Stille Diplomatie ist weitaus wirksamer
als öffentliches Gehabe.
Atal Bihari Vajpayee
Liebe Leserinnen und Leser
Nun ist Viola Amherds und Ignazio Cassis’ Show in den Schweizer Bergen Geschichte. Geschichte geschrieben haben die Schweizer Verteidigungsministerin und Bundespräsidentin sowie ihr Kollege an der Spitze des Aussendepartements im Luxusresort Bürgenstock aber nicht. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj, der das Treffen angeregt hatte, bezeichnete es dennoch als «historisch».
Selbst SRF-Korrespondent Sebastian Ramspeck resümierte, die Erwartungen seien vor dem Gipfel bescheiden gewesen «und sie wurden eher noch untertroffen». Und Lea Hartmann kommentierte im Blick:
«Die Bundespräsidentin hatte die Erwartungen, taktisch klug, von Beginn weg klein gehalten. So kann man nicht scheitern. Aber rasch vorwärts kommt man auch nicht.»
Härter ins Gericht mit den Veranstaltern geht Hubert Mooser in der Weltwoche. Das an der «Selenskyj-Andacht» verfasste «lauwarme» «Bürgenstock-Communiqué» sei «ein eigenartiges Konstrukt, das wohl einzig dazu diente, das Gesicht zu wahren». Der Journalist stellt fest, dass der frühere russische Präsident Medwedew die Veranstaltung als «Animal Farm» bezeichnete. Dabei bezog er sich auf den Aufstand der Tiere im gleichnamigen Buch von George Orwell, wobei diese am Ende zu dem werden, was sie eigentlich bekämpft haben.
Amherds Äusserungen an der Pressekonferenz grenzen laut Mooser indes «schon fast an Realitätsverweigerung». Trotz Differenzen sei es gelungen, sich «auf eine gemeinsame Vision zu einigen» und damit den direkt Betroffenen ein klares Signal zu senden, so die Bundespräsidentin.
Um Frieden in der Ukraine ging es an der «Friedenskonferenz» in der Tat nicht. Nukleare Sicherheit, sichere Transportwege für Lebensmittel, Gefangenenaustausch und angeblich verschleppte Kinder waren die Themen. Und selbst darüber herrschte unter den 93 teilnehmenden Staaten keine Einigkeit. Dreizehn von ihnen haben die «Schlusserklärung» nicht unterzeichnet, darunter Brasilien, Mexiko, Indien, Saudi-Arabien und Südafrika.
Das grösste Manko des Treffens war natürlich die Abwesenheit Russlands. Das Land war hingegen an einer anderen Friedenskonferenz in Flühli im Kanton Luzern vertreten, das der Aktivist Alec Gagneux auf die Beine gestellt hat. Die Rolle der Vertretung Russlands übernahm der in der Schweiz lebende tschetschenische Journalist Alexander Peske. Ebenfalls anwesend waren der ehemalige Schweizer Oberstleutnant Ralph Bosshard und der deutsche Major a.D. Florian Pfaff. Aus den USA wurde der ehemalige CIA-Agent Ray McGovern zugeschaltet.
Trotz der Sanktionen gegen Russland und eines solchen Fauxpas wie dem der Konferenz auf dem Bürgenstock erachten viele Politiker die Schweiz weiterhin als neutral. Dabei haben sie aber nicht begriffen, dass nicht die Schweiz bestimmt, was Neutralität bedeutet, sondern die involvierten Parteien. Und der russische Aussenminister Sergej Lawrow hatte die Schweiz als «offen feindseliges Land» bezeichnet. Die Glaubwürdigkeit der Alpenrepublik wiederherzustellen, wird lange dauern. Und dazu bräuchte es Diplomaten von Format.
Herzlich
Konstantin Demeter
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