Wir müssen auf Freiheit bestehen, verdammt nochmal!
Robert Malone, amerikanischer Arzt
Liebe Leserinnen und Leser
Die Schweizer Stimmbürger haben am Sonntag die Initiative «Stopp Impfpflicht» abgelehnt und das Stromgesetz angenommen. Für Menschen, die körperliche Unversehrtheit, Selbstbestimmung und Landschaftsschutz hochhalten war das ein schlechtes Abstimmungswochenende – auch wenn es nicht unerwartet kommt.
Die Leute denken noch immer: «Corona ist vorbei», Impfpflicht gibt es sowieso nicht und eine solche ist auch nicht geplant. Beim Stromgesetz ist es ähnlich. Parolen in Bezug auf die Förderung von Photovoltaik und Windernergie, die Notwendigkeit nach Nettonull und Fragen der Versorgungssicherheit haben verfangen. Die Menschen, die das Stromgesetz angenommen haben, können sich wohl nicht vorstellen, wie große Windräder aussehen und was sie in der Umwelt bewirken – da geht es nicht nur um Vogelschutz. Jetzt geht es darum, offensichtlich unsinnige Projekte auf Gemeindeebene zu bekämpfen und guten Ideen wie zum Beispiel der Erhöhung von Staumauern und Erweiterung des Stausystems in Zermatt zum Durchbruch zu verhelfen.
Die Initianten der Initiative «Stopp Impfpflicht» haben in einer ersten Reaktion auf die Ablehnung angekündigt, sich eine Neuauflage zu überlegen. Ich halte das für die falsche Strategie. Es ist Zwängerei, etwas neu zu lancieren, was mit einer derart großen Mehrheit bachab gegangen ist – auch wenn die Dinge, die in der Diskussion kritisiert wurden, geändert werden. Die Aufarbeitungsinitiative dürfte bereits bei der Unterschriftensammlung scheitern.
Die «Stopp Impfpflicht»-Initiative genoss bei keiner grossen Partei Priorität, obwohl die Schweizerische Volkspartei (SVP), die grösste Partei der Schweiz, deren Annahme empfahl. Auch das Initiativkomitee war nicht sehr prominent besetzt.
Für Menschen, denen die körperliche Unversehrtheit, die Menschenrechte und die Demokratie ein Kernanliegen ist, besteht die Lösung in der Konzentration der Kräfte und auf wenige, aber erfolgversprechende Themen. Lanciert sind bereits die Neutralitäts- und die Souveränitätsinitiative. Gerade die Souveränitätsinitiative würde einen wirksamen Schutz bilden gegen übergriffige internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation WHO. Ein prominent besetztes Initiativkomitee, eine hohe Priorisierung bei einzelnen Parteien und ein Mitmachen von möglichst vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen könnte diesen Initiativen durchaus zum Durchbruch verhelfen – auch wenn die Hürde hoch ist.
In der Zwischenzeit geht es darum, immer wieder auf das hinzuweisen, was die Leitmedien ignorieren: dass die von der WHO in einem undurchsichtigen Prozess mit Mafiamethoden verabschiedeten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) gefährlich sind und unser souveränes Handeln einschränken. Wir können zum Beispiel für die Online-Petition werben, damit der Bundesrat, die Landesregierung, unverzüglich sein Widerspruchsrecht in Bezug auf die IGV ausübt (opting out).
Oder wir können Briefe an Politiker schreiben. Die Organisation ABF Schweiz bietet auf ihrer Webseite Musterbriefe an. Wir stehen hier nicht auf verlorenem Posten. Man hört inoffiziell, dass gerade durch diese Briefaktion gewisse Parteien, die sich bisher überhaupt nicht mit der WHO befasst haben, nun hellhörig geworden sind und das Feld nicht mehr komplett dem Bundesrat überlassen wollen.
Alles andere wäre in der Tat Arbeitsverweigerung des Parlaments. Wir bei Transition News werden Sie weiterhin über diese schicksalshaften Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Bleiben Sie uns gewogen!
Herzlich
Daniel Funk
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Hinweise:
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Transition TV: Stand der Dinge vom 2. Juni:
- Halber Erfolg: Das Pandemie-Abkommen ist gescheitert, die Internationalen Gesundheitsrichtlinien wurden in letzter Minute verabschiedet.
- Das Aktionsbündnis freie Schweiz fordert eine Parlamentsdebatte und eine Volksabstimmung zu den WHO-Verträgen.
- Die Schwärzungen verraten: Der Krisenstab des Bundeskanzleramts hat strafrechtlich relevante Taten begangen.
- Die westlichen Staatenlenker erlauben der Ukraine, was sie mit NATO-Unterstützung schon lange tut: Ziele in Russland anzugreifen. Was ist der Sinn der gefährlichen Übung?
- Wichtige Teilnehmer sagen ab: Die sog, Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock wird die Neutralität der Schweiz weiter beschädigen
- Satire-Werbung in Deutschland: «Wir machen alles platt».
- «Auf beiden Seiten der Front» – Patrik Baab, Autor des Bestsellers kommt auf Lesereise in die Schweiz.
- Georgien: Es droht ein Maidan mit westlicher Unterstützung.
- Dem Kabarett-Duo Sibylle und Michael Birkenmeier ist es gelungen, mit der Regierung zu sprechen.
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