Geht es nach dem Willen deutscher Bundestagsabgeordneter und der EU, sollen die Corona-Warn-Apps SwissCovid und ihr RKI-Pendant in Zukunft vernetzt werden. Das berichtet das Magazin Watson.
Die Forderung ist brisant: Weder ist die Schweiz Mitgliedsstaat der EU, noch besteht ein entsprechendes Abkommen für den Datenaustausch.
Der Einbezug der Schweiz in den EU-weiten Austausch sei nach Ansicht des Bundesamts für Gesundheit (BAG) «sinnvoll», wie ein Sprecher auf Anfrage von CH Media geschrieben haben soll. «Die Verbreitung des Coronavirus kennt keine Grenzen und das Tracing via App leistet einen Beitrag zu deren Eindämmung», zitiert Watson das BAG.
Ob ein Einbezug der Schweiz rechtlich überhaupt möglich sei, bleibe allerdings fraglich. «Da die Schweiz mit der EU bisher kein Gesundheitsabkommen abgeschlossen hat, besteht im Moment aus Sicht der EU noch keine Rechtsgrundlage für eine Teilnahme der Schweiz am sogenannten EU-Gateway», so das BAG.
Vorausgegangen war dem Ansinnen ein Brief deutscher Politiker an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Darin forderten sie, daß «die Schweiz in die Pläne der EU zur Verknüpfung der nationalen Corona-Apps einbezogen wird», wie Watson berichtet.
Der Nutzen der RKI-Warn-App jedenfalls ist marginal, nahezu Null. Die App, die den Steuerzahler insgesamt rund 69 Millionen Euro gekostet hat, glänzte bislang lediglich durch technische Pannen (wir berichteten) und basiert auf Fehlannahmen.