe sich alles angeguckt und demzufolge gebe es nichts zu beanstanden. Vielmehr sei es so, dass wir das, was wir vorher in Form von Darlehen oder Gold entnommen hatten, jederzeit wieder zurückzahlen könnten.

Es gab also nichts Strafbares, weshalb die Akte einfach weggelegt wurde. Das war am 14. Juni 2022. Zweieinhalb Monate später haben sie dann die inzwischen zu V-Leuten mutierten Hafenanwälte genommen, die dann von Viviane erfahren haben, dass ich im Begriff war, das Darlehen zurückzuzahlen. Dazu gibt es auch eine E-Mail in der Akte – und diese E-Mail wurde auch noch der Strafanzeige beigefügt. Da steht das drin.

In der Mail mache ich Viviane auch den Vorschlag, mit ihr den Corona-Ausschuss weiterzumachen, und zwar so, dass ich in die USA zurückgehe und von dort aus per Zoom an den Sitzungen teilnehme. Und wir sollten dann auch nicht nur den Corona-Ausschuss gemeinsam weitermachen, sondern jeder von uns sollte auch noch seine eigenen Sachen machen dürfen.

Die Idee war etwa, dass Viviane ein Krankenhaus kauft und ich zusammen mit anderen eine Blutbank für Ungeimpfte starte. Das war mein Vorschlag – und gleichzeitig verwies ich darauf, dass ich das Darlehen jederzeit zurückzahlen könnte. Das hat ja auch das Gericht inzwischen gesehen.

Das war im August 2022. Doch in dem Moment, als sie mit den drei Hafenanwälten gesprochen hatte, wussten die: Jetzt müssen wir handeln, weil wir ihn ja hinter Gitter bringen und ihm sein Geld wegnehmen sollen. Also haben sie, nachdem sie dieses Gespräch hatten, am 2. September per Fax Strafanzeige eingereicht und dieser die besagte E-Mail beigefügt, sodass eigentlich jeder Staatsanwalt sofort hätte fragen müssen, was das für eine komische Strafanzeige ist.

Was Vivianes Ausführungen in ihrem Interview mit Transition News angeht, so lautet ja die erste Frage, ob es stimmt, was ich sage, nämlich dass das Gericht einfach einen neuen Vorwurf gegen mich kreiert hat. Dieser lautet, in Wahrheit habe es eine Vereinbarung zwischen Viviane und mir gegeben mit dem Inhalt, dass die Darlehensverträge nur als Scheingeschäft abgeschlossen worden seien. Und sie antwortet darauf mit der Behauptung, dies sei kein neuer Vorwurf gewesen, denn das habe «von Anfang an im Raum» gestanden.

Doch das ist schlicht unwahr. Wenn das von Anfang an im Raum gestanden hätte, hätte sie irgendwann mit mir darüber gesprochen. Hat sie aber nicht. Auch als der Richter sie danach gefragt hat, hat sie es verneint. Sie hat nie mit mir über eine Liquiditätsreserve oder irgendwas anderes als Darlehen gesprochen.

Das erste Mal, dass dieser Begriff überhaupt benutzt wurde, war in einem Mediationsversuch, dem Martin Schwab vorgestanden hat. Dabei waren ja sechs oder sieben Leute von ihr und sechs oder sieben Leute von mir anwesend. Einer davon war der Ökonom Björn Pirrwitz, der auch sofort widersprach und meinte, das könne nicht korrekt sein, was Viviane meint, da es doch immer nur um einen sicheren Wertspeicher gegangen sei, über den ich auch verfügen würde.

So gibt es auch ein Protokoll einer Gesellschafterversammlung vom 5. Oktober 2022, in dem eine Aussage von mir drin ist, derzufolge ich einen Wertspeicher hatte, Viviane aber nicht. Sie hatte ja praktisch kein Einkommen, weil sie nie als Anwältin gearbeitet hat. Sie konnte auch die Miete für ihren Hutladen nicht bezahlen. Und Vermögen hatte sie ohnehin nicht.

