Vom Mainstream unbemerkt, hat der Freistaat Bayern die Ausschreibung für die Suche nach einem riesigen Areal nahe München für ein «Pandemie-Zentrallager» gestartet. Kritiker fragen sich nun, was hinter diesem Schritt steht. Handelt es sich um Krisenvorsorge oder Panikmache?
Aus dem Immobiliengesuch der bayerischen Regierung geht hervor, dass die politischen Verantwortlichen ein 21670 m² großes Gelände anmieten wollen, das Hallenlagerflächen mit Außenbereich und Büroflächen bietet (hier und hier). Auch muss es ausreichend leistungsfähig für LKW-Verkehr sein, eine verkehrsgünstige Lage möglichst nahe einer Bundesautobahn und eine sehr gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr haben. Der Mietvertrag soll über fünf Jahre laufen, mit Option auf eine Verlängerung.
Als besondere Anforderungen sind gelistet: «Alarmgesichert, mindestens überstiegsichere Umzäunung, überwachte Zufahrt, zentrale Schließung, Brandmeldeanlage, ggf. Notstromversorgung und/oder Einspeisepunkt für Notstromaggregate.»
«Die Frage, die sich viele Bürger stellen, ist, welche Pandemie denn erwartet wird, die ein solches Zentrallager erfordert. Ist die Corona-Pandemie nicht vorüber? Wieso werden dann weiterhin Pandemie-Materialien angekauft und eingelagert? Die Antworten darauf bleiben vage, und die Diskrepanzen zwischen offiziellen Angaben und tatsächlicher Bevorratung schüren Misstrauen gegenüber den Verantwortlichen», schreibt das Portal Kettner Edelmetalle, das über die seltsamen Vorgänge berichtet – unseres Wissens als einziges Portal oder Medium überhaupt.
Die Ausschreibung für das Lager scheine auf den ersten Blick ein logischer Schritt in der Pandemie-Vorsorge zu sein. Doch die Dringlichkeit, mit der nach einem solchen Areal gesucht werde, und die kurze Laufzeit der Ausschreibung würden Fragen aufwerfen, so das Portal. Ein weiterer Punkt, der für Unmut sorge, sei die Frage nach den Kosten:
«Wer hat für die Millionen von Masken und medizinischen Geräten bezahlt, die bereits 2020 eingelagert wurden? Wo befindet sich die Ware vier Jahre später? Diese Fragen sind nicht nur berechtigt, sondern auch notwendig, um Transparenz und Rechenschaft in der Verwendung von Steuergeldern zu gewährleisten.»
Das Pandemie-Zentrallager sei mehr als nur ein logistisches Projekt; es sei ein Symbol für die Art und Weise, wie die Regierung mit Krisen umgehe. Es zeige, dass man die Politik der Ampelregierung und der Grünen in Bezug auf Krisenmanagement und Vorsorge hinterfragen müsse. Die fehlende Klarheit und die Eile, mit der gehandelt werde, würden Zweifel an der Effizienz und Sinnhaftigkeit solcher Maßnahmen aufkommen lassen.
Auch die Umstände der Ausschreibung und die mangelnde Transparenz in der Kommunikation und Kostenverwaltung nährten den Verdacht, dass hier mehr im Spiel sei als nur Vorsorge, resümiert das Portal. Es sei die Pflicht der Regierung, ihre Bürger klar und offen zu informieren und die Entscheidungen, die mit öffentlichen Mitteln getroffen werden, zu rechtfertigen.
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