Ich diente in allen Dienstgraden,
vom Oberleutnant bis zum Generalmajor.
Dabei war ich die meiste Zeit
ein erstklassiger Muskelmann für Big Business,
für Wall Street und für Banker.
Kurz gesagt, ich war ein Gangster für den Kapitalismus.
Smedley D. Butler
Liebe Leserinnen, liebe Leser
Eine russische Rakete trifft Polen, wird berichtet; dann, dass es doch keine russische sei. Die NATO-Botschafter hatten in einer Dringlichkeitssitzung bereits den Bündnisfall debattiert. Artikel 5 des Nordatlantikvertrags besagt, dass ein bewaffneter Angriff auf eines der Mitgliedsländer als Angriff auf das gesamte Bündnis angesehen wird, mit entsprechender gemeinsamer Reaktion als Selbstverteidigung.
Laut NATO und Polen handelt es sich bei dem Geschoss um eine ukrainische Luftabwehrrakete. Selenski widerspricht; er will die NATO offenbar direkt in den Krieg involvieren. Man hat den Eindruck, er spiele noch immer den Helden in der TV-Serie «Diener des Volkes», denn die realen Konsequenzen einer unmittelbaren Involvierung der NATO und somit einer dramatischen Eskalation wären für sein Land katastrophal, womöglich auch für ganz Europa und die Welt. Heldenhaft wäre das nicht.
Der Vorfall zeigt jedenfalls, wie angespannt und prekär die Lage ist. Ein False-Flag-Angriff oder eine fehlgeleitete Rakete könnten ausreichen, um die NATO an die Front zu bringen und die Gefahr eines Nuklearkrieges erheblich zu steigern. Die Zeichen stehen sowieso auf Eskalation. Dazu trägt auch die Ankündigung des Pentagons bei, weitere 400 Millionen Dollar an Militärhilfe für die Ukraine bereitzustellen und in Wiesbaden ein Hauptquartier einzurichten, um Lieferungen und Ausbildung abzuwickeln.
Wenn dieser Krieg weiter eskaliert, wird es sowieso nur Verlierer geben. Es gibt keinen anderen Weg als Verhandlungen. Doch gerade das wurde der Ukraine untersagt. Sogar der kleine Kriegstreiber im olivgrünen T-Shirt wäre letzten März dazu bereit gewesen. Doch Boris Johnson eilte nach Kiew, um ihm klarzumachen, dass Frieden keine Option ist. Das wäre doch schade, nun da Russland in die Falle getappt ist. Als Gründe soll Johnson angegeben haben, dass Putin ein Kriegsverbrecher sei, mit dem man nicht verhandeln sollte, und dass der Westen nicht bereit sei, den Krieg zu beenden.
Zu den prominenten Stimmen, die der Meinung sind, dass ein Frieden nicht ohne territoriale Zugeständnisse seitens der Ukraine an Russland zu erreichen sein wird – wie zum Beispiel Henry Kissinger und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg –, gesellt sich nun auch Mark Milley, Vorsitzender der US-Generalstabschefs. Er schätzte die Wahrscheinlichkeit, dass die Ukraine die verlorenen Gebiete zurückerobern wird aus militärischer Sicht als «nicht sehr hoch» ein, wobei er die Rückeroberung der Krim mit einbezog. Milley warnte davor, dass Russland trotz der jüngsten Rückschläge immer noch über eine erhebliche Kampfkraft verfüge.
Einen ausschlaggebenden Widerstand gegen die westlichen Kriegstreiber und die dahinterstehende Kriegsindustrie kann sich nur entwickeln, wenn die Bevölkerung über die Hintergründe dieses Krieges aufgeklärt ist und sich bewusst wird, dass Putin nicht «der Böse» – und Krieg keine Verirrung, sondern ein schmutziges Geschäft ist, wie der US-General Smedley Butler schon 1935 schrieb.
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Andrea Komlosy ist Professorin für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien. In ihrem Buch vertritt sie die These, dass das Corona-Regime einem neuen Akkumulationsregime zum Durchbruch verhilft.
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Elena Louisa Lange ist Philosophin, Buchautorin und politische Kommentatorin. Sie kritisiert in ihrem Vortrag den autoritären Aufstieg einer sich als «radikal» oder «links» verstehenden urbanen Managerklasse, die ihre eigenen Klasseninteressen zusammen mit den Kapitalinteressen gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchsetzt.
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