Also, mir wurde ohne Frage ein brandneuer Vorwurf gemacht. Und wenn ihre Behauptung wahr wäre, wonach alles nur ein Scheinvertrag war und wir in Wahrheit einen Treuhandvertrag über eine Liquiditätsreserve geschlossen haben, warum dann eine Geheimnistuerei? Wieso wurde dann nicht ganz offiziell ein Treuhandvertrag gemacht? Viviane meint zwar, dann hätten es alle gemerkt. Doch ob nun Treuhandvertrag oder Darlehensvertrag – in beiden Fällen wird doch sichtbar, dass Geld entnommen wird.

Apropos Scheingeschäft. Dazu kann ich Fundiertes sagen, denn ich bin Zivilrechtler, und ich habe jahrelang genau zu diesem Sachverhalt Vorlesungen gehalten. Scheingeschäfte im Sinne des § 117 BGB können nicht – entgegen der Behauptung des Richters – konkludent geschlossen werden.

Entscheidendes Merkmal eines konkludenten Handelns ist, dass die Art und Weise des Verhaltens beider Seiten auf eine bestimmte Willenserklärung schließen lässt, ohne dass dies ausdrücklich erklärt wurde. Vielmehr muss man sagen, dieser Darlehensvertrag ist nur zum Schein da und in Wahrheit soll mit ihm etwas anderes verdeckt werden. Das geht eben nicht konkludent, das musst du ausdrücklich machen. Dass dies tatsächlich so, wie behauptet, von uns umgesetzt wurde, dazu gibt es aber nichts, aber auch nicht das Geringste.

Und jetzt wird es noch spannender. Wie im BGB-Kommentar Palandt nachzulesen ist, handelt es sich nicht um ein Scheingeschäft, wenn die Rechtsfolge des angeblichen Scheingeschäfts gewollt ist. Und die Rechtsfolge des Darlehensvertrages ist, dass das Darlehen zurückgezahlt werden muss. Und genau diese Rechtsfolge wollten wir. Hätten wir einen Treuhandvertrag geschlossen, dann hätte es keine Rückzahlungsverpflichtung gegeben. Dann hätten wir das Geld 100 Jahre auf unseren Konten behalten können.

Und was das Thema Liquiditätsreserve angeht, so behauptet Viviane im Interview mit eurem Medium auch, es sei ihre «freie Entscheidung» gewesen, aus welchen Quellen sie die Liquiditätsreserve befüllt. Sie hätte dies, so Viviane, aus dem familiären Wertpapierdepot tun können oder aus Erlösen aus dem Buch oder aus einem Festgeldkonto oder aus Teilen von allem. Das stimmt aber nicht, vielmehr hätte sie die Liquiditätsreserve, wenn eine solche denn vereinbart worden wäre, auf ihrem Konto vorhalten müssen.

Und dass das Geld herausgenommen wurde, um es vor dem Zugriff der Behörden zu schützen, das wird aus der ganzen Chat-Kommunikation ersichtlich, die dem Gericht auch bekannt ist. Das steht hier genau drin. Der US-Journalist James Henry hatte uns auch davor gewarnt, dass durchaus die Gefahr einer Pfändung bestehe. Und genau deshalb haben wir diese Darlehensverträge gemacht, und zwar im November 2020, im Januar 2021 und im Mai 2021. Und es waren immer Darlehensverträge und nichts anderes. Darüber gibt es auch eine eidesstattliche Versicherung von mir, datierend von November 2023, als ich schon eine Woche in U-Haft saß, die der Anwalt von Viviane einem Schreiben ans Gericht beigefügt hat.

In der eidesstattlichen Versicherung steht genau das Gegenteil von dem, was Vivianes Anwalt behauptet. Das Geld war auch wohlgemerkt immer bei mir vorhanden. Und zwar genau deshalb, weil meine Immobilie komplett lastenfrei war. Wie sich vor Gericht herausgestellt hat, waren zwar Grundschulden eingetragen, aber die waren leer. Das nennt sich dann Eigentümergrundschuld. Das bedeutet, der Eigentümer hält die Grundschuld. Für den Fall, dass er Darlehen aufnehmen will, muss er nie noch mal zum Notar und Geld bezahlen. Er nimmt einfach die schon vorhandenen leeren Grundschulden und tritt die ab. Das ist alles.

