Es war den Leitmedien höchstens eine Kurzmeldung wert: An der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan sind am Monatsanfang bei einem Schusswechsel mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Dies geschah zwischen Armenien und der ehemaligen Pufferzone, wo die aserbaidschanische Armee erst seit dem Krieg von 2020 wieder präsent ist.
Das Gebiet im Kaukasus (die Gegend zwischen dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer), das heute Armenien und Aserbaidschan bildet, wird seit dem Altertum von Armeniern bewohnt. Armenien ist die erste christliche und eine der ältesten Nationen der Welt. Die Einwanderung der muslimischen turksprachigen Aseris begann im 11. Jahrhundert. Deren Sprache wird heute als aserbeidschanisch bezeichnet und ist dem Türkischen verwandt.
Noch im 14. Jahrhunderts war die Region überwiegend christlich-armenisch, doch Raubzüge aus Zentralasien führten dazu, dass die Muslime zur Mehrheitsbevölkerung wurden. Das heutige armenische Kerngebiet und die schlecht zugängliche Region Bergkarabach behielten bis heute ihren christlich-armenischen Charakter.
Auch in grossen Städten, die heute zu Aserbaidschan gehören gab es einen starken armenischen Bevölkerungsanteil.
Der am Ende des Ersten Weltkrieges gegründete armenische Staat war kurzlebig. Die Türkei tilgte nach dem Genozid an den Armeniern praktisch alle kulturellen und religiösen Zeugen armenischer Präsenz in Anatolien. Kirchen wurden geschleift oder zerstört – nur wenige sind übrig.
Die Gebiete mit armenischer Bevölkerung, die zum Zarenreich gehört hatten, wurden der UdSSR einverleibt. Sie waren ein Fleckenteppich mit vielen Minderheiten und einigen ethnisch reinen Siedlungsgebieten.
Auf einem der geschlossenen armenischen Siedlungsgebiete entstand zum einen die armenische SSR mit Hauptstadt Eriwan. Sie entspricht weitgehend den Grenzen des heute international anerkannten Armeniens. Das Land liegt seither wie ein Sperrriegel zwischen der Türkei und seinem aserischen Brudervolk und blockiert den Türken den Weg nach Zentralasien. Westlich davon, an der Grenze zur Türkei, liegt Nachitschewan, ein Gebiet, mit einstmals komplexen ethnischen Verhältnissen.
Während des Ersten Weltkriegs bestand die Bevölkerung aus ca. 60% Aseris und 40% Armeniern, während im späten 19. Jahrhundert ein Gleichgewicht bestanden hatte. Nachitschewan wurde zur aserbeidschanischen SSR geschlagen und zur Enklave, obwohl es im Zarenreich immer zum Oblast Armenien gehört hatte. Auch im übrigen Aserbeidschan gab es bedeutende armenische Minderheiten. Allein in der Hauptstadt Baku lebten zum Beispiel 1979 noch über 200’000 Armenier.
Ein weiteres, praktisch geschlossen armenisches Siedlungsgebiet ist seit alters her Bergkarabach. Dieses Gebiet wurde aber von den Sowjets ebenfalls nicht Armenien zugeschlagen, sondern als autonomem Oblast innerhalb der aserbeidschanischen SRR eine begrenzte Autonomie zugestanden.
Nachdem die Präsenz der Armenier in der Türkei ausgelöscht worden war, wurden diese in der Sowjetunion durch die Grenzziehung nach dem Ersten Weltkrieg somit extrem benachteiligt. Viele Gebiete mit starken Minderheiten kamen zu Aserbeidschan und verblieben während der ganzen Sowjetzeit ohne jeden Minderheitenschutz dort. Sogar der Oblast Bergkarabach, der praktisch geschlossen armenisch war, erhielt lediglich beschränkte Autonomie. So spielten die Sowjets die Völker des Kaukasus gegeneinander aus – teile und herrsche!
Die Folgen davon waren für die Armenier katastrophal, sie machten sich aber erst langfristig bemerkbar.
Der armenischen Bevölkerung in der Enklave Nachitschewan wurde nach dem Ersten Weltkrieg langsam, über Jahrzehnte, durch Schikanen, ökonomischen Druck und Assimilationszwang die Tür gewiesen. Die reichhaltigen kulturellen und religiösen Stätten der Armenier wurden zuerst dem Verfall preisgegeben.
Nach der Unabhängigkeit Aserbeidschans gab es kein Halten mehr: Sämtliche Kirchen, Friedhöfe und christlichen Kreuze wurden zerstört und dem Erdboden gleichgemacht. Heute ist die offizielle Position Aserbaidschans, dass es in Nachitschewan keine Armenier gibt und nie welche gegeben hat.
