Zuerst ignorieren sie dich,
dann lachen sie über dich,
dann bekämpfen sie dich
und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
Liebe Leserinnen, liebe Leser
Viele fragen sich: Wird es jemals Gerechtigkeit geben für all das, was uns in den letzten drei Jahren widerfahren ist? Werden diejenigen, die uns belogen, betrogen, mit falschen Informationen in die Irre geführt und Impfkampagnen mit experimentellen Genpräparaten vorangetrieben haben, irgendwann zur Rechenschaft gezogen?
Die Justiz scheint wenig Interesse daran zu haben, den erdrückenden Fakten nachzugehen, Illegalitäten aufzudecken und Verantwortliche für diese Verbrechen zu finden und zu bestrafen. Ein weltweites Phänomen.
Zwar gibt es immer mal wieder Urteile, die den Anschein erwecken, als gäbe es noch so etwas wie ein funktionierendes Rechtssystem. Doch alles wirkt halbherzig, die Gewaltenteilung kränkelt beträchtlich – und die Politik setzt alles daran, ihre Macht weiter auszubauen.
Dem Sozialisten Pedro Sánchez ist es seit Beginn der «Pandemie» gelungen, demokratische Strukturen immer weiter auszuhöhlen. Kritiker werfen ihm einen «Staatsstreich» vor. Sein letzter Coup: Seit dem 9. Januar 2023 herrscht im Obersten Verfassungsgericht Spaniens eine progressive Mehrheit.
Man muss davon ausgehen, dass dieser Schachzug in Zukunft Urteile verhindern wird, die den Ministerpräsidenten und seine Helfershelfer in die Bredouille bringen könnten. Denn das Oberste Verfassungsgericht hatte beide «Alarmzustände», mit denen Sánchez sein Volk drangsalierte und das Land ruinierte, als verfassungswidrig eingestuft.
Viel zu spät, aber immerhin – in Great Reset-Zeiten muss man für jede noch so kleine demokratische Zuckung dankbar sein. Aufgrund der neuen Zusammensetzung des Gerichts werden die obersten Verfassungshüter der Regierung wohl keine solchen Steine mehr in den Weg legen. Die Politik hat die Justiz im Sack, könnte man sagen.
Ebenso besorgniserregend: Sánchez & Co. haben bereits 2022 die Kontrolle über das Technologieunternehmen Indra übernommen (hier, hier und hier]. Dadurch besitzen sie nicht nur den Schlüssel zur Cybersicherheitsindustrie, sondern haben auch Zugriff auf den gesamten technologischen Einsatz im Bereich der Verteidigung sowie auf das System zur Verwaltung und Verbreitung der Stimmenauszählung, beispielsweise bei den Parlamentswahlen.
Kurz vor den letzten Wahlen im November 2019 wurde Indra die Zählung im Eilverfahren übertragen, das heisst: ohne öffentliche Ausschreibung. Da stellt sich doch sofort ein unangenehmes Gefühl ein, wenn man das hört oder liest.
Angesichts von weltweiten Nachrichten über die Möglichkeit des Wahlbetrugs durch solche Systeme scheint diese Entwicklung mehr als bedenklich (hier, hier, hier, hier und hier). Besonders, weil die links-sozialistische Regierungskoalition in den vergangenen drei Jahren keinen Zweifel daran gelassen hat, dass sie zu jeder Illegalität bereit ist. Die nächste Parlamentswahl steht im Dezember 2023 an.
Zurück zur Suche nach Gerechtigkeit: 2022 war das «Jahr der Übersterblichkeit», und es stellt sich die Frage, wer juristisch für den Tod zigtausender Menschen verantwortlich ist. Die spanische Regierung – wie andere auch – tut alles, um eine Aufklärung zu verhindern. Der Mainstream zieht am gleichen Strang.
Gute Nachrichten gibt es allerdings auch: Am 10. Januar 2023 hat die Menschenrechtsgruppe Asociación Liberum gegen die spanische Arzneimittelagentur AEMPS Strafanzeige erstattet, am 12. Januar zog der deutsche Rechtsanwalt Wilfried Schmitz mit einer Strafanzeige gegen die obersten Verantwortlichen das Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) nach.
Die schweizerische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel und Medizinprodukte, Swissmedic, ereilte schon im November 2022 das gleiche Schicksal. Fast zwölf Monate hatten die Rechtsanwälte Philipp Kruse und Markus Zollinger zusammen mit internationalen Experten unter Hochdruck an der Strafanzeige gearbeitet.
Ob diese juristischen Schritte irgendetwas bringen werden? Angesichts der maroden Rechtslage in vermeintlich demokratischen Ländern scheinen die Aussichten gering. Doch letztendlich zählt jedes Sandkörnchen, das mutige und engagierte Juristen ins totalitäre, menschenverachtende Great Reset-Getriebe streuen. Sie kämpfen auch für zukünftige Generationen – und sie haben «ihre Seele nicht an den Teufel verkauft».
Herzlich
Wiltrud Schwetje
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