Die Menschen sind so einfältig
und hängen so sehr vom Eindruck des Augenblickes ab,
dass einer, der sie täuschen will,
stets jemanden findet, der sich täuschen lässt.
Niccolò Machiavelli
Liebe Leserinnen und Leser
«L’État, c’est moi!», sagte der französische König Ludwig XIV einst. Bei Alain Berset lautet die Parole: «Die Institutionen, die verkörpere ich.»
Heute hat der amtierende Bundespräsident seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt.
Und wie: Berset, der moderne helvetische «König» der Gegenwart, betonte, dass er die Institutionen und die direkte Demokratie immer über alles gestellt habe.
«J’ai enfermé la population. J’aime la Constitution.» Selbstverständlich. «Je suis là pour protéger la santé de la population. Je m’appelle Alain Berset.»
Da kann man auch schon mal diskriminierende Massnahmen ohne eine rechtliche oder medizinische Grundlage implementieren. Sei’s drum.
Ganz zu schweigen von all den Affären, die noch immer wie ein Damoklesschwert über Berset hängen. Stellt ein Bundesrat, der Spezialeinheiten einsetzt, um eine Geliebte zum Schweigen zu bringen, die Institutionen über alles?
Eine rhetorische Frage, gewiss. Mag sein, dass Berset für die direkte Demokratie lebt. Sicherlich hat er viele Abstimmungen als Bundesrat bestritten – 29 insgesamt, wovon er die meisten gewonnen hat.
Eines muss man Berset lassen: Raffinesse und Spitzfindigkeit besitzt er für einen helvetischen Bundesrat überdurchschnittlich viel. Er ist gewissermassen eine Nummer zu gross für Schweizer Verhältnisse.
Berset, ein machiavellistischer Strippenzieher sondergleichen? Jedenfalls hat Berset stets alles gemacht, um sein symbolisches und politisches Kapital versiert einzusetzen – und um zu gewinnen.
Berset verkörpert eine Art politischer Berserker gepaart mit einem mondänen Touch. Eine Rarität unter Schweizer Bundesräten. Der Gesundheitsminister ging oftmals «all in».
Und sein Einsatz lohnte sich. Dabei liess er sich kaum je in die Karten blicken. Er war und ist mit allen Wassern gewaschen. Andere Regierungsmitglieder wären nach einer Affäre weg gewesen. Berset blieb. Er kultivierte seine Affären. Machte sie zur Tugend. Und er brachte und bringt die Medien zum Verzweifeln.
Seit der «Pandemie» haben sie ihn wiederholt totgeschrieben. Berset blieb. Auch die letzte Affäre, die Corona-Leaks, wird ihm wohl kaum noch gefährlich werden.
Die politischen Figuren stehen für Berset günstig auf dem Schachbrett. Da ist auf der einen Seite das Bauernopfer, Peter Lauener, sein ehemaliger Medienchef. Er hat der Ringier-Presse regelmässig Indiskretionen zugesteckt. Und auf der anderen Seite steht der «souveräne» Berset, der angeblich nichts davon wusste.
Souverän waren dann auch seine Äusserungen im März 2023, als er die Falken innerhalb des Schweizer Polit-Establishments vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine in die Zange nahm und ihnen «Kriegsrausch» vorwarf.
Da waren sich schon viele einig: Berset will sich als Bundespräsident in Stellung bringen – gerade auch für die nächsten Bundesratswahlen, wo er auch auf die Stimmen der bürgerlichen Politiker angewiesen ist. Dazu wird’s nun nicht mehr kommen.
«Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Berset zurücktreten muss», schrieb ein Weltwoche-Kommentator seit Monaten.
Nun wird er gehen. Aber nicht, weil er abgesägt wurde. Er habe schon vor mehr als 10 Jahren gesagt: Wer zwei Legislaturperioden Bundesrat sei, der hat einen schlechten Job gemacht. Wer mehr als drei macht, verliert die Bodenhaftung.
Genau wie Berset? Der flog auch gerne. Jenseits der Grenzen. In französische Sperrgebiete. Wie lange er noch politisch fliegt? Das wird sich zeigen.
Etwas dürfte klar sein: Über die Erfolge und Misserfolge Bersets werden sich die Historiker in Zukunft noch streiten.
Herzliche Grüsse
Rafael Lutz
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