«In gewisser Weise ist es ein gutes Zeichen, dass die Menschen wegen der Gefahr eines atomaren Holocausts nicht mehr schlaflose Nächte haben», findet der US-amerikanische Abrüstungsexperte Mark Medish. Er sagte das in einem Gespräch mit dem US-Journalisten Seymour Hersh und fügte hinzu, «aber das bedeutet nicht, dass die Gefahr verschwunden ist und ignoriert werden kann». Politik und Gesellschaft müssten sich wieder damit befassen, forderte Medish.
Das Gespräch veröffentlichte Hersh kürzlich auf seinem Blog. Im Vorspann dazu behauptet der investigative US-Journalist, das Gipfeltreffen der beiden Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin Mitte des Monats in Alaska habe nichts gebracht. Es habe keine Lösung des Ukraine-Krieges gebracht wie auch das Thema der atomaren Abrüstung nicht wiederbelebt worden sei. Zumindest habe nach seinen Informationen der russische Präsident Putin dieses Thema angesprochen.
Russlands Staatschef hatte das auch im Vorfeld angekündigt, über die strategische Abrüstung reden zu wollen. Doch insgesamt werde das Thema derzeit zu wenig beachtet und diskutiert, stellte Abrüstungsexperte Medish in einem Beitrag für das Magazin The Washington Spectator fest, auf den Hersh hinweist. Medish ist demnach Anwalt aus Washington und Experte für Rüstungskontrolle und Abrüstung, der jahrelang in hohen Positionen im Finanzministerium, im Außenministerium und im Weißen Haus tätig war sowie Anfang der 2000er Jahre in US-amerikanisch-russische Verhandlungen einbezogen war.
In seinem Text fordert der Experte ein erneutes Interesse der Großmächte an Gesprächen über einen Atomwaffenkontrollvertrag, da «die Komplexität dieses Themas aufgrund bedeutender technologischer Fortschritte in den Bereichen Atomkraft, Raumfahrt, Raketentechnik, Biologie und Cyber/KI/Quantenphysik zugenommen hat». Auf die Frage von Hersh, warum sich Medien für das Thema kaum zu interessieren scheinen, sagt Medish, dass ein Begriff wie «strategische Stabilität» nicht eingängig sei.
«Rüstungskontrolle war noch nie ein besonders spannendes Thema, aber vor dem Ende des Kalten Krieges konnte es einige Aufmerksamkeit erregen, zum Beispiel als wir während der Kubakrise und bei einigen anderen Gelegenheiten kurz vor einer nuklearen Konfrontation mit den Sowjets standen.»
Die Resonanz auf den Film «Oppenheimer» zeige aber, dass weiterhin ein gesellschaftliches Interesse an der Entwicklung der Kernphysik und der Atomwaffen sowie der damit verbundenen Gefahren da sei. Hersh erinnerte in dem Gespräch an die massenhaften Proteste in den 1980er Jahren auch in den USA gegen die vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan beschlossene Aufrüstung mit der Aufstellung von Pershing II-Raketen in Westeuropa, doch heute sei das nicht der Fall. Es sei ein gutes Zeichen, dass die Menschen nicht mehr «schlaflose Nächte» wegen der Atomkriegsgefahr hätten, antwortete Medish.
Aber diese Gefahr sei nicht verschwunden und dürfe nicht ignoriert werden, betonte er gleichzeitig. Die technologische Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen, die nicht auf Atomwaffen beschränkt ist, bestehe nach wie vor und werde immer mächtiger und komplexer.
«Wenn wir Frieden wollen, müssen wir uns wieder mit diesem Thema befassen.»
Der Abrüstungsexperte spricht sich für Rüstungskontrolldiplomatie als realistische Alternative zum «edlen Traum» der vollständigen Abrüstung als auch zum «zum Albtraum eines Wettrüstens im Atomkrieg» aus. Wichtig sei es, sich heute auch mit dem miteinander verknüpften Wettrüsten in den Bereichen KI, Weltraum und Biologielabore zu beschäftigen.
Im ersten Kalten Krieg hätten nur zwei Supermächte eine wirklich wichtige Rolle für die Rüstungskontrollgespräche gespielt. Nun gebe es mehrere Akteure, «wobei China ein absolut notwendiger Partner in jedem sinnvollen Dialog über strategische Stabilität, einschließlich Cyber, ist», so Medish. Deshalb sei «mehr Diplomatie, nicht weniger», erforderlich.
Hersh erinnert in dem Gespräch daran, dass Reagan während seiner Amtszeit im Weißen Haus eine Kehrtwende vollzog. Gegen Ende seiner zweiten Amtszeit seien zum Entsetzen des russophoben Washingtons Gerüchte aufgekommen, er habe sich mit dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow, auf ein Verbot aller Atomwaffen geeinigt. Doch am Ende seien die Abrüstungsabkommen der folgenden Jahrzehnte – darunter der ABM-Vertrag und der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen – von den USA abgelehnt und gekündigt worden.
