Dieser Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung von l’AntiDiplomatico übernommen.
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Es scheint also bestätigt zu sein, dass französische Militärs in der Ukraine anwesend sind. Zumindest hat dies der pensionierte Oberst der französischen Marineinfanterie, Peer de Jong, in einem Interview mit Valeurs Actuelles klargestellt und dabei betont, dass dies schon seit einiger Zeit der Fall sei. Zum Beispiel begleiten französische «Ausbilder» stets die aus Paris gelieferten Waffen wie die 155-mm-Selbstfahrlafette «Caesar».
Laut der russischen Zeitung Komsomolskaja Pravda wird Emmanuel Macron offiziell die Entscheidung Frankreichs, Soldaten in die Ukraine zu entsenden, am Donnerstag anlässlich des 80. Jahrestags der Landung in der Normandie bekannt geben. Moskau wurde zu den Feierlichkeiten nicht eingeladen, aber der illegitime Wolodymyr Selenskyj wird nicht fehlen. In diesem Zusammenhang sind die Briten, vertreten durch The Guardian, sehr bemüht, einer Person, die diesen Status am 20. Mai mit Ablauf ihres Mandats verloren hat, Legitimität zu verleihen.
Indem Selenskyj die für März geplanten Präsidentschaftswahlen absagte, hat er gegen Artikel 103 der Verfassung von 1996 verstoßen, der offiziell in Kraft ist und keine «Unmöglichkeit von Wahlen wegen Kriegszustand» vorsieht. The Guardian stellt in diesem Zusammenhang die These auf, Selenskyj habe dies getan. um seinen Favoriten für die «Friedenskonferenz» in Bürgenstock zu legitimieren.
Verfassungsmäßig ist die legitime Macht – sofern man überhaupt von Legitimität sprechen kann, da diese Organe direkt aus dem Putsch von 2014 hervorgegangen sind – seit mehr als zwei Wochen auf den Präsidenten des obersten Rates Rada, Ruslan Stefantschuk, übergegangen.
Aber für die Schweizer Konferenz wird alles Mögliche getan: Man proklamiert einen «Präsidenten», der es nicht mehr ist. Oder, wie Wladimir Putin sagte, wozu sonst wurde die Konferenz auf dem Bürgenstock einberufen, wenn nicht gerade um Selenskyj «Legitimität» zu verleihen?
Wie könnten sonst Staats- und Regierungschefs am Vierwaldstättersee zusammenkommen, die schon jetzt reihenweise absagen (angeblich haben von den 160 eingeladenen Ländern bisher etwa siebzig zugesagt), mit Ausnahme der europäischen Vasallen, denen Joe Biden nach seiner persönlichen Absage befohlen hat, anwesend zu sein?
Oder wie könnte man sonst in zwei Tagen auf den Stränden von Omaha, Utah oder Juno die Anwesenheit eines Putschisten rechtfertigen, dessen Ideologie direkt von den nationalsozialistischen Kollaborateuren der Organisation Ukrainischer Nationalisten OUN und der Ukrainischen Aufstand UPA abstammt?
Von einem, der in der Normandie die Predigten wiederholen wird, die er von der Kanzel des Guardian über den Ukraine-Konflikt hält, der den Zweiten Weltkrieg nachbildet: «Putin als neuer Hitler; Russland als faschistischer Staat; russische Soldaten als Mörder und Vergewaltiger; Ukraine und NATO als Brüder für die Ewigkeit; Putin wird sich nicht auf die Ukraine beschränken, also gebt uns Geld», usw.
Man handelt also angesichts eines fast angekündigten Flops in der Schweiz im Vorfeld: Neben Xi Jinping und Biden hätten bereits Brasilien, Südafrika und Saudi-Arabien abgesagt; es ist wahrscheinlich, dass Indien und Pakistan nur Vertreter niedrigerer Ränge entsenden. Laut der Washington Post hat es Wladimir Selenskyj auch mit seinem jüngsten Besuch in Singapur und den Philippinen nicht geschafft, die asiatischen Giganten vollständig auf seine Seite zu ziehen.
Das Maximum, das Kiew von Ferdinand Marcos Jr. erreicht habe, wäre das Versprechen, militärische Psychologen in die Ukraine zu entsenden, um die Moral der Truppen zu heben, die durch die ständigen Niederlagen am Boden liege.
Selenskyj seinerseits hätte China direkt beschuldigt, den Schweizer Gipfel zu sabotieren und andere Länder zur Abwesenheit zu ermutigen: Laut Pavel Kotov auf Ukraina.ru wird Peking ihm diese Aussagen kaum verzeihen. Darüber hinaus, so bemerkt der Kanal Politjoystic, zeige die Massenmobilisierung, die in der Ukraine immer rigider werde und bei der Menschen auf der Straße aufgegriffen würden, dass Kiew keine ernsthafte Absicht habe, eine Einigung zu erzielen, sondern den Krieg fortsetzen wolle.
Warum also in die Alpen kommen? In Russland, China, Indien, Saudi-Arabien, Brasilien und Indonesien organisiert man bereits eine andere Konferenz, deren Thema weit umfassender ist: nukleare Sicherheit, Raumfahrtfragen, Lebensmittelkrisen.