Die Armenier von Bergkarabach verlangten seit den 1960er Jahren erfolglos in mehreren Memoranden den Anschluss an die armenische SSR. Als Gorbatschow in Moskau Parteichef wurde, wiederholte sich das, was 70 Jahre vorher passiert war: in der aserbaidschanischen SSR kam es zu heftigen antiarmenischen Pogromen. Die Armenier flohen aus dem nördlichen Teil von Bergkarabach und aus Baku ins armenische Kernland.
Wer aber denkt, dass der «Wertewesten» beherzt für die Armenier Partei ergreifen würde, sah sich eines Besseren belehrt. Der Sowjetunion gelang es nicht mehr, die Situation zu bereinigen und es begannen Kampfhandlungen zwischen bewaffneten Einheiten Aserbaidschans auf der einen und Armeniern – aus der gleichnamigen Sowjetrepublik und Bergkarabach – auf der anderen Seite.
Die Moskauer Zentralgewalt, die Truppen schickte, konnte den Konflikt bestenfalls zeitweise eindämmen. Am 30. August 1991 erklärte sich die aserbaidschanische SSR unter Heydar Aliyev für unabhängig und ihren Austritt aus der Sowjetunion. Der Autonome Oblast Bergkarabach spaltete sich daraufhin von Aserbeidschan ab und erklärte sich zur Sowjetrepublik innerhalb der damals noch existierenden UdSSR.
Genau hier begann das heute im Westen vorherrschende Narrativ:
- Bergkarabach wird von armenischen Christen bewohnt, gehört aber völkerrechtlich zu Aserbaidschan.
- Aserbaidschan wird von der Türkei unterstützt, Armenien von Russland.
Mit diesem in Amerika «both-sideism» genannten Versuch («die beiden Länder beschuldigen sich gegenseitig»), objektiv zu sein, nimmt der Westen in Tat und Wahrheit Partei für den Aggressor, für Aserbaidschan! Warum?
Am obigen Narrativ ist fast alles falsch, ausser, dass Aserbaidschan massiv von der Türkei unterstützt wird. Und die Unterstützung Russlands für Armenien hält sich in engen Grenzen. Während Aserbaidschan durch sein Öl zu Reichtum gekommen ist und von der Türkei die neusten Waffen erhält, wird Armenien – wenn überhaupt – mit altem russischem Material beliefert und versucht gegenwärtig, alte Kontakte nach Persien, also zum heutigen Iran, zu reaktivieren um an einigermassen brauchbare Waffen zu gelangen.
Aber noch wichtiger: Bergkarabach berief sich, als es sich von Aserbaidschan abspaltete, auf das Gesetz der Sowjetunion, das jedem autonomen Gebiet erlaubte, sich von einer ehemaligen Sowjetrepublik zu lösen, wenn diese sich ihrerseits von der Sowjetunion abspaltete.
Das heisst: Die Abspaltung von Bergkarabach 1991 von Aserbaidschan war nicht nur ein verständlicher Schritt, sondern nach dem damals geltenden sowjetischen Recht völlig legal. Wenn unsere Medien schreiben, Bergkarabach gehöre «völkerrechtlich zu Aserbaidschan», so nehmen sie, sei es aus Unwissen, sei es absichtlich, für Aserbaidschan Partei – ohne das aber zu deklarieren.
An der Sicherheitskonferenz in München wurde über eine «regelbasierte» Weltordnung gesprochen. Es ist wahr, dass dem Völkerrecht ein Widerspruch zwischen der Unverletzlichkeit der Grenzen und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker innewohnt. Aber das ist doch kein Freipass für den Westen, das Völkerrecht so auszulegen, wie es geopolitisch gerade passt und so das Gegenteil einer regelbasierten Ordnung ist.
Der Anspruch des Kosovos auf Eigenstaatlichkeit ist völkerrechtlich deutlich schlechter belegt als derjenige von Bergkarabach, das sich unabhängig erklärende Aserbaidschan zu verlassen, denn in der jugoslawischen Bundesverfassung gab es ein Sezessionsrecht für Bundesstaaten, nicht aber für autonome Gebiete wie den Kosovo. Wer also in diesem Fall dem Selbstbestimmungsrecht den Vorrang vor der Unverletzlichkeit der Grenzen gibt, muss das im Fall von Bergkarabach erst recht tun, zumal hier die Abspaltung auch rechtlich abgestützt ist.
Zurück zur Geschichte: Die Sowjetunion zerfiel kurz nachdem sich Bergkarabach von Aserbaidschan losgesagt hatte. Damit war auch Armenien unabhängig und der Zwist wurde zum Krieg. Dieser endete überraschend 1994 mit einem klaren Sieg Armeniens, das sich zusätzlich eine Pufferzone aneignete, die den Sinn hatte, dass Bergkarabach nicht nur über den schmalen und fast nicht zu verteidigenden Latschin-Korridor erreichbar war, sondern dass Armenien und Bergkarabach ein zusammenhängendes Ganzes bilden würden.
