Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht. Abraham Lincoln

Liebe Leserinnen und Leser

Besorgte Eltern des Vereins «Kinder atmen auf» haben Beschwerde gegen die Maskenpflicht an der Volksschule im Kanton Solothurn eingelegt und nun Recht bekommen – zum Glück. Bildungsdirektionen und Volksschulbehörden sind für gesundheitspolizeiliche Massnahmen an Schulen nicht zuständig, schreibt das Verwaltungsgericht Solothurn in seinem Urteil. «Die Anordnungen sind durch eine fachlich und funktionell nicht zuständige Behörde ergangen und nicht rechtmässig eröffnet worden», stellt das Gericht fest. Zudem habe der Bundesrat in seiner Covid-19-Verordnung eine Maskenpflicht an Volksschulen gar nie verordnet. Die eigenmächtig erlassene Verordnung des Volksschulamtes ist damit nichtig und rechtswidrig. Der Maskenzwang an Solothurner Schulen ist damit vorerst Geschichte – Schülerinnen und Schüler dürfen aufatmen.

Auch das Verwaltungsgericht Zürich gelangte zu einem ähnlichen Urteil. Das Gericht stellte die aufschiebende Wirkung der Verordnung wieder her, die vorher durch Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) gesetzeswidrig abgelehnt wurde. Das Gericht erkannte auch hier, dass die durch Silvia Steiner (Die Mitte) vertretene Bildungsdirektion, für gesundheitspolizeiliche Massnahmen gar nicht zuständig ist.

Entscheidungsträger_Innen im Bildungssystem sehen sich offenbar in der Rolle von modernen Landvögten_Innen – mit pluripotenten Kompetenzen. Endlich Exekutivmacht zu haben, scheint geil zu sein. Doch mit diesen Gerichtsurteilen hat der Machtmissbrauch an Schulen ein Ende. Denn «gesundheitspolizeiliche Massnahmen» betreffen nicht nur die Maskenpflicht, sondern auch unsinnige Massentests. Alle Bildungsvertreter_Innen in der Schweiz, die solche Zwangsmassnahmen weiterhin eigenmächtig anordnen, machen dies nun wissentlich rechtswidrig. Sie erfüllen mutmasslich die Straftatbestände des Amtsmissbrauchs und der ungetreuen Amtsführung. Mit Sicherheit aber sind sie persönlich für sämtliche Schäden haftbar, die durch ihre Anordnungen entstehen. Diese Leiturteile sind äusserst wichtig, gerade für die drohende «Impfstrategie» mit den kaum getesteten «Gen-Präparaten» gegen Kinder und Jugendliche.

Herzliche Grüsse

Stephan Seiler