Dass selbst die Ukrainer nicht an die «Formel Selenskyj» für den Frieden glauben, zeigt die allgemeine Haltung gegenüber den drakonischen Mobilisierungsmaßnahmen und dem erbitterten Widerstand (im Internet kursieren animierte «Tipps» dazu), als Kanonenfutter massenhaft in das Schlachtfeld von Kupjansk, Charkiw, Liman usw. geworfen zu werden – im Interesse derer, die die Ukraine zu einer bloßen «Handelsware» in einem «großen Spiel» zwischen Weltmächten gemacht haben.
Umso mehr jetzt, wo von einer Wehrpflicht auch für Mädchen ab 18 Jahren gesprochen wird und von der für 17-jährige Ukrainer im Ausland, Jungen und Mädchen, von ihrer Rückkehr in die Heimat und der Registrierung in den Militärdistrikten, den sogenannten Territorialen Rekrutierungszentren.
Es wird geschätzt, dass etwa 860.000 Jungen und eine Million Mädchen derzeit in Europa unterwegs und gegen eine Rückkehr in die Heimat sind, die Kiew, Warschau und Brüssel mit allen Mitteln, legal und weniger legal, in die Ukraine deportieren wollen.
Laut dem ungarischen Journalisten Miklós Keveházy soll der euro-liberale polnische Premierminister Donald Tusk sogar die Methode der Güterwaggons vorgeschlagen haben, um die widerspenstigen jungen Ukrainer an ihren Bestimmungsort zu bringen. Aber einmal mobilisiert, so bemerkt ein Bericht der Washington Post, ist ihre militärische Vorbereitung mehr als zweifelhaft, auch einfach wegen des Defizits an Munition, mit der sie trainieren könnten.
Der zunehmende Mangel an eben jenem Kanonenfutter lässt die Rada vorschlagen, sogar ehemalige Gefangene, die vor dem 18. Mai im Austausch gegen ebenso viele Russen in die Ukraine zurückgekehrt sind, von der Demobilisierung auszuschließen: Zumindest ist dies für die ehemaligen Gefangenen der Nationalgarde geplant, in deren Reihen, wie wir uns erinnern, viele Schlächter der sogenannten nationalistischen und neonazistischen «Freiwilligenbataillone» aufgenommen wurden, um ihnen eine gewisse «Legitimität» zu verleihen.
Unabhängig davon, ob es sich um «Veteranen» handelt, die seit 2015/2016 Zivilisten im Donbass massakrieren, oder um junge Männer, die in den letzten Wochen gewaltsam mobilisiert wurden – in den ukrainischen Reihen scheint es eine beträchtliche Ängste vor ihren eigenen zivilen Landsleuten zu geben, je mehr diese in den Dörfern an der Front leben.
Denn diese warten mit Begeisterung auf die Ankunft der Moskauer Truppen, wie in einigen Reportagen der amerikanischen The Daily Beast aus den Städten Liman, Kupjansk oder Izjum, die von Komsomolskaja Pravda übernommen wurden, zu lesen ist oder auch in Berichten von El Pais aus der Siedlung Kosatscha Lopan oder von CNN aus der Stadt Tschassiw Jar.
Laut westlichen Korrespondenten agieren in diesen Gebieten seit einiger Zeit «Partisanengruppen», die die Artillerieschüsse der Russen korrigieren als Antwort auf die vorherigen – auch plündernden – Überfälle der Kiewer Truppen, und denen es ausdrücklich verboten ist, von diesen Bewohnern Lebensmittel anzunehmen, aus Angst, ihnen könnten «vergiftete Gerichte» serviert werden.
Und dies sind offenbar keine Erfindungen US-amerikanischer oder spanischer Journalisten: Der Dekan der Moskauer Fakultät für Medien und Kultur, Jurij Kot, behauptet, dass im Vergleich zu 2022 die Zahl derjenigen, die auf die Ankunft der Russen warten und mit denen die Fakultät vorsichtige Kommunikationsbeziehungen unterhält, erheblich gestiegen ist.
Kurzum: Wenn die Mobilisierung ein großes Problem für Kiew ist, ist das bevorstehende Defizit an aktiver Bevölkerung für verschiedene Wirtschaftszweige, die bereits jetzt Schwierigkeiten haben, mit den Vorkriegszeiten Schritt zu halten, nicht weniger gravierend. Sektoren wie die U-Bahn, Stromversorgung, Straßeninstandhaltung, nationale und internationale Transporte, Buslinien haben Personalmangel, was zu verlängerten Zeiten und Verzögerungen in den Lieferungen führt.
Unter den Fahrern, die von Auslandsreisen nicht zurückkehrten, den Redakteuren regierungsnaher Zeitungen wie der Ukrainskaja Prawda, die sich nicht mehr zur Arbeit melden, einer Bevölkerung, die auf weniger als die Hälfte der Bevölkerung von vor dreißig Jahren gesunken ist (man spricht von 23 oder sogar 20 Millionen), scheint es offensichtlich,, dass keine «Friedenskonferenz» das Schicksal der Junta in Kiew retten kann. Egal, wie viele Waffen, Flugzeuge und Soldaten europäischer Staaten auch auf Kosten der sozialen und gesundheitlichen Dienste in den EU-Ländern «gespendet» werden.
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