Wenn du die Absicht hast, dich zu erneuern,
tu es jeden Tag.
Konfuzius
Liebe Freundinnen und Freunde
So funktioniert die Welt heute: Wer Probleme verursacht, will sie gleich noch selber lösen – und dadurch oft verstärken. Das jüngste Beispiel: Der «Gipfel für Demokratie».
Über 100 Staats- und Regierungschefs wollen mit Konzernchefs, Wissenschaftlern und Aktivisten darüber beraten, wie die Demokratie «widerstandsfähiger» gemacht werden kann. Das klingt gut. Denn noch immer verstehen die Menschen unter Demokratie so etwas wie «Volksherrschaft».
Nur: Wer hat die Demokratie in den letzten 22 Monaten beschädigt? Die Grundrechte wurden doch von den Regierungen eingeschränkt – im Verein mit den Medien und ausgewählten Wissenschaftlern. Dieselben Kreise wollen nun die Demokratie «widerstandsfähiger» gegen den von ihnen angerichteten Schaden machen.
Diese politische Therapie lässt sich auch als medizinische Metapher darstellen. Man sieht dann klarer, wie die «Heilung» aussehen könnte und wie nicht.
Vor 22 Monaten wurden die Demokratien von der Angst vor einem angeblichen Killer-Virus befallen, dessen Gefährlichkeit sich aber nicht bestätigt hat. Die Angst wurde von Wissenschaftlern und Medien verbreitet und von den Regierungen benutzt, um allerlei Grundrechte einzuschränken, namentlich das Versammlungsrecht und das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Diese illusionäre Angst ist die Krankheit, von der die Demokratie heimgesucht wird. Und die «Erreger» sind präzis die Kreise, die jetzt eine Heilung vorschlagen, die «Initiative für eine demokratische Erneuerung» von Joe Biden, noch Präsident der Vereinigten Staaten.
Die «Therapie» in den Worten der NZZ: Unterstützung für «unabhängige Medien, investigative Journalisten, Vorkämpfer gegen Korruption und reformwillige Regierungen» sowie «demokratiefreundliche Technologien» und ein «freies Internet» – genau das, wofür wir uns seit 22 Monaten einsetzen, wenn nicht schon viel länger. Dafür sollen nächstes Jahr 424 Millionen Dollar zur Verfügung stehen.
Schauen wir uns den Beipackzettel dieser Therapie genauer an:
-* «unabhängige Medien»: Damit dürften die Medienkonzerne gemeint sein, denen mit der Glaubwürdigkeit auch die ökonomische Basis wegbricht.
-* investigative Journalisten: Das dürften Leute sein, denen man geheimdienstliche Informationen zuspielen kann, die sie dann auf ihren Blogs veröffentlichen und eine Desinformationswelle auslösen, deren Quelle nicht zurückverfolgt werden kann.
-* Vorkämpfer gegen Korruption: Ihre Aufgabe wird es sein, den guten Leuten, denen man mit einem ordentlichen Verfahren nicht beikommt, mit haltlosen Vorwürfen und viel Lärm Schwierigkeiten zu bereiten.
-* reformwillige Regierungen: z.B. Regimes, denen das Geld zur Einführung von Kontrolltechnologien fehlt.
-* demokratiefreundliche Technologien: Diese braucht es, wo immer trotz Versammlungsverbot und Einschränkung der Meinungsfreiheit noch ein Anschein von Demokratie aufrecht erhalten werden soll – das «like» ersetzt das Bürgerrecht.
-* Befreiung des Internet: Wovon? Von Zensur? Von Überwachung? Von Kontrolle? Wohl kaum Viel eher bezweckt die «Erneuerung der Demokratie» das Gegenteil.
Diese «Medizin» kommt einem sehr bekannt vor. Sie wird schon seit geraumer Zeit von Oligarchen wie William Henry Gates III. oder George Soros kostenlos an die Weltbevölkerung abgegeben: Millionen für Medienkonzerne wie «Der Spiegel», für selbsternannte Faktenchecker oder für farbige Revolutionen zum Sturz gewählter Regierungen.
