Laut einem Bericht der britischen Fair Tax Foundation (FTF) haben sechs große US-Tech-Unternehmen in den letzten zehn Jahren fast 278 Milliarden Dollar weniger an US-Körperschaftssteuer gezahlt, als sie es bei dem üblichen gesetzlichen Steuersatz von 29,7% getan hätten. Dabei handelt es sich um Amazon, Meta, Alphabet, Netflix, Apple and Microsoft. Darüber hinaus wird eine Diskrepanz von 82,1 Milliarden Dollar zwischen den ausgewiesenen Steuerrückstellungen und den tatsächlich gezahlten Steuern festgestellt.
Trotz eines Umsatzes von 11 Billionen Dollar und eines Gewinns von 2,5 Billionen Dollar zahlten diese Firmen einen durchschnittlichen Körperschaftssteuersatz von nur 18,8%. Netflix weist mit 14,7% die niedrigste Steuerquote auf.
Der Bericht hebt die Verwendung von «Gewinnverlagerungen» in Niedrigsteuerländer und «unsichere Steuerpositionen» hervor, um die ausgewiesenen Steuerbeiträge zu erhöhen. FTF stellt fest:
«Es gibt Anzeichen dafür, dass aggressive Steuerpraktiken bei den Silicon Six immer noch fest verankert sind»
Um diese anhaltende Steuerlücke zu schließen, empfiehlt die Stiftung:
- Abschaffung der Steuervergünstigung für aus dem Ausland stammende immaterielle Einkünfte (Foreign-Derived Intangible Income – FDII): Diese US-Steuervorschrift ermöglicht es Unternehmen, von niedrigen Steuersätzen auf ausländische Einkünfte zu profitieren, was eine Gewinnverschiebung in Niedrigsteuerländer ermöglicht.
- Umsetzung der OECD-Mindeststeuer von 15%: Die Annahme dieses Standards würde dazu beitragen, dass multinationale Unternehmen unabhängig von ihrem Standort einen Mindeststeuersatz zahlen.
- Verpflichtung zur öffentlichen länderspezifischen Berichterstattung (public Country-by-Country Reporting – pCbCR): Die Verpflichtung der Unternehmen, Finanzinformationen für jedes Land offenzulegen, in dem sie tätig sind, würde die Transparenz erhöhen und dazu beitragen, Gewinnverlagerungen zu erkennen.
Wie der Guardian berichtet, erklärte ein Sprecher von Amazon, dass die britischen Einzelhandelsumsätze, die damit verbundenen Ausgaben, Gewinne und Steuern im Vereinigten Königreich erfasst und direkt an die britische Steuerbehörde (HM Revenue and Customs) gemeldet und abgeführt werden. Und weiter:
«Die Regierungen schreiben die Steuergesetze, und Amazon tut genau das, wozu diese Gesetze Unternehmen ermutigen – alle fälligen Steuern zu zahlen und gleichzeitig Milliarden in die Schaffung von Arbeitsplätzen und Infrastruktur zu investieren. Seit 2010 haben wir mehr als 1,2 Milliarden Dollar in den USA und über 250 Milliarden Euro [215 Milliarden Pfund] in Europa investiert. In Verbindung mit niedrigen Margen führen diese Investitionen natürlich zu einem niedrigeren Steuersatz, insbesondere wenn man sie als Prozentsatz des Umsatzes misst.»
Ein Sprecher von Meta sagte laut dem Guardian:
«Wir befolgen die internationalen und lokalen Steuervorschriften und stellen sicher, dass wir in jedem Land, in dem wir tätig sind, alle erforderlichen Steuern zahlen.»
Und ein Netflix-Sprecher teilte demnach mit:
«Die Regierungen legen die Steuervorschriften und -sätze fest – und die Unternehmen halten sie ein. Netflix hält sich in jedem Land, in dem wir tätig sind, an die entsprechenden Steuervorschriften und -bestimmungen.»