Der US-Technologieriese Meta habe sich durch das Verbot russischer Medien, darunter RT, «diskreditiert», so Kreml-Sprecher Dmitri Peskow laut RT. Der Schritt erschwere die Aussichten auf eine «Normalisierung der Beziehungen» mit dem Eigentümer von Facebook und Instagram, erklärte Peskow weiter.
Das in Kalifornien ansässige Unternehmen teilte am Montag in einer schriftlichen Erklärung mit, dass es Rossiya Segodnya, RT, Sputnik und andere damit verbundene Organisationen aufgrund «ausländischer Störaktivitäten» von seinen Apps ausschließen werde. Die Maßnahmen werden in den nächsten Tagen weltweit umgesetzt. Kreml-Sprecher Peskow kommentierte:
«Meta diskreditiert sich mit solchen Aktionen selbst. Solche selektiven Aktionen gegen russische Medien sind inakzeptabel. Wir haben eine äußerst negative Einstellung dazu.»
Wie RT mitteilt, kündigte das US-Außenministerium letzte Woche neue Sanktionen gegen russische staatlich finanzierte Medien an und warf ihnen enge Verbindungen zum russischen Militär vor. Außenminister Antony Blinken behauptete, RT funktioniere «de facto als Arm des [russischen] Geheimdienstes».
RT hat sich über die Sanktionen lustig gemacht und Washington vorgeworfen, es wolle verhindern, dass es als journalistische Organisation tätig ist.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, definierte den Schritt des Außenministeriums RT zufolge als Kriegserklärung an die Meinungsfreiheit und bezeichnete die Sanktionen als «Repressionen von bisher nicht gekanntem Ausmaß».
Das Portal erinnert daran, dass Meta in Russland kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 als extremistische Organisation gebrandmarkt worden sei. Ihre Social-Media-Apps seien in dem Land blockiert worden, weil sie Hassreden gegen russische Staatsangehörige zuließen und falsche Inhalte über das Moskauer Militär verbreiteten. WhatsApp sei die einzige App, die aufgrund ihrer Einstufung als reines Kommunikationstool nicht gesperrt wurde. Aus Sicht von Meta könnte man somit argumentieren, dass sie jetzt Gleiches mit Gleichem vergelten.
Im Interview mit Sputnik sagte Professor Joe Siracusa, Politikwissenschaftler und Dekan der «Global Futures»-Plattform an der Curtin University in Australien:
«In den Vereinigten Staaten gibt es die Wahrnehmung, dass der Fluss russischer Informationen immer Desinformation sein wird und dass er zugunsten von Donald Trump geneigt ist, obwohl [Russlands Präsident Wladimir] Putin gesagt hat, dass er auch mit Kamala Harris umgehen könnte. Diese [Wahrnehmung] ist einfach falsch. Ich meine, die Idee ist, das amerikanische Volk zu erschrecken, dass es keine Idee von einer anderen unterscheiden kann. Ich meine, das ist der Nebelvorhang.»
Siracusa betont, dass die Vorstellung, Russland würde seine ganze Zeit damit verbringen, die US-amerikanischen Öffentlichkeit mit Propaganda zu überziehen, und «es eine Informationsquelle gibt, die ihren Glauben und ihre Freiheit untergräbt, lächerlich» sei.
Dies sei eine «sehr schlechte Entscheidung, besonders von einem amerikanischen Unternehmen», so Siracusa. Die Sperre der russischen Nachrichtenkanäle durch Meta bedeute, dass Meta «tatsächlich die Nachrichten selbst zensieren. Was sie den Amerikanern sagen, ist, dass sie nicht reif genug sind, um Ideen zu verstehen». Der Professor schließt:
«Das ist die Art von Spiel, das die Demokratische Partei spielt. Es gibt keine Entschuldigung oder keinen Grund für ein solches Embargo von ausländischen Informationen basierend auf der Idee, dass es das amerikanische Volk schützt… vor wem? Vor Mark Zuckerberg? Es ist lächerlich. Meta war beim letzten Mal sehr eng mit der Demokratischen Partei verbunden, als es gegen Donald Trump vorging. In gewisser Weise ist es bereits politisiert.»
In einem anderen Interview mit Sputnik, das im selben Beitrag wiedergeben wird, sagt der Facebook-Whistleblower Ryan Hartwig: Er habe als ehemaliger Facebook-Inhaltsmoderator aus erster Hand gesehen, wie das Unternehmen «Wahlen auf der ganzen Welt beeinflusste»:
«Facebook ist eindeutig voreingenommen und hat eine Agenda bei Wahlen. Es kann nach Belieben Nachrichten ausnehmen, um bestimmte Politiker zu schützen. Sie könnten genauso gut ihre eigene App verbannen und sich selbst wegen ausländischer Einmischung zur Verantwortung ziehen.»
Hartwig ist Mitautor von «Behind the Mask of Facebook: A Whistleblower’s Shocking Story of Big Tech Bias and Censorship».
Was die ausländische Beeinflussung durch Facebook betrifft, so genüge es, die Wahlen in Spanien, Venezuela und den USA zu erwähnen, so Hartwig. Angesichts der Tatsache, dass Facebook vom FBI «unter Druck gesetzt wurde, um wichtige Geschichten wie die Hunter-Biden-Laptop-Saga zu unterdrücken» (wir berichteten), «sollten andere Länder Meta als Regierungsbehörde betrachten», fügt der Whistleblower hinzu.
Was die Ukraine-Krise betrifft, sei «klar, dass Meta in Koordination mit der US-Regierung und dem US-Außenministerium als Stellvertreter für einen ausländischen Konflikt handelt», schließt Hartwig.