Bundeskanzlerin Angela Merkel plant Ausreiseverbote für Menschen aus Corona-Hotspots (wir berichteten). Doch jetzt formiert sich in einigen Bundesländern Widerstand, wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe am Freitag «dringenden Gesprächsbedarf» angemeldet.
«Er warnte, Grundrechte könne man nicht beliebig einschränken», schreibt das Fachorgan, und: «Die Landesregierungen von Sachsen und Berlin äußerten Zweifel an der Umsetzbarkeit. Bund und Länder wollen ihre Gespräche darüber morgen fortsetzen, wie es aus Regierungskreisen hieß».
Merkel hatte sich gestern dafür ausgesprochen, «Einwohner von betroffenen Gegenden vorübergehend mit Ausreisesperren zu belegen, damit sie das Virus nicht im Rest des Landes verbreiten», schreibt das Ärzteblatt weiter.
Angela Merkel ist die erste ostdeutsche Bundeskanzlerin der Republik. In der DDR war sie laut Medienberichten in der staatlichen Jugendorganisation FDJ im Bereich Agitation und Propaganda (AgitProp) zuständig.