Insgesamt 160 Angehörige der Bundeswehr sollen als Spezialisten im Ausland eingesetzt werden — als Unterstützung im Rahmen der Coronakrise. Warum auch Pioniere dazugehören, beantwortet die darüber berichtende Neue Zürcher Zeitung (NZZ) ebenso wenig wie das Verteidigungsministerium.
Laut NZZ könnten die Soldaten «während der zweiten Corona-Welle zu Kriseneinsätzen in andere Nato- und Partnerländer geschickt werden».
Die Bundesregierung habe bereits der Nato Unterstützung für deren Notfallplan «Allied Hand» zugesagt. «Demnach würden bei Bedarf medizinisches Personal, Pioniere und Experten aus der Truppe für Auslandseinsätze bereitgestellt», schreibt die NZZ.
Aktiviert werden soll der Zeitung zufolge «der Notfallplan zum Beispiel dann, wenn in Bündnisstaaten oder Nato-Partnerländern wegen sehr hoher Infektionszahlen ein Kollaps des Gesundheitssystems droht und der betroffene Staat um Unterstützung bittet».
Meinung der Redaktion: Der Auslandseinsatz ausserhalb der NATO bedarf der Zustimmung durch den Bundestag. Hier bewegt sich die Bundesregierung auf dünnem Eis — denn sie agiert erneut als Exekutive ohne, dass sie das Parlament einbezieht.