Die 424 Millionen Dollar sind eine relativ bescheidene Summe, bloss zwei Millionen pro Land. Das reicht gerade mal für ein «unabhängiges» Medium. Joe Biden hat die 100 Staats- und Regierungschefs aber nicht eingeladen, um ihm bei der Finanzierung dieses Pappenstiels zu helfen.
Biden und seine Einflüsterer wollen, dass die Regierungen die Zerstörung der Demokratie der letzten 22 Monate unter dem Titel «demokratische Erneuerung» fortsetzen. Ihr Startgeld soll Investitionen anderer Staaten auslösen. Die globale Führungsriege hat erkannt, dass sich Politikverdrossenheit verbreitet hat und versucht nun, den von ihr angerichteten Schaden für ihre Zwecke zu nutzen.
Wie viel Schaden die «Erneuerung» anrichtet und wie schlimm die Nebenwirkungen sein werden, wird sich weisen. Ein paar Leute an der Basis, die die Hoffnung auf eine echte Umkehr ihrer Regierungen noch nicht ganz aufgegeben haben, werden bestimmt darauf hereinfallen.
Der Zeitpunkt ist jedenfalls gut gewählt. Der «Widerstand» spürt, dass die traditionellen Methoden – Aufklärung und Protest – ausgeschöpft sind. Für eine nächste Stufe fehlt noch der Konsens; es herrscht eine gewisse Leere. Und während in vielen Ländern im Hintergrund militärische Mittel in Stellung gebracht werden, ist es gut, im Vordergrund «demokratische Erneuerung» zu spielen.
Demokratie heisst gemeinsam entscheiden. Wir mussten feststellen, dass gemeinsame Entscheidungen auf den gewohnten politischen Ebenen unmöglich geworden ist. Aber Gemeinschaft gibt es auch anderswo, unter Freunden und Bekannten, in der Nachbarschaft, in den eigenen Organisationen.
Die Festtage sind eine gute Gelegenheit, Gemeinschaft zu erleben. Warum tanken wir nicht Gemeinschaft – auch mit geistigen Kräften – um im Neuen Jahr der falschen «Erneuerung von oben» mit einer echten Erneuerung von innen zu begegnen? Indem wir unsere eigenen Organisationen auf solide demokratische Basis stellen. Ich bin überzeugt, dass wir diese Krise nur mit «Kernkraft» meistern, mit Kraft aus unserem Kern, individuell und kollektiv.
Und hier noch zwei Hinweise auf die Bedürfnisse der Corona-Transition:
1. Wir suchen eine(n) Chefredaktorin/Chefredaktor. Wir wünschen uns einen Menschen mit reichlicher journalistischer Erfahrung, einer Antenne für das Kommende, natürlicher Autorität und dem Bewusstsein, dass es in diesen Zeiten ohne Humor nicht geht. Wirklich nicht. Bewerbungen bitte an [email protected].
2. Wir bauen auf der Basis einer open-source-Lösung ein soziales Netzwerk, mit dem sich Gruppen einfach selber verwalten können: eigene Website, Messenger, Forum, Kalender, Newsletter und einiges mehr. Zur Fertigstellung des Projekts suchen wir Helferinnen und Helfer mit guten Sprachkenntnissen zur Übersetzung der integrierten Textbausteine von englisch auf deutsch. Die Arbeit kann bequem von zuhause aus und im eigenen Tempo ausgeführt werden. Melden Sie sich bitte beim verantwortlichen Projektleiter Christian Egger: [email protected]
Mit freundschaftlichen Grüssen
Christoph Pfluger
Herausgeber
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Solche Investitionen brauchen zwei Arten von Vertrauen:
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Mit Kreditkarte für Corona-Transition
und mit Twint:
TTV News stellt heute unter anderem die Frage in den Raum, ob Links-Grün totalitäre Tendenzen aufweist. So will Fabian Molina eine Impfpflicht, Cédric Wermuth ein Kontrollorgan für politische Kampagnen und Regula Rytz staatliche Unterstützung von privaten Medien – aber nur, wenn diese auch im Sinne des Staates berichten.
Zudem gibt die Sendung Auskunft darüber, wie Israel Omikron-Positive durch den Geheimdienst überwachen lässt. Und als heutiger Gastkommentator spricht Arzt Andreas Heisler über die bedenklichen Entwicklungen im Gesundheitswesen.
