Das Bundesland Berlin verschickt derzeit «Belehrungen» an die Empfänger der Soforthilfen, in denen ihnen erklärt wird, warum sie die bereits erhaltenen Corona-Staatshilfe wieder zurückzahlen müssen.

Die Vergabe der Soforthilfen von Land und Bund war über die Investitionsbank Berlin (IBB) organisiert worden. Dabei ging es zunächst um 5’000 Euro vom Land Berlin, danach um 9’000 oder 15’000 Euro aus dem Bundeshaushalt.

«Geld, mit dem Pleiten vermieden und Existenzen gerettet werden sollten. Es musste nicht zurückgezahlt werden», berichtet die Berliner Zeitung.

Doch die Hilfe erweist sich jetzt als Luftnummer — und stürzt viele der Empfänger womöglich in den Konkurs.

«Denn die Schenkung vom Staat war keineswegs bedingungslos, die Bedingungen selbst waren jedoch sehr missverständlich», erklärt die Berliner Zeitung, und: «Waren die anfangs vom Land Berlin vergebenen 5000-Euro-Zuschüsse durchaus auch für den Lebensunterhalt gedacht und verwendbar, wurde das für die ab dem 1. April geflossenen 9000 oder 15.000 Euro ausgeschlossen. Die wenigsten wussten, was wirklich gilt. Einige Freiberufler zahlten die bereits überwiesene Hilfe freiwillig zurück, weil sie fürchteten, Unrechtes zu tun».