Die US- Regierungsbehörde National Institutes of Health (NIH) weigert sich, weitere Informationen über eine Vereinbarung im Zusammenhang mit dem Covid-19-«Impfstoff» herauszugeben, die ihr mindestens 400 Millionen Dollar eingebracht hat. Das NIH hat es abgelehnt, der Epoch Times auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Freedom of Information Act, FOIA) irgendwelche Materialien zur Verfügung zu stellen.

Die gesamten Unterlagen seien vor der Veröffentlichung geschützt, habe die NIH-Mitarbeiterin Gorka Garcia-Malene in einem Schreiben an die Epoch Times erklärt. Gemäss einer Ausnahmeregelung des Gesetzes sei es Regierungsbehörden erlaubt, Informationen teilweise oder ganz zurückzuhalten. Konkret die Ausnahmeregelung 4 schütze Geschäftsgeheimnisse und kommerzielle oder finanzielle Informationen, die privilegiert und vertraulich seien, vor der Offenlegung.

Im Februar 2023 hatte Moderna bekannt gegeben, dass es 400 Millionen Dollar an das NIH gezahlt habe. Dies geschah im Rahmen einer «nicht exklusiven Patentlizenzvereinbarung» vom Dezember 2022 mit dem National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), einer Unterbehörde des NIH, die damals von Anthony Fauci geleitet wurde.

Die Vereinbarung erlaube es dem Unternehmen, bestimmte Patentrechte in Bezug auf stabilisierte Spike-Proteine für die Verwendung in Covid-19-«Impfstoffen» zu nutzen, hatte das Unternehmen damals erklärt. Im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung werde es in Zukunft weitere Zahlungen leisten.

Per FOIA-Anfrage habe die Epoch Times eine Kopie jenes Vertrags erhalten. Darin sei die Zahlung bestätigt worden, aber Einzelheiten über die künftigen Zahlungen seien geschwärzt gewesen. Daraufhin habe das Portal einen neuen Antrag gestellt, um nähere Informationen über diese Zahlungen zu erhalten, die sich angeblich nach der Zahl der verkauften Covid-«Impfstoffe» richteten. Dieser Antrag sei jetzt abgelehnt und weitere Anfragen an NIH-Sprecher nicht beantwortet worden.

Das NIH ist eine von mehreren Regierungsbehörden, die Lizenzgebühren erhalten, stellt die Epoch Times fest und verweist auf den gefährlichen Interessenkonflikt. Im Jahr 2023 habe die Behörde, nachdem sie verklagt worden war, etwa 325 Millionen Dollar an Lizenzgebühren offenlegen müssen, die sie zwischen 2009 und 2020 erhalten hatte.

Indes versuche das NIH, noch mehr Geld von den Herstellern des Covid-«Impfstoffs» zu erhalten, fährt das Portal fort. So habe die Behörde bereits früher erklärt, dass es dem Pfizer-Partner BioNTech deren Spike-Protein-Technologie für den «Impfstoff» lizenziert hat. BioNTech habe kürzlich erklärt, das NIH habe ihnen eine Mahnung zugestellt, weil es der Ansicht sei, dass BioNTech ihm Geld aus den «Impfstoff»-Verkäufen schulde.

Auf Anfragen zu den strittigen BioNTech-Lizenzgebühren habe das NIH nicht geantwortet, so das Portal. Für diesen Vorgang und damit verbundene Dokumente habe man ebenfalls eine FOIA-Anfrage eingereicht. Ein weiterer Antrag solle Aufschluss darüber geben, ob die NIH Pfizer eine ähnliche Mahnung angedroht oder zugestellt hat.

Wie viel Geld die US-Regierung auch immer an Lizenzgebühren erhalte, es werde viel weniger sein, als sie für die «Impfstoffe» bezahlt habe, konstatiert The Epoch Times. Die Regierung habe Hunderte von Millionen Dosen dieser Injektionen gekauft und dafür mehr als 30 Milliarden Dollar ausgegeben.