Falsche Küsten und Sicherheiten lehrten euch die Guten;
in Lügen der Guten wart ihr geboren und geborgen.
Alles ist in den Grund hinein verlogen und verbogen
durch die Guten.
Friedrich Nietzsche

Liebe Leundserinnen und Leser!

Das, was in Deutschland und letztlich in Europa schon seit langem und jetzt in kulminierter Form vonstatten geht, lässt nichts gutes für die Zukunft der Geburtsstätte von Demokratie, klassischer Musik, Buchdruck und des Autos erahnen.

Alles scheint total verfilzt, und wirklich demokratisch geht es in Europa auch nicht zu. Alles andere als gute Voraussetzungen, um im weltweiten Wettbewerb mit ökonomisch knallhart agierenden Playern wie die USA und China über lange Sicht bestehen zu können.

Man denke nur an den Sumpf aus NGOs, Parteien und Steuergeld, der für jeden, der auch nur einigermaßen klar im Kopf ist, nach Aufklärung regelrecht schreit. Stattdessen aber stößt schon der von der CDU angestoßene zaghafte Versuch, hier Licht ins Dunkel zu bringen, auf heftigsten Widerstand von ganz vielen Seiten. Die Entfilzung, die notwendig wäre, um den «olivegrünen Zeitgeist in Europa» zum Teufel zu jagen und somit den Weg frei zu machen für Gerechtigkeit und Frieden, wird allein schon dadurch so gut wie unmöglich gemacht.

Und dann haben wir die EU-Institutionen mit ihrer nicht demokratisch legitimierten Kommission. Sie gelten als regelungswütig, ineffizient und viel zu teuer und stehen unter «unverhältnismäßig viel» Einfluss von Industriekonglomeraten wie Big Pharma. Auch wurde kürzlich über den «Rekord» berichtet, dass in einem Jahr große Lobbygruppen 343 Millionen Euro ausgegeben hätten, um die EU Union zu beeinflussen.

Wie soll daraus etwas Gutes erwachsen, wenn die Verantwortlichen wie Ursula von der Leyen nicht einmal vom Volk abgewählt werden können? Die USA sind bei weitem auch keine lupenreine Demokratie, doch zumindest werden dort diejenigen, die das politische Zepter in der Hand halten – aktuell Donald Trump – auf demokratische Weise gewählt (auch wenn das Wahlsystem dort nicht frei von Kritik ist).

In China wiederum gibt es gar keine Demokratie, denn Parlament und Regierungsämter werden nicht demokratisch vom Volk gewählt, und es gibt auch keine Gewaltenteilung oder Bürger- und Freiheitsrechte, die von der Verfassung garantiert wären. Und dennoch ist das Land seit geraumer Zeit eine Art Zugpferd der Weltwirtschaft.

Dass dies so gekommen ist, liegt an vielen Faktoren. Eine wichtige Rolle haben dabei auch nicht nur die enorme Bevölkerungsstärke und die üppigen Bodenschätze wie Kohle, Erdöl, Erdgas und metallische Erze gespielt. Auch haben niedrige Löhne, Arbeitnehmer ohne verbriefte Rechte und keine freien Gewerkschaften: aus China ein regelrechtes Eldorado für Investoren gemacht.

Der Sozialpsychologe Harald Welzer machte zudem auf folgenden Aspekt aufmerksam:

«Der wirtschaftliche Erfolg der chinesischen Gesellschaft beruht nicht auf Demokratie. Offenbar bringt es einen Vorteil, wenn man einfach planen und exekutieren kann, ohne langwierige Verfahren, wie bei uns … China ist eben nicht nur eine Diktatur autistischer Politbonzen.»

Letztlich ist China eine Mischung aus Autokratie und Turbokapitalismus. Das kann und sollte man auf jeden Fall kritisieren. Doch ändern wird man es so schnell nicht können. Und so lange es so ist wie es ist, täte Europa gut daran, bis in ihre Politspitze hinein für demokratische Strukturen zu sorgen und sich zu entfilzen. Dabei kann man sich durchaus eine Scheibe von China abschneiden, wenn es darum geht, «ohne langwierige Verfahren zu planen und zu exekutieren», damit der «Bürokratiewahnsinn» mal ein Ende nimmt.

Darüber hinaus gilt es, sich nicht mehr so dumm anzustellen. So geht Trump das mit Verve an, was eigentlich im ureigensten Interesse der Europäer sein sollte: konsequent Frieden mit Russland und damit auch in der Ukraine anstreben, sich den Zugriff auf Bodenschätze in der Ukraine im Wert von 12 Billionen Dollar sichern, den wirtschaftlichen Austausch mit Russland suchen und vielleicht sogar auch Nord Stream 2 reaktivieren.

Stattdessen wird weiter dabei stehen geblieben, Putin zu verteufeln, und mit Rückenwind vom Medienmainstream «Endlich Aufrüstung!» gegrölt.

Gelogen wird dabei auch noch tatkräftig. So suggeriert Brüssel offiziell, man wolle im Grunde mit Putins Russland wirtschaftlich nichts mehr zu tun haben. Zum Beispiel «ist seit 5. Dezember 2022 das Einfuhrembargo auf Rohöl aus Russland in Kraft.». Doch Trump machte bei seiner gestrigen Rede im Kapitol publik, dass «Europa traurigerweise mehr Geld dafür ausgegeben hat, russisches Öl und Gas zu kaufen, als für die Verteidigung der Ukraine.» Bestätigt wird das von einer finnischen Energie-Denkfabrik (CREA) in einem neuen Bericht, dem zufolge die EU vergangenes Jahr 21,9 Milliarden Euro für Importe russischer fossiler Brennstoffe zahlte – ein lediglich um ein Prozent geringeres Volumen im Vergleich zum Jahr zuvor.

Alles Gute – trotz allem!

Torsten Engelbrecht