Die australischen Bundesgesetze gegen Hassreden müssten so schnell wie möglich verschärft werden, um den zunehmenden Antisemitismus zu bekämpfen, erklärte laut Sky News Australia der stellvertretende Premierminister. Richard Marles äußerte sich demnach am Montag vor einer der größten jüdischen Schulen Australiens in Melbourne, die am Wochenende mit antisemitischen Graffiti beschmiert worden war.

Marles habe den Vorfall als «entsetzlichen Akt des Antisemitismus» bezeichnet, der keinen Platz in der australischen Gesellschaft habe. «Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sich in diesem Moment jüdische und nichtjüdische Australier gleichermaßen gegen Antisemitismus erheben», wird er zitiert.

Man werde «Maßnahmen» gegen den zunehmenden Antisemitismus ergreifen, habe der stellvertretende Premierminister gesagt. Dies schließe eine Verschärfung der Gesetze gegen Hassreden ein, über die Journalisten am Wochenende informiert worden seien.

Der Politiker habe darauf hingewiesen, dass es bei der Abgrenzung zwischen freier Meinungsäußerung und Hassrede wichtige «Nuancen» gebe, auf die es ankomme. Das Land sollte «reif genug» sein, um eine Debatte über die Geschehnisse im Ausland zu führen, ohne dass dies den sozialen Zusammenhalt in Frage stelle, so Marles.

Die antisemitischen Graffiti seien kein Einzelfall, sondern das Ergebnis eines «unkontrollierten Antisemitismus», habe der Direktor der betroffenen Schule gesagt, wie Sky News ergänzt. Die Anzahl der «schrecklich rassistischen, bigotten Nachrichten», die man täglich online erhalte, sei «astronomisch im Vergleich zu jeder anderen Zeit».

Noch habe die Regierung Albanese keine Einzelheiten darüber bekannt gegeben, wie sie die australischen Gesetze gegen Hassreden verschärfen wolle, so das Portal. Man wolle dabei gründlich, aber auch schnell sein.