Russland habe wiederum unlängst seine Teilnahme an einem bahnbrechenden neuen START-Vertrag, der die Anzahl der Atomwaffensprengköpfe festlegt, ausgesetzt. Laut Medish hat das bilaterale Misstrauen zwischen den USA und Russland stetig zugenommen, als das Team Bush-Cheney Russland nach dem 11. September 2001 als «weitgehend irrelevante, schwächelnde Macht» behandelte. Moskau habe den Rückzug der USA aus dem ABM-Vertrag als Zeichen dafür interpretiert, dass die USA ihre eigenen Interessen im strategischen Bereich einseitig und ohne Konsultation verfolgen würden.
«Doch trotz zunehmender Spannungen, darunter der kurze Georgienkrieg 2008, gelang es den USA und Russland 2010, mit New START ein wegweisendes Abkommen zur Reduzierung von Waffen auszuhandeln. Nichts ist also unvermeidlich, es gibt eine Chance, den aktuellen Trend der Konfrontation zu stoppen und umzukehren.»
Der Experte erinnert ebenso daran, dass während des Höhepunkts des Kalten Krieges, einschließlich des blutigen Vietnamkonflikts mit US-Truppen vor Ort, der Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen sowie die Verträge zu ABM und SALT I ausgehandelt wurden.
«Diejenigen, die sagen, dass der tragische Krieg in der Ukraine uns daran hindern muss, einen strategischen Dialog mit Russland zu führen, haben die Lehren aus unserer eigenen Geschichte nicht verstanden. Atomgespräche und Rüstungskontrollverträge sind kein Zeichen der Zustimmung, sondern eine Anerkennung gemeinsamer Interessen.»
Er warnt außerdem vor dem Streben nach einer perfekten Raketenabwehr – wie das weltraumgestützte Golden-Dome-Projekt auf Basis von Phasenlasern. Das sei als «die neueste Inkarnation von Star Wars und Brilliant Pebbles» ein riskantes Spiel. Jede nicht kooperative Maßnahme zum Schutz vor einem Atomangriff könne von der anderen Seite «leicht als Versuch interpretiert werden, die Vorherrschaft und die Fähigkeit zum Erstschlag zu erlangen, mit anderen Worten, die Fähigkeit, ungestraft zuzuschlagen».
Im Bereich der Atom- und Massenvernichtungswaffen seien einseitige «Verteidigungsmaßnahmen» dieser Art von Natur aus «destabilisierend und entfernen uns weiter vom Frieden». Der Kontext vielfältiger Technologien der Massenvernichtung – nicht nur nukleare, sondern auch weltraumgestützte Waffen, biologische Waffen und immer leistungsfähigere KI, die die anderen Technologien steuern kann – macht es auch Sicht von Medish noch schwieriger, strategische Stabilität zu erreichen und aufrechtzuerhalten.
Mit Blick auf den Ukraine-krieg stellt Hersh fest, dass Russland gewinnt. Er fragt seinen Gesprächspartner, ob es Hoffnung gebe, dass die Abrüstungsgemeinschaft einen Weg findet, den beiden Mächten zu einer Einigung zu verhelfen. Medish sagt dazu, er würde die Trump-Regierung dafür loben, dass sie versucht, die Gespräche über die Beendigung des Krieges in der Ukraine voranzubringen.
Viele Kritiker hätten darauf bestanden, dass Trump sich nicht mit Putin in Alaska treffen und nicht ohne die Ukraine über die Ukraine diskutieren sollte. Dann hätten dieselben den US-Präsidenten dafür getadelt, dass er keine Einigung erzielt hatte.
«Diese Ansicht macht keinen Sinn. Es liegt in unserem Interesse, zu versuchen, ein Abkommen zur Ukraine zu vermitteln, wenn wir können, aber auch die Diplomatie in Bezug auf strategische Interessen zu verfolgen, die weit über die Ukraine hinausgehen.»
Trump sollte auf seinen Friedensbemühungen aufbauen und einen Sonderbeauftragten für Rüstungskontrolldiplomatie in allen Bereichen der Massenvernichtungswaffentechnologie in Betracht ziehen, so Medish. Das wäre ein kluger Schachzug für den Präsidenten und «liegt in unserem vitalen Interesse. Die Wahl liegt erneut zwischen dem Wettrüsten und der Menschheit».
Der Abrüstungsexperte zitiert den früheren US-Strategen George F. Kennan, der 1980 gegenüber den Führungen der USA und der Sowjetunion gesagt habe:
«Um Gottes willen, um eurer Kinder und der Zivilisation, der ihr angehört, willen: Beendet diesen Wahnsinn. Ihr seid sterbliche Menschen. Ihr seid fähig, Fehler zu begehen. Ihr habt kein Recht, eine zerstörerische Macht in euren Händen zu halten – niemand ist weise und stark genug, um eine solche Macht in seinen Händen zu halten –, die ausreicht, um das zivilisierte Leben auf einem großen Teil unseres Planeten zu beenden.»
Medish fügt selbst hinzu: «Wir können die Technologie nicht rückgängig machen, aber wir können das Risiko kontrollieren.»