Die EU hat einen Orientierungsrahmen vorgestellt, der es ermöglichen wird, sogenannte «Hybrid Rapid Response Teams» («Teams für die rasche Reaktion auf hybride Bedrohungen») einzurichten. Mit der Billigung hat der Rat der Europäischen Union, auch als Ministerrat bekannt, den Weg dafür geebnet, dass solche Teams «maßgeschneiderte und gezielte kurzfristige Unterstützung für Mitgliedstaaten, Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik» bieten können.

Diese Teams werden gebildet und dann beispielsweise zur Bekämpfung von «Desinformation» in allen Mitgliedsländern eingesetzt – aber auch in den von Brüssel sogenannten Partnerländern, berichtet Reclaim The Net. Damit ein Land die EU um derartige Hilfe bitten kann, müsse es sich zunächst durch «hybride Bedrohungen und Kampagnen» angegriffen fühlen. Dann könne die Union solch ein «Schnellreaktionsteam» entsenden.

Die Reaktionsteams werden sich «auf einschlägiges sektorspezifisches ziviles und militärisches Fachwissen auf nationaler und EU-Ebene stützen» können. Abgesehen von dieser Aussage enthält die EU-Pressemitteilung kaum Einzelheiten über die Zusammensetzung der künftigen Teams, wie das Portal anmerkt.

Die EU begründet die Notwendigkeit dieser Teams mit einem «sich verschlechternden Sicherheitsumfeld, zunehmender Desinformation, Cyberangriffen, Angriffen auf kritische Infrastrukturen und Wahlbeeinflussung durch bösartige Akteure» – und sogar mit etwas, das die Organisation als «instrumentalisierte Migration» bezeichnet.

Aus Irland hieß es nur wenige Tage nach der Ankündigung der EU in der vergangenen Woche, das Außenministerium begrüße die Entwicklung und werde «nun damit beginnen, die Teilnahme Irlands an dieser wichtigen Initiative zu operationalisieren». Das Ministerium erläuterte, was es als Bedrohung ansieht: «Desinformation», Cyberangriffe, Angriffe auf kritische Infrastrukturen und wirtschaftliche Nötigung».

Kommentar Transition News:

Die Frage «Was sind hybride Bedrohungen?» erklärt auch das deutsche Bundesministerium für Verteidigung auf seiner Webseite. Dort wird behauptet, es gehe um die Angst vor einer Destabilisierung demokratischer Gesellschaften, und zwar mal wieder durch einen anonymen und heimtückischen Feind – fast wie bei einem Virus.

Interessant ist auch der Hinweis auf die vorgeblich fließende Grenze zwischen Frieden und Krieg. Wir lesen:

«Das Besondere an der hybriden Kriegsführung ist die Verschleierungstaktik. Die Täter operieren entweder anonym oder bestreiten Beteiligungen an Vorfällen und Konflikten. Sie gehen dabei äußerst kreativ und koordiniert vor, ohne die Schwelle zu einem offiziellen Krieg zu überschreiten.
 
Eben dies macht die Abwehr solcher Attacken so schwierig: Wenn es keinen eindeutigen Angriff oder Angreifer gibt, fällt die Gegenwehr schwer. Unberechenbarkeit wird zur Waffe. Sind wir noch im Frieden oder befinden wir uns schon im Krieg?»