Der französische Verteidigungsrat (Conseil de défense et de sécurité nationale) hat letzte Woche einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine erörtert. Dies berichtete die Zeitung Le Monde.
Die Position des Verteidigungsrats laute: Frankreich soll die Aussicht auf eine NATO-Mitgliedschaft verteidigen und versuchen, Moskau und Kiew an den Verhandlungstisch zu bringen. Diese Option wird in Paris inzwischen als vollwertige Sicherheitsgarantie angesehen.
In Paris ist man überzeugt: Die Aussicht auf eine NATO-Mitgliedschaft könnte den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski dazu bringen, in Verhandlungen einzutreten.
Spätestens dann, wenn er den Zeitpunkt für gekommen sieht – was wiederum von den Ergebnissen der seit langem angekündigten «Gegenoffensive» abhängig sei.
Die Position des französischen Verteidigungsrats gleicht einem Richtungswechsel in Frankreich. Bisher hatte sich Paris skeptisch hinsichtlich eines NATO-Beitritts der Ukraine geäussert.
Nun nähert man sich den Ansichten an, die gewisse osteuropäische und baltische Staaten vertreten – allen voran Polen. Sie plädieren schon seit längerem für einen NATO-Beitritt der Ukraine.
«Die französische Position ist jetzt näher an der Polens als an der Deutschlands», sagt ein ausländischer Diplomat gegenüber Le Monde.
Der Hintergrund für die Gespräche des Verteidigungsrats ist der demnächst anstehende NATO-Gipfel in Vilnius (Litauen).
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte erst kürzlich, dass eine NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine dann in Frage kommt, wenn das Land den Krieg gegen Russland gewinne. Eine Voraussetzung, die kaum zu erfüllen sein dürfte.
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