In der mündlichen Verhandlung hat das Gericht auch zugestanden, und zwar nachdem mein einstiger Kanzleikollege Tobias Weissenborn ausgesagt hat, dass meine «Bude» echt werthaltig ist. Ich hätte auch jederzeit das Geld gehabt. Doch wir brauchten es nicht, weil es keine Liquiditätskrise gab. Und deswegen war es völlig okay, es durch den Verkauf der Immobilie, also so wie es von Anfang an geplant war, zurückzuführen.

In eurem Interview konfrontiert ihr Viviane auch völlig zu Recht mit der Aussage der Prozessbeobachterin Nicole Wolf, dass die Darlehensverträge eben Darlehensverträge gewesen seien, dass sie dem Ganzen nicht glaube und dass Viviane Fischer am 5. März 2024 klar und deutlich gesagt habe, es habe eine unterschiedliche Auslegung der Sicherung gegeben. Das hat Martin [Schwab] übrigens auch bestätigt. Aber diese unterschiedliche Auslegung gab es ja erst, als es zum Knall mit der Strafanzeige gegen mich gekommen ist.

Diese unterschiedliche Auslegung gab es nicht beim ersten Darlehen von November 2020, nicht beim zweiten Darlehen für Viviane von Januar 2021 und auch nicht beim dritten Darlehen für mich von Mai 2021. Wir hatten ja auch immer noch zu viel Geld. Deswegen haben wir dann auch noch Gold gekauft.

Wenn Viviane behauptet, das Geld sei liquide vorzuhalten gewesen, dann ist das definitiv nicht korrekt. Abgesehen davon kann ich nur noch mal sagen, dass selbst das Gericht davon ausgeht, dass ich nicht nur bereit, sondern auch in der Lage war, das Darlehen irgendwann zurückzuführen. Und im Notfall hätte ich sofort innerhalb von Tagen etwa von Tobias Weissenborn oder von meinem Freund Josef Baron das nötige Geld gekriegt. Wenn meine «Bude» 1,3 Millionen Euro wert ist, dann ist es ja nicht so schwierig, 700.000 Euro zusammenzubekommen.

Es stimmt auch nicht, dass Martin Schwab und ich den Begriff «Liquiditätsreserve» benutzt, geschweige denn eingeführt hätten. Er ist vielmehr von ihr und ihrem damaligen Lover bei besagtem Mediationsversuch im August 2022 verwendet worden. Wir haben daraufhin sofort widersprochen. Und wir haben diesen Begriff danach nur deshalb mehrfach verwendet, um entsprechend zu widersprechen.

Erstmals ist der Begriff, das sei noch mal betont, von ihr im August 2022 eingebracht worden, nicht aber davor, also nicht im November 2020, nicht im Januar 2021 und auch nicht im Mai 2021. Dabei hätte es ja nahegelegen, wenn eine Liquiditätsreserve vereinbart worden wäre, dass wir uns darüber wenigstens im angeblich sicheren Chatverkehr oder via Signal oder so unterhalten. Doch nichts dergleichen ist geschehen, auch telefonisch nicht.

Es stimmt auch nicht, wenn Viviane behauptet, sie hätte stets Zugriff auf liquide Mittel in entsprechender Höhe gehabt, «und zwar in Form von Festgeld, Wertpapierdepot, Münzen etc.». Ebenso unwahr ist ihre Behauptung, die Rückführung sei bei ihr «durch ein familiäres Wertpapierdepot abgesichert» gewesen. Bei mir war die Rückführung durch meine Immobilie abgesichert, weil die Immobilie existiert. Aber sie hatte gar nichts.

Der Staatsanwalt Simon Philipp John hat die Sache gegen Viviane derweil eingestellt mit der Begründung, sie habe ja rechtzeitig vor Eingang der Strafanzeige zurückgezahlt. Doch auch das ist nicht korrekt. Vielmehr hat sie in Raten zurückgezahlt. Auch diese Einzahlungen sind beigefügt von ihrem Anwalt Holger Willanzheimer. Und vor allem hat sie das Darlehen erst am 22. oder 21. Oktober 2022 zurückgeführt und nicht am 2. September 2022 – dem Tag, an dem die Hafenanwälte Strafanzeige gestellt haben. Von «rechtzeitig» kann hier also keine Rede sein. Und das Thema Liquiditätsreserve spielte hier auch in keiner Weise eine Rolle.