Aber das Besetzen dieser Pufferzone war widerrechtlich und – auch das muss gesagt werden – es wurden dabei hunderttausende von Aseris vertrieben. Aber der Ausgang des Krieges verlieh der Region ein Vierteljahrhundert Ruhe – und Armenien schien auch keine weiteren expansionistischen Absichten, zum Beispiel Richtung Nachitschewan, zu hegen.
Als die Welt im Herbst 2020 mit Corona beschäftigt war, nutzte das durch Öl und Gas wohlhabende und mittlerweile durch die Türkei aufgerüstete Aserbaidschan den unbewachten Moment zu einem vierzigtätigen Angriffskrieg, der nur durch russische Vermittlung eines demütigenden Waffenstillstandes beendet werden konnte. Anders als im Fall der Ukraine blieb der Westen still und desinteressiert.
Die aserische Armee, unterstützt von dschihadistischen Söldnern konnte die ganze Pufferzone zurückerobern und zusätzlich einen Drittel des Kerngebietes von Bergkarabach für sich gewinnen. Das Ziel, Bergkarabach vollständig zu kontrollieren, konnte aber das aserische Regime nicht erreichen.
Russische Friedenstruppen überwachen diesen brüchigen Waffenstillstand bisher mehr schlecht als recht. Bergkarabach hat seither keine Landverbindung zum armenischen Kernland mehr, wenn man vom schmalen Latschin-Korridor absieht, dessen Status indes auch nicht ganz geklärt ist. Es ist unnötig zu sagen, dass die Armenier aus den von Aserbaidschan eroberten Gebieten umgehend vertrieben wurden.
161 Klöster und Kirchen und etwa 600 Kreuzsteine befinden sich in den von Aserbaidschan eroberten Gebieten - insgesamt 1456 bedrohte Monumente armenischen Ursprungs. Darunter die Kathedrale von Schuschi oder das Kloster von Dadiwank, ein wichtiger armenischer Pilgerort in der ehemaligen Pufferzone. Die russische Friedenstruppe bewacht und bewahrt ihn seither mehr schlecht als recht vor der Vernichtung.
Bei diesem sechswöchigen Krieg konnte sich Aserbaidschan fest auf die Gleichgültigkeit des Westens verlassen, der damit jeden Einfluss im Kaukasus verloren hat. Das dortige Kräfteparallelogramm wird nun bestimmt zwischen der Türkei, Russland und dem Iran. Obwohl der Krieg von beiden Seiten auf brutale Art ausgefochten wurde, gibt es viel mehr Beweise für aserbaidschanische Kriegsverbrechen als für solche von armenischer Seite.
Dieser zweite Krieg hat die Spannungen aber eher angefacht als beseitigt. Gestritten wird weiterhin über den Latschin-Korridor, über die Ausbeutung von Rohstoffen in Bergkarabach und über einen Transportweg vom aserischen Kerngebiet nach Nachitschewan.
Im September 2022 griffen aserische Soldaten erstmals direkt armenisches Kerngebiet an und rückten bis nahe an die touristisch wichtige Stadt Dschermuk vor. Die Idee war wohl, westlich bis in die Enklave Nachitschwan vorzudringen und Armenien in zwei Hälften zu teilen. Es waren wohl Telefonanrufe aus Washington in Ankara und Baku, die dieses Vorhaben gestoppt haben.
Eine kleine EU-Beobachtermission ist alles, was ein erneutes Aufflackern der Kämpfe verhindert. Das im Internet zirkulierende Video, das zeigt, wie aserische Soldaten eine armenische Soldatin auf bestialische Weise foltern und anschliessend ermorden, stammt aus diesem Angriff.
Seit Dezember 2022 versucht dann Aserbaidschan, Bergkarabach an der empfindlichsten Stelle zu treffen: Unter einem Vorwand blockiert es seit diesem Zeitpunkt den Latschin-Korridor und schnürt damit den Armeniern in Bergkarabach die Lebensader ab. Offensichtliches Ziel ist es, dieses Gebiet zu strangulieren, bis es sich ergibt oder bis Armenien in einem anderen Punkt ein weiteres, demütigendes Zugeständnis macht, zum Beispiel das Einrichten eines exterritorialen Korridors zwischen Aserbaidschan und der Enklave Nachitschewan.
Damit wäre der Weg für die Türkei nach Zentralasien frei und es wäre möglich, dass sich ein grosser, von der Türkei geführter, muslimischer Machtblock ergibt, der bis an die Grenzen Chinas reicht. Bisher hält die leidensgewohnte armenische Bevölkerung in Bergkarabach unter schwierigsten Bedingungen durch.
