Denn dies eben heißt Verkommenheit:
nicht mehr fühlen, wie tief man gesunken ist.
Kurt Tucholsky

Liebe Leserinnen und Leser

Ich bin so gespannt, was am Dienstag passieren wird. Das Brüsseler Berufungsgericht hat Ursula von der Leyen im Fall Pfizergate vorgeladen. Das haben wir dem Belgier Frédéric Baldan zu verdanken, der Einspruch gegen die Ablehnung seines Eilantrags vom 26. Juni erhob, mit dem er ihre zweite Amtszeit verhindern wollte.

Sein Einsatz hatte Erfolg: Am letzten Donnerstag lieferten Baldan und ein Gerichtsdiener die Vorladung direkt in der Parteizentrale der Europäischen Volkspartei ab. Eine gute Strategie: Denn jetzt können «Röschen» und ihre Kollegen nicht mehr behaupten, sie hätten nichts gewusst von dem Termin.

Auch im sonnigen Spanien dürfen wir gerade einem unterhaltsamen Justiz-Spektakel zuschauen: Begoña Gómez, Gattin unseres «Corona-Kerkermeisters» Pedro Sánchez, hatte am Freitag ihren Gerichtstermin. Angeklagt ist sie wegen mutmaßlicher Vorteilsnahme und Korruption in der Privatwirtschaft, es geht um zig Millionen Euro verprasster Steuergelder.

Seit Monaten bemüht sich Sánchez, seine Frau als Opfer einer Schmutzkampagne der Ultrarechten darzustellen. In peinlichster Weise spannte er dafür seine Hofberichterstatter ein und drückte auf die Tränendrüse (hier und hier). Auch die Gerichtsverhandlung, bei der Gómez am Freitag aussagen sollte, war ein einzigartiges Spektakel, wie kritische Anwälte berichten (hier, hier und hier).

Ein immenses Polizeiaufgebot außerhalb und innerhalb des Gerichtsgebäudes verhinderte, dass Fotos oder Videos von Gómez gemacht wurden. Sie durfte in einem Dienstwagen mit getönten Scheiben direkt in die Garage rollen, mit einer Dreiviertelstunde Verspätung.

Nur akreditierte Personen durften im Gerichtsflur bleiben, alle anderen wurden rausgeschmissen, auch Journalisten. Wobei anzumerken ist, dass es sich um ein öffentliches Gebäude handelt und Gómez kein offizielles Amt bekleidet, sondern eine ganz «normale» Bürgerin ist.

Anwälte, die als Kläger anwesend waren, konstatierten, sie hätten so etwas seit Einführung der Demokratie 1978 noch nie gesehen, es sei ein surrealistischer Zirkus gewesen. So etwas stelle man sich in Venezuela, Bolivien oder Nordkorea vor, aber nicht in einem vermeintlich demokratischen Land wie Spanien.

Nicht einmal die Infantin Cristina de Borbón konnte auf eine solche bevorzugte Behandlung zählen. Als sie 2016 auf Mallorca im «Caso Noos» aussagen musste, in dem ihr damaliger Ehemann Iñaki Urdangarin wegen Veruntreuung, Falschaussage, Betrug, zwei Steuerdelikten und Bestechung am Ende zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt wurde, musste sie durch die Vordertür rein und raus.

Aber die neue politische Herrscherkaste, die in den letzten Jahren in Europa die Macht übernommen hat, kann tun und lassen, was sie will. Die EU hat sogar dafür gesorgt, dass die Informationsfreiheit in solchen Fällen durch das «Recht auf Vergessenwerden» eingeschränkt wird. Bestimmte Nutzer können von Technologiekonzernen wie Google verlangen, dass die Ergebnisse von Suchanfragen, die ihren Namen enthalten, entfernt werden.

Voraussetzung dafür ist, «dass die angezeigten Ergebnisse als unangemessen, irrelevant oder nicht mehr relevant bzw. als übertrieben angesehen werden». Auch Gómez nutzt die Vorzüge dieser totalitären Vertuschungsmaschinerie. Brisante Informationen zu ihrem Fall werden einfach gelöscht, stattdessen wird ein offizielles Lügennarrativ erschaffen.

Ach ja, und was tat Gómez, als der Richter sie fragte, ob sie wisse, warum gegen sie ermittelt wird? Sie erklärte, sie habe keine Ahnung, worum es gehe. Ihr Verteidiger beantragte die Aufhebung der Anklage – ein neuer Gerichtstermin wurde für den 19. Juli festgesetzt.

Man darf gespannt sein, wie sich der Fall Gómez entwickeln wird. Gleiches gilt für von der Leyens Pfizergate. Am Dienstag werden wir schon mal erfahren, ob die belgische Justiz noch funktioniert. Mit Vergnügen würde ich zu Kreuze kriechen, sollten wir «Röschen» für immer loswerden. Bisher habe ich ja behauptet, dass sie trotz ihres überdeutlichen Hangs zur Korruption auf ihrem EU-Thron bleiben wird.

Selbst einige unabhängige Medien meinen, es könne knapp für «Röschen» werden. Nicht unbedingt wegen der Pfizergate-Ermittlungen, sondern weil sie beim «Einkauf» der nötigen Stimmen für ihre Wiederwahl durch das EU-Parlament eher schleppend vorankommt.

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre halte ich es dennoch für sehr wahrscheinlich, dass man ihr am Ende der Medien-Show die Krone wieder aufsetzen wird. Wie einer unserer Leser schrieb, dessen Kommentare ich seit langem schätze: «Alles nur Theaterdonner». Vielleicht sollte ich schnell noch ein illegales Wettbüro eröffnen?

Herzlich

Wiltrud Schwetje

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