Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann,
ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.
George Santayana
Liebe Leserinnen, liebe Leser
Die Spatzen pfiffen es bereits von den Dächern: Über 80 Jahre nach der Operation Barbarossa werden wieder deutsche Panzer gegen Truppen aus Moskau vorgehen – und womöglich von Neonazis benutzt werden. Wie es angesichts des massiven Drucks seitens der Mainstream-Medien sowie in- und ausländischer Politiker zu erwarten war, hat die deutsche Regierung der Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine zugestimmt. Die russische Botschaft in Berlin bezeichnet dies als «äusserst gefährlich».
Bereits vor der Entscheidung machte der Kreml klar, dass eine solche Lieferung die künftigen Beziehungen unweigerlich beeinträchtigen würde. Die Schleusen scheinen nun geöffnet zu sein: Bereits 12 Länder wollen dem Land Panzer senden. Kreml-Sprecher Dmitry Peskov sagte gegenüber Reportern:
«Aus den europäischen Hauptstädten und aus Washington wird immer wieder erklärt, dass die Lieferung verschiedener Waffensysteme an die Ukraine, einschliesslich Panzern, in keiner Weise eine Beteiligung dieser Länder oder des Bündnisses an Feindseligkeiten in der Ukraine bedeutet. Wir lehnen dies kategorisch ab, und in Moskau wird alles, was die Allianz und die von mir genannten Hauptstädte tun, als direkte Verwicklung in den Konflikt angesehen. Wir sehen, dass dies zunimmt.»
Dem scheint Annalena Baerbock zuzustimmen. Sie hatte erklärt, es handle sich um einen Krieg, den «wir» gegen Russland führen. Auch wenn das zutrifft, ist es natürlich äusserst dumm von einer Aussenministerin, es öffentlich auszusprechen. Russland zeigte sich denn auch nicht erfreut über die Aussage und forderte eine Erklärung des deutschen Botschafters in Moskau.
Einzig die Linkspartei und die AfD warnen angesichts der Lieferung von Leopard-Panzern vor einer Ausweitung des Krieges. Ansonsten könnte man meinen, die Politiker lechzen danach, Deutschland wieder zum Kriegsschauplatz zu machen. Derweil gedachte der Bundestag heute, am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz seitens der Roten Armee, der Opfer des Nationalsozialismus.
Besonders brisant ist, dass diese Panzer – wie auch die Abrams-Panzer, welche die USA versprochen haben zu liefern – mit Uran abgereicherte Munition abschiessen können. Russland warnt deswegen vor einer «nuklearen Eskalation».
Die Zusage Deutschlands ist umso stossender, als das Land am Minsker Abkommen II von 2015 beteiligt war und es versäumt hat, die Ukraine zu dessen Einhaltung zu bewegen. Es sei daran erinnert, dass der UN-Sicherheitsrat dieses Abkommen im Februar 2015 als Resolution verabschiedet und damit zu einem völkerrechtlich geltenden Vertrag erklärt hatte. Und ihre Beachtung hätte die russische Invasion vermutlich verhindert. Bezeichnend: Der Resolutionsentwurf wurde von Russland eingebracht.
Bald ein Jahr nach dieser Invasion steht es um eine friedliche Lösung hingegen immer schlechter: Wir erleben eine Eskalation nach der anderen. Und der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski zeigte sich angesichts der vielen ausländischen Panzer, die künftig gegen das russische Militär anrollen werden, so euphorisiert, dass er die NATO gleich auch um Kampfflugzeuge und Langstreckenraketen gebeten hat.
Ich bleibe dabei: Nur Verhandlungen können den Krieg beenden. Doch die sind von den transatlantischen Eliten unerwünscht – ebenso wie ein Frieden. Und genau das widerspiegelt die kriegstreiberische Berichterstattung der Mainstream-Medien.
Herzlich
Konstantin Demeter
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