Liebe Leserinnen und Leser
Der Sommer der Demokratie hat begonnen. So sieht es zumindest die Demokratiebewegung um die Initiativen «Querdenken» und «Nicht ohne uns!», die auf den 29. August erneut nach Berlin einlädt. Ziel ist die Wiederherstellung verfassungsmäßiger Grundrechte und die Erweiterung des Grundgesetzes um Volksentscheide und eine basisdemokratisch und transparent ausgehandelte Wirtschaftsrahmengesetzgebung. (Aufruf im «Demokratischen Widerstand»)
Ein zaghafter Sommer der Demokratie hat auch in der Schweiz begonnen. Immer mehr Menschen besinnen sich auf ihre Volksrechte. Das Mittel erster Wahl ist das Referendum gegen die Verlängerung des Notrechts, die der Bundesrat mit seinem Covid-19-Gesetz erreichen will.
8500 Personen unterstützen bis jetzt das Referendum. Die Initianten der «Freunde der Verfassung» möchten diese Zahl bis übermorgen Mittwoch auf 10’000 erhöhen. Dann veröffentlicht der Bundesrat seine Botschaft zum Gesetz.
Wenn Sie mithelfen wollen: Hier finden Sie einen eMail-Entwurf für eine Orientierung ihrer Freunde und Bekannten:
Bis zur Behandlung des Gesetzes im Parlament in der Herbstsession wollen die «Freunde der Verfassung» 50’000 eingeschriebene Unterstützer und damit Referendumsfähigkeit erreichen. Das wäre dann ein echter Sommer – noch kurz vor Herbstbeginn.
Die «Freunde der Verfassung» selber haben ihre Mitgliederzahl innert einer Woche aus dem Stand auf über 400 gebracht – mehr als eine Sommerbrise. Wenn Sie an diesem Sommer teilhaben wollen: Hier können Sie sich als Mitglied eintragen (Jahresbeitrag Fr. 50.-).
Mit herzlichen Grüssen
Christoph Pfluger
Herausgeber corona-transition und Vorstandsmitglied der Freunde der Verfassung
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