Absurderweise hat auch niemand ermittelt, sonst wäre das alles herausgekommen. Auch Staatsanwalt John hat dabei nichts ermittelt. Er wurde ja frisch von Hannover nach Göttingen versetzt und, wie vermuten lässt, vom Verfassungsschutz in das Verfahren hineingebracht, damit die Oberstaatsanwältin Reinicke das Ganze nicht einstellt.

Für jeden, der sich die Akte anschaut, ist klar: Um eine Liquiditätsreserve kann es nicht gehen. Denn sonst hätte der Staatsanwalt das Verfahren gegen Viviane ja nicht eingestellt. Deswegen haben wir uns auch nicht darum gekümmert. Es war auch im Haftbefehl nicht die Rede davon, sondern nur von illegalen Darlehen. Doch inzwischen wissen wir: Die Darlehen waren völlig legal. Deswegen haben sie diesen Vorwurf gegen mich fallen gelassen und kamen mit ihren Geheimabreden.

Dann war ich einen Monat in U-Haft, und so um den 12. November 2022 herum schreibt Willanzheimer erneut das Gericht an und behauptet, in Wahrheit sei es noch anders gewesen. Nämlich so, dass nur Fuellmich sich per Geheimabrede dazu verpflichtet hätte, eine Liquiditätsreserve vorzuhalten. Und Viviane Fischer sei sicher davon ausgegangen, dass ich das vereinbarungsgemäß mache. Doch wo ist diese verdammte Vereinbarung bloß? Die gibt es nicht, das ist alles frei erfunden.

Deswegen weiß ich noch nicht, was von Willanzheimer zu halten ist. Zumal er nicht etwa eine entsprechende Erklärung von Viviane beigefügt hat, sondern die vorhin schon angesprochene eidesstattliche Versicherung von mir. Spätestens jetzt hätte aber der Staatsanwalt feststellen müssen, wer hier lügt, Viviane oder Rainer.

Von Viviane gibt es wohlgemerkt gar keine Erklärung, eine solche gibt es nur von ihrem Anwalt. Von mir gibt es aber immerhin eine Erklärung, die nicht nur eine Erklärung darstellt, sondern eine gerichtliche eidesstattliche Versicherung. Sprich, es kann ja nur einer lügen.

Das alles wäre herausgekommen, wenn ich Viviane vernommen hätte. Ich will mich hier jetzt wirklich nicht produzieren, aber es gibt wohl kaum einen Anwalt in Deutschland, der mehr Beweisaufnahmen gemacht hat als ich. Es sind um die 2500 bis 3000. Und Viviane wäre mir nicht entkommen. Ich hätte sie so in die Enge treiben können, dass es nicht, was mich angeht, beim Zweifel für den Angeklagten geblieben wäre, sondern zu einer erwiesenen Unschuld gekommen wäre – selbst bei diesem Richter.

Viviane fragt auch, warum ich denn nichts zurückgeführt habe. Nun, ich werde doch nicht so bekloppt sein und gebe denjenigen, von denen sogar das Gericht auch noch schriftlich sagt, dass sie sich die Kohle ohne Rechtsgrundlage gegriffen hätten, nochmal 700.000 Euro zu. Womit sollte ich das auch tun? Ich musste inzwischen Privatinsolvenz anmelden. Meine Demonetarisierung ist ja Teil des Verfassungsschutzplans gewesen.

Okay, ich hoffe, ich habe euch nicht gelangweilt. Aber ihr könnt euch vorstellen, dass ich nach 15 Monaten hier mit teils Verrückten und teils echten Kriminellen und mit einer Ehefrau, die gelegentlich völlig am Ende ist, vor Wut koche.

Diejenigen, die Schuld daran sind, dass ich dies erleben muss, werden selbst noch erleben, was es bedeutet, gegen jemanden wie mich, der, man gestatte mir diese Bemerkung, wirklich gut ist in seinem Bereich, anzutreten. Sie werden das nicht überleben, im übertragenen Sinne natürlich.

Ich werde hier bald herauskommen!