Ganz gleich, welche Namen auf dem [US-]Wahlzettel stehen –,
wenn man den Personenkult hinter sich lässt, wird man feststellen,
dass sie unter den Machtanzügen alle gleich sind.
Wir stecken nun schon seit Jahrzehnten in diesem Sumpf.
John und Nisha Whitehead
Liebe Leserinnen und Leser!
Wenn ich in die 1980er Jahre zurückblicke, dann sehe ich mich noch an Wahlabenden vor eingeschaltetem Fernseher sitzen, und zwar in grosser Familien- und Bekanntenrunde. Unterschiedliche Politauffassungen wurden dabei reichlich kundgetan – stets in dem Glauben, eine Veränderung der Parteienzusammensetzung einer Regierung könnte tatsächlich etwas (entscheidend) verändern.
Es war die Zeit, als bei den Grünen Personen wie Antje Vollmer bestimmend waren. Und Vollmer brachte es kurz vor ihrem Tod, der sie Anfang 2023 ereilen sollte, auf den Punkt. Wie enttäuscht muss man von den Grünen sein? Ich hatte zu denjenigen gehört, die einmal geglaubt hatten, diese Partei könnte als Regierungspartei gesellschaftlich Wichtiges zum Besseren wenden. Vollmer schrieb:
«Meine ganz persönliche Niederlage wird mich die letzten Tage begleiten. Gerade die Grünen, meine Partei, hatten einmal alle Schlüssel in der Hand zu einer wirklich neuen Ordnung einer gerechteren Welt. Sie war durch glückliche Umstände dieser Botschaft viel näher als alle anderen Parteien. Wer die Welt retten wollte, musste ein festes Bündnis zwischen Friedens- und Umweltbewegung anstreben; das war eine klare historische Notwendigkeit, die wir lebten. Wir hatten dieses Zukunftsbündnis greifbar in den Händen. Was hat die heutigen Grünen verführt, all das aufzugeben für das blosse Ziel, mitzuspielen beim grossen geopolitischen Machtpoker, und dabei ihre wertvollsten Wurzeln als lautstarke Antipazifisten verächtlich zu machen?»
Das Unheil mit den Grünen nahm einen besonderen Lauf, als sie sich mit Gerhard Schröder zur rotgrünen Bundesregierung zusammentaten und ja zu Deregulierung, Hartz IV und Kosovokrieg sagten.
Nicht anders sieht es bei der Partei Die Linke aus. Auch sie wurde oder hat sich selbst allerorten politisch eingenordet – auf ganz besonders klägliche Weise bei der Corona-Politik. Dazu schrieb Jacob Hayner in seinem Welt-Artikel «Wie die Linken lernten, Gehorsam und Überwachung zu lieben» treffend:«
Es ist bis heute kaum zu fassen, wie die Linken in der Corona-Krise versagt haben. Protest gegen staatliche Massnahmen? Nö, das war ja rechts. Doch gegen die ‹Unsolidarischen› konnte kein Polizeieinsatz brutal genug sein. Eine Aufarbeitung ist dringend nötig.»
Besonders desillusionierend und frustrierend ist auch die Parteien- und Politsituation in den USA. Wie sehr dies der Fall ist, beschreiben John W. Whitehead, Gründer und Präsident des Rutherford Institute, und Nisha Whitehead, Geschäftsführerin des Rutherford Institute, in ihrem Beitrag «The Great Election Fraud: Manufactured Choices Make a Mockery of Our Republic» (Der grosse Wahlbetrug: Fabrizierte Wahlen machen unsere Republik zum Gespött), veröffentlicht im OffGuardian:
«Ganz gleich, welche Namen auf dem [US-]Wahlzettel stehen, wenn man den Personenkult hinter sich lässt, wird man feststellen, dass sie unter den Machtanzügen alle gleich sind. Der Kandidat, der das Weisse Haus gewinnt, hat bereits einen faustischen Pakt geschlossen, um den Polizeistaat an der Macht zu halten.
