Ich habe die Kunst entdeckt,
wie man Diplomaten täuschen kann.
Ich sage die Wahrheit, die glaubt keiner.
Camillo Benso von Cavour

Liebe Leserinnen und Leser

Diese Woche tagte in Südafrika der Gipfel der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Die Gruppe galt lange aufgrund von hohem Wirtschaftswachstum als zukünftiger Motor der Weltwirtschaft.

Ziel der BRICS-Fraktion ist eine globale Stärkung ihrer geopolitischen Position im Vergleich zu den westlichen hegemonialen Mächten USA und EU. Sie stellt 40% der Weltbevölkerung und erzielt mittlerweile fast 30% der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Langfristig könnte eine multipolare Welt entstehen, welche die momentan unipolare Dominanz der USA bricht. Schon seit geraumer Zeit steht eine Vergrösserung der BRICS-Gruppe zur Diskussion. Damit soll das Gegenwicht zu wirtschaftspolitischen Foren wie die G7 oder G20 erhöht werden.

Der Globale Süden sieht seine Interessen zunehmend vom Westen ignoriert und fühlt sich nicht ernstgenommen. Das ist kein Wunder: So behaupten westliche Medien, Putin sei isoliert, oder nennen die BRICS-Staaten «Möchtegern-Herausforderer». Putin war nie isoliert, denn der Grossteil der Länder hat die westlichen Sanktionen gegen Russland nie mitgetragen.

Apropos Sanktionen: Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat jüngst das Versagen der Sanktionen eingeräumt. Was man schon lange wusste, ist nun offiziell. Schaden richten sie vor allem in Europa selbst an. Im Gegensatz zur deutschen Wirtschaft wächst die russische.

Wenn sich diese mediale Arroganz und Verdrehung der Tatsachen auch in der Diplomatie durchsetzt, droht der Westen damit seinen eigenen Niedergang mitzubeschleunigen.

Auch hinsichtlich Friedensinitiativen im Ukraine-Krieg geschieht, zumindest in der Öffentlichkeit, aus westlicher Seite wenig. Stattdessen haben Brasilien und Südafrika am BRICS-Gipfel für Verhandlungen geworben, jedoch ohne Erfolg.

Ursprünglich wollte auch der französische Präsident Emmanuel Macron am Gipfel teilnehmen – doch ehemalige Kolonialherren und westliche Industriemächte seien nicht erwünscht. Wenn es Macron an ernsthafter Diplomatie gelegen war, ist dies eine Niederlage für sachliche Interessenspolitik.

Sollte Macron beabsichtigt haben, die neokolonialen Verhältnisse zu zementieren, von denen Frankreich in zahlreichen Ländern des Globalen Südens profitiert (zum Beispiel im jüngst in die Schlagzeilen geratenen Niger), so ist der Abwehrreflex verständlich.

Man kann es auch als Selbstbewusstsein der BRICS-Staaten deuten. Immerhin hat es Indien, ausgerechnet während des Gipfels, als erst viertes Land geschafft, eine Raumsonde auf dem Mond zu landen.

Am Donnerstag wurde jedenfalls zum Abschluss des Gipfels angekündigt, dass die BRICS-Gruppe zum 1. Januar 2024 um Saudi-Arabien, Iran, Argentinien, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigten Arabischen Emirate erweitert wird.

Zahlreiche weitere Staaten haben konkretes Interesse an einer Mitgliedschaft. Darunter befinden sich rohstoffreiche wie Kuwait und Kongo oder bevölkerungsreiche wie Bangladesch.

Es wird interessant zu beobachten sein, ob und wie sich der Einfluss des BRICS-Blocks auf globaler Ebene bemerkbar machen wird. Denn die Länder sind doch ziemlich heterogen, was ihren jeweiligen politischen oder wirtschaftlichen Zustand betrifft.

Herzliche Grüsse

Armin Stalder

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