Weltgeschichte ist der Fortschritt im Bewusstsein der Freiheit.
Georg W. F. Hegel
Liebe Leserinnen und Leser
Sahra Wagenknecht ist eine der mutigsten Politikerinnen Europas. Zumindest für mich. Ich unterschreibe deswegen aber nicht alles, was sie sagt. Doch der Umstand, dass sie trotz all der öffentlichen Diffamierungs-Kampagnen standhaft bleibt, verdient Respekt. Sie kennt die Regeln des politischen Kampfes schon lange genug, und auf der Seite der Mehrheit stand sie ohnehin noch nie. Das härtet ab.
Ihre profunde Kritik an der gegenwärtigen (besonders deutschen) Politik ist ein Dorn im Auge der Mächtigen. Sie hat Argumente. Wagenknecht lässt sich nicht provozieren. Sie kann scharf analysieren und die Fehlentwicklungen freilegen.
In einem langen Artikel in der Weltwoche zerlegt Wagenknecht die aktuelle Regierung und benennt bestehende Probleme. Sie nimmt das Ganze in den Blick und zeigt auf, wie die Energie- und Aussenwirtschaftspolitik in Kombination mit weiteren Rahmenbedingungen den Mittelstand und die Industrie als Grundlagen des Wohlstands zerstören.
Eine klare Absage erteilt Wagenknecht dem Werte-Märchen, in dessen (westlichen) Namen in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland ausgetragen wird. Sie ist realistisch genug, um zu sehen, dass die deutsche Bundesregierung in den neuen geopolitischen Kräfteverhältnissen einer multipolaren Welt zu schwach ist, diesen Krieg zu beenden.
Doch plädiert sie für mehr Eigenständigkeit. Deutschland soll sich nicht zum hörigen Untertanen an der Leine Washingtons degradieren lassen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe dies verstanden, der deutsche Kanzler Olaf Scholz nicht.
Deutschlands wichtigste Interessen seien Frieden und Stabilität und «die Rückkehr zu beiderseitig vorteilhaften Handelsbeziehungen zu unserem grossen Nachbarn im Osten». Dabei sei darauf zu achten, sich nicht einseitig abhängig zu machen, achtsam mit der heimischen Spitzentechnologie umzugehen und «keine blinden Blockaden» zu errichten.
Die Vision für Europa, so Wagenknecht, müsse eine eigenständige Aussen- und Wirtschaftspolitik sein, die Souveränität in Schlüsselbereichen – «etwa Finanzen oder Digitales» – ermögliche.
In der Analyse gehe ich mit Wagenknecht einig. Ähnliches höre ich auch von deutschen Freunden. Und obwohl ihre «Vision» wenig konkret wirkt, bin ich überzeugt: Es braucht mehr Wagenknechts!
Meine Meinung ist: Erfolg, sprich nachhaltig stabile Verhältnisse, kann sich vor allem dann einstellen, wenn visionärer Elan und bodenständiger Wirklichkeitssinn sich vereinen. Vielleicht wäre dieser Synthese-Cocktail die richtige Kur für den von Wagenknecht beschriebenen bundesdeutschen «Giftcocktail».
Herzliche Grüsse
Armin Stalder
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