Barack Obama warb im Wahlkampf mit einer Botschaft der Hoffnung, des Wandels und der Transparenz und versprach ein Ende von Krieg und Überwachung. Doch unter Obama wurden Whistleblower in der Regierung routinemässig verfolgt, die US-Waffenverkäufe stiegen sprunghaft an, die Militarisierung der Polizei nahm zu, und die Überwachung wurde weit ausgedehnt.
Donald Trump hat geschworen, den Sumpf in Washington DC trocken zu legen. Doch anstatt der Korruption ein Ende zu setzen, ebnete Trump den Weg für Lobbyisten, Konzerne, den militärisch-industriellen Komplex und den Tiefen Staat, um sich am Kadaver der sterbenden amerikanischen Republik zu laben.
Wir stecken nun schon seit Jahrzehnten in diesem Sumpf. Joe Biden ist da nicht anders. Wenn es seine Aufgabe war, den Tiefen Staat an der Macht zu halten, war er als Präsident ein durchschlagender Erfolg. Follow the money (folge dem Geld) – es zeigt immer den Weg.»
Ist also Hopfen und Malz gänzlich verloren? Meine allerallerletzte Hoffnung ist Robert F. Kennedy Jr., der Neffe des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy. Er tritt als unabhängiger Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen an.
Ihm traue ich es wirklich zu, dass er sich nicht (grossartig) verbiegen wird, sofern er Präsident werden sollte. Warum? Weil ich schon persönlich mit ihm im Austausch war. Weil er mir bereits 2006 persönlich das OK dafür gab, dass ich einen Beitrag von ihm über Impfen und Autismus in mein Buch «Virus-Wahn» hebe – also zu einem Zeitpunkt, als er noch weit, weit mehr als heute (nach dem Corona-Irrsinn, der doch viele hat «aufwachen» lassen) befürchten musste, öffentlich an den Pranger gestellt zu werden, weil er Teil eines Buches wurde, das aus Mainstreamsicht von Verschwörungstheoretikern der übelsten Sorte verfasst wurde.
Auch nimmt er im Wahlkampf kein Blatt vor den Mund. Die NATO bezeichnete er kürzlich als «Geldbeschaffungsmaschine für Blackrock», den weltgrössten Vermögensverwalter. Und in einem Interview mit dem US-Sender CNBC konstatierte er mit voller Überzeugung, die USA seien verantwortlich für die Sabotage der Nordstream-Pipeline und die Deindustrialisierung Deutschlands.
Sogar das extrem heisse Eisen 9/11 scheut er nicht, anzufassen. So äusserte der 70-Jährige im Oktober vergangenen Jahres Zweifel an der offizielle 9/11-Version. Dabei bezog er sich vor allem auf das Gebäude 7 des World Trade Center. Hier sei die offizielle Version «nicht wahr».
Und das Bemerkenswerte bei alldem ist: Er scheint tatsächlich Chancen zu haben, Trump und Biden hinter sich zu lassen. So sagte er vor wenigen Tagen:
«Das DNC, [das nationale Organisationsgremium der Demokratischen Partei,] hat gerade ein Team von zwielichtigen Agenten angeheuert, um meine Kampagne zu Fall zu bringen. Das DNC hat den Kontakt zu den Werten von John F. Kennedy, Robert Kennedy und Franklin Roosevelt verloren. Sie haben die amerikanische Mittelschicht im Stich gelassen. Sie sind die Partei der Wall Street, der Zensur und der Vetternwirtschaft geworden. Sie sind, kurz gesagt, undemokratisch geworden.
Aus diesem Grund habe ich am 9. Oktober meine Unabhängigkeit erklärt. Ich biete eine Vision von Amerika an: Sichere Grenzen, eine starke Mittelschicht, ein Ende der Epidemie chronischer Krankheiten und eine Zukunft, auf die Ihre Kinder stolz sein können. Ich freue mich darauf, Sie auf der Wahlkampftour zu sehen. Unsere Veranstaltungen werden immer zahlreicher. Laut einer aktuellen NBC-Umfrage können sich 34 Prozent der Amerikaner vorstellen, jetzt für mich zu stimmen.»
Alles Gute – trotz allem!
Torsten Engelbrecht
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