Armenien reagierte im Winter mit einem Friedensangebot an Aserbaidschan. Der Entwurf soll den Streit um Bergkarabach beenden, wie der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan mitteilte. Die EU versucht zu vermitteln, es scheint aber eher so zu sein, dass sie eine «ethnische Säuberung» des Gebietes durch Verhandlungen decken will.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat Aserbaidschan am 22. Februar aufgefordert, die Blockade des Latschin-Korridors aufzuheben. Aserbaidschan «muss alle ihm zur Verfügung stehenden Massnahmen ergreifen, um den ungehinderten Personen-, Fahrzeug- und Warenverkehr entlang des Latschin-Korridors in beide Richtungen zu gewährleisten», sagte Joan E. Donoghue, Richterin am Internationalen Gerichtshof in Den Haag.
Es ist das erste Mal, dass sich ein internationales Gremium zu diesem Konflikt äussert – klar zugunsten von Armenien. Der Entscheid blieb aber toter Buchstabe. Noch schlimmer: seit dem Sommer kommt praktisch nichts mehr durch – keine Notfalltransporte, keine Nahrungsmittel, nichts. Erste Hungertote und Schwangere, die keine medizinische Hilfe erhalten, wurden gemeldet. Die Apotheken sind leer.
Armenien mag zwar immer noch keine lupenreine Demokratie sein, aber das Land hat insbesondere seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Paschinjan auf diesem Gebiet riesige Fortschritte gemacht. Das vom Westen favorisierte Aserbaidschan hingegen ist eine dynastische Diktatur mit ständigen Menschenrechtsverletzungen und ohne Pressefreiheit.
Ein in der Schweiz lebender aserischer Dissident wird auch bei uns ständig bedroht. Um ihn zu schützen, verlangt die Schweiz, dass er sich politischer Äusserungen enthalte. Was veranlasst den Westen, das Alijew-Regime gewähren zu lassen, obwohl es sich hier um eine expansionistische Diktatur handelt, die daran ist, einen eigenen Machtblock aufzubauen, der den Westen schwächen und das arme, aber demokratische Armenien als einzigen Sperrriegel zwischen der Türkei und Aserbaidschan alleine lassen würde?
Wie oben gezeigt, hat das nichts mit einer regelbasierten Weltordnung zu tun. Es ist auch nicht die «wertebasierte Aussenpolitik», wie sie die deutsche Aussenministerin beschwört. Es sind hier Doppelstandards und eine gewaltige Portion Heuchelei im Spiel.
Aserbaidschan ist einer der grossen Gewinner der Entwicklung der letzten Monate. Der Westen lässt den Diktator in Baku nicht zuletzt des Krieges in der Ukraine wegen gewähren. Er profitiert von der hohen Nachfrage nach seinem Öl und seinem Gas und geniesst eine noch viel grössere Handlungsfreiheit, seit sich der Westen aufgrund der Sanktionen gegen Russland in Abhängigkeit von Aserbaidschan gebracht hat.
Auch die Türkei hat gewonnen und tritt gegenüber dem Westen – höflich ausgedrückt – viel selbstsicherer auf. Denn die Sprengung der North-Stream-Pipelines machte das Land ohne eigenes Zutun zum Verteilerzentrum für Erdgas aus dem kaspischen Meer und dem Nahen Osten. Verlierer sind die Republik Armenien, die um ihre Existenz fürchten muss und die Armenier von Bergkarabach, die belagert und ausgehungert werden.
Russland hat im Kaukasus ebenfalls an Einfluss verloren. Die Armee ist in der Ukraine gebunden und Moskau ist politisch geschwächt. Deshalb kann das Land kaum mehr auf einen Ausgleich zwischen den beiden Ländern hinwirken, oder wie im Spätherbst 2020 eine Waffenruhe durchsetzen. Präsident Putin muss im Gegenteil zusehen, wie Baku sich durch Gaslieferverträge und ein brüderliches Nahverhältnis zum NATO-Land Türkei ökonomisch und geopolitisch weiter von Russland entfernt und sich den USA zuwendet.
Die westlichen Staaten erklären den russischen Überfall auf die Ukraine als Konflikt zwischen Demokratie und Diktatur. Beim Überfall Aserbaidschans auf Armenien greifen sie auf ein, wie oben gezeigt, parteiisches und einseitiges Narrativ zurück, das einer expansionistischen Diktatur praktisch Narrenfreiheit verleiht. Etwas, das aufgrund von Energieinteressen sowohl die Geopolitik wie sämtliche demokratische Grundsätze zur Seite schiebt.
Als Bürger sind wir aber nicht komplett machtlos. Niemand zwingt uns dazu, an einer SOCAR-Tankstelle (oder im Tessin an einer Picadilly-Tankstelle) tanken zu gehen. SOCAR heisst State Oil Company of Azerbaijan Republic und ist ein aserisches Staatsunternehmen. Es betreibt in der Schweiz über 200 Tankstellen.
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