Letzte Woche hat Donald Trump den Präsidenten von Children’s Health Defense und ehemaligen Anwalt für Verbraucherrechte Robert F. Kennedy Jr. für den Posten des Gesundheitsministers nominiert (wir berichteten). Trumps wichtiger Auftrag an Kennedy: Er soll die amerikanische Bevölkerung wieder gesund machen. Motto: «Make America Healthy again» (MAHA).
Unter anderem scheinen Trump und Kennedy bereit zu sein, gegen die Essgewohnheiten vorzugehen, die zu einem sprunghaften Anstieg der Fettleibigkeitsraten in den USA geführt haben. Laut den Centers for Disease Control and Prevention (CDC) werden mehr als 40 Prozent der US-amerikanischen Erwachsenen als fettleibig eingestuft. Die Junk-Food-Industrie ist von diesen Plänen jedoch nicht begeistert und rüstet zum Gegenschlag.
Auf dem Portal RealClearInvestigations berichtet der Journalist Lee Fang darüber, dass sich Vertreter von Unternehmen, die Snacks, zuckerhaltige Getränke und Speiseöle herstellen, bereits treffen, um zu erörtern, wie sie die Reformagenda von Robert F. Kennedy Jr. vereiteln können.
Obwohl sich ein Großteil der anfänglichen Kritik an Kennedys Nominierung auf seine Skepsis gegenüber «Impfstoffen» konzentriere, sei er auch ein langjähriger Kritiker der Lebensmittelindustrie. In den letzten Monaten habe Kennedy deshalb ein hartes Durchgreifen bei Lebensmittelzusatzstoffen, eine Begrenzung bestimmter chemischer Pflanzenschutzmittel, strengere Richtlinien für die Interessenkonflikte zwischen Regulierungsbehörden und Unternehmen sowie eine Überprüfung aller Substanzen gefordert, die seiner Meinung nach zu einer «Massenvergiftung der Amerikaner durch Big Pharma und Big Food» führen.
Fang erinnert daran, dass Trump während seiner letzten Regierungszeit aus Rücksicht auf traditionelle Wirtschaftsinteressen Vorschriften zu neurotoxischen Insektiziden rückgängig gemacht und die Aktualisierung der Ernährungsstandards für Schulessen verzögert habe. Kennedys Nominierung könne nun einen Wendepunkt darstellen.
Führende Vertreter der Lebensmittelindustrie hätten schon vor der Wahl Alarm geschlagen, schreibt Fang. Im Oktober habe Invariant, ein mächtiges Unternehmen mit Regierungsbeziehungen, das viele Lebensmittelunternehmen bei der Gestaltung der Politik in Washington berät, seine Kunden vor Kennedys wachsendem Einfluss auf Trump und die Republikanische Partei gewarnt.
«Immer mehr Stimmen auf der Rechten zielen auf die Lebensmittelindustrie ab. Unter konservativen Persönlichkeiten, die ein lautstarkes Interesse an der Art und Weise haben, wie Lebensmittel produziert und reguliert werden, hat Kennedys MAHA-Bewegung zunehmend an Schwung gewonnen», warnten die Lobbyisten in einem Memo vom Oktober, das an Kunden wie McDonalds und die größten Süßwarenhersteller der USA ging.
Diese anfänglichen Alarmglocken hätten sich nun zu einer Sirene unter den Herstellern von Snacks und Vertretern der Agrarindustrie entwickelt, so Fang. Letzten Freitag hätten sich Lobbyisten der großen Hersteller von verarbeiteten Lebensmitteln in einer Zoom-Sitzung getroffen, um über den Aufstieg der MAHA und den besten Umgang mit der kürzlich angekündigten Nominierung Kennedys zu diskutieren.
Teilnehmer der Konferenz hätten preisgegeben, dass der Kongress Kennedys Möglichkeiten einschränken könnte, erläutert Fang. In diesem Rahmen könnten die traditionellen Interessenvertreter der Landwirtschaft und der Lebensmittelindustrie den Bewilligungsprozess nutzen, um das zu beschränken, was Kennedy «initiieren oder umsetzen darf».
Die Bewilligungsbehörden des Kongresses würden den jährlichen Finanzierungsprozess häufig nutzen, um Bundesbehörden einzuschränken, so Fang. Zum Beispiel hätte der Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses im Jahr 2010 unter dem Einfluss der Industrie eine Bestimmung in die Bundesfinanzierung eingefügt, die dazu geführt habe, dass Tomatenmark auf Tiefkühlpizzen im Rahmen der Ernährungsvorschriften als Gemüse gezählt wurde.
Die Lobbyisten merkten zudem an, dass Kennedys Forderungen auch dazu genutzt werden könnten, seine gesamte Agenda zu vereiteln. Wenn er sich auf zwanzig verschiedene Dinge konzentriere, seien seine Erfolgschancen wahrscheinlich begrenzt.
Das Bestätigungsverfahren durch den Senat könnte den Lobbyisten zufolge ein weiterer Prozess sein, durch den die Industrie die Prioritätenliste der MAHA beeinflussen kann. Wenn Kennedy mit einzelnen Senatoren zusammentreffe, könnten ernsthafte Gespräche und Zusagen gemacht werden, um sich Stimmen zu sichern, die am Ende zu einigen Verschiebungen in RFKs Gesamtprogramm führen könnten.
Mit anderen Worten: Um mehr als 50 Stimmen im Senat zu erhalten, könnte Kennedy nach Ansicht der Lobbyisten überzeugt werden, einige seiner MAHA-Forderungen aufzugeben.
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