Geld nennt man heute Knete,
weil man jeden damit weich bekommt.
Gerhard Uhlenbruck

Liebe Leserinnen und Leser

Mit «Filz» meine ich nicht etwa die textilen Fasern, sondern das demagogische Machtstreben gleicher Interessen. Denn im «Machtkonzentrations-Index» steht die Schweiz seit der «Pandemie» mit Albanien, Kroatien und Rumänien auf der gleichen Rangliste. Ich habe überhaupt nichts gegen diese Länder, aber Vorzeigedemokratien sind sie nun wirklich nicht.

Die Schweiz hingegen ist als solche bekannt – international. Doch was viele nicht wissen: Sie hat mit der «Machtballung der Regierung» ein ernsthaftes Problem, wie eine Untersuchung über 34 europäische Länder zeigt (wir berichteten). Auch wenn unser Land als Sonderfall die Grundrechte vergleichsweise weniger eingeschränkt hat.

Der filzige Pilz scheint bei der zuständigen Arzneimittelbehörde Swissmedic ebenfalls zu wuchern. Denn zahlreiche Mitglieder des Human Medicines Expert Committee (HMEC) arbeiteten für Pharmaunternehmen. Drei Mitglieder erhielten gar schon Zuschüsse von Pfizer (wir berichteten) selbst. Die Mitglieder dieser Gruppe hatten an der Zulassung des mRNA-Präparates «Comirnaty» von BioNTech/Pfizer grossen Einfluss.

Im Bundeshaus wandeln weit mehr Lobbyisten als Parlamentarier. Im Lobby-Alltag finden die wirkungsvollsten Einflüsse nach wie vor fernab der Öffentlichkeit statt. In seinem Buch «Staats-Oper Schweiz» beschreibt der Rechtsprofessor Dr. David Dürr die angeblich direkte Demokratie unseres Landes als reine Illusion. Als inszenierte Oper, wo es viele «Staatisten» und nur wenige «Stars» gibt.

Bei der direktdemokratischen Zustimmungsquote kommt Dürr auf eine Zahl von 0,33 Prozent. Wenn diese Zahl stimmt, haben wir auf den grössten Teil der Gesetze und Verordnungen also keinen nennenswerten Einfluss. Und doch bestimmen diese Gesetze unser Leben massgeblich. Immerhin können wir über unsinnige und schädliche Gesetze per Referendum oder Initiative abstimmen (Swiss-ID, PMT-Gesetz, Covid-19-Gesetz und auch über die staatlich finanzierten Medien).

Doch auch da treibt der Filz immer wieder sein Unwesen: Falschinformationen im Abstimmungsbüchlein vom Bundesrat (wir berichteten) und irreführende Wahlpropaganda durch staatsfinanzierte Medien (wir berichteten zahlreich).

Wie erfolgreich wäre eine Volksinitiative, die verlangt, dass Parlamentarier nur noch 25 Franken Spesen pro Tag und nur noch ein Drittel ihres Honorares erhalten? Und wo das Profitieren von Blue-Chip-Aktien und Verwaltungsratsmandaten (echte Gemeinnützigkeit ausgenommen) unerwünscht wäre?

Könnte es sein, dass die Bundesreise dadurch für viele Lobbyarbeiter an Attraktivität verlieren würde? Vielleicht würde man in der Wandelhalle mehr echte Volksvertreter antreffen, denen es wirklich um gelebte Demokratie, Menschlichkeit und Freiheit ginge – und nicht nur um eigene Vorteile.

Herzliche Grüsse

Stephan Seiler

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Hinweis:

Zwei Veranstaltungen des «Freiheits-Stubentischs»:
«Stromausfall – unabhängig bleiben – aber wie?»
Montag, 9. August 2021, 19.30 Uhr
Wirtschaft Utiger, Bernstrasse 63, 3302 Moosseedorf;