Europa – das Ganze ist eine wunderbare Idee,
aber das war der Kommunismus auch.
Loriot

Liebe Leserinnen und Leser

«Europa hat fertig», könnte man unken, und das wäre nicht einmal sehr verwegen. Mit solch einer Einschätzung stünden wir nicht alleine, denn die Stimmen in diese Richtung mehren sich. Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte schon letztes Jahr davor, dass «unser Europa sterben könnte». Vermutlich hatte er dabei andere Gefahren im Kopf als jetzt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der ein «baldiges Ende der EU» prognostizierte. Das Ergebnis könnte allerdings das gleiche sein.

Neben vordergründigen Themenbereichen wie Wirtschaft, Energie und Sicherheit ist das eigentliche Problem jedoch die obskure Mischung aus aufgegebener Souveränität und geschwollener Arroganz, mit der europäische «Politiker:innende» unterschiedlicher Couleur aufzutreten pflegen. Und das Tüpfelchen auf dem i ist die bröckelnde Legitimation politischer Institutionen dadurch, dass die Stimmen großer Teile der Bevölkerung seit Jahren auf vielfältige Weise ausgegrenzt werden.

Um «UnsereDemokratie» steht es schlecht. Dass seine Mandate immer schwächer werden, merkt natürlich auch unser «Führungspersonal». Entsprechend werden die Maßnahmen zur Gängelung, Überwachung und Manipulation der Bürger ständig verzweifelter. Parallel dazu plustern sich in Paris Macron, Scholz und einige andere noch einmal mächtig in Sachen Verteidigung und «Kriegstüchtigkeit» auf.

Momentan gilt es auch, das Überschwappen «covidiotischer» und «verschwörungsideologischer» Auswüchse aus den USA nach Europa zu vermeiden. So ein «MEGA» (Make Europe Great Again) können wir hier nicht gebrauchen. Aus den Vereinigten Staaten kommen nämlich furchtbare Nachrichten. Beispielsweise wurde einer der schärfsten Kritiker der Corona-Maßnahmen kürzlich zum Gesundheitsminister ernannt. Dieser setzt sich jetzt für eine Neubewertung der mRNA-«Impfstoffe» ein, was durchaus zu einem Entzug der Zulassungen führen könnte.

Der europäischen Version von «Verteidigung der Demokratie» setzte der US-Vizepräsident J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sein Verständnis entgegen: «Demokratie stärken, indem wir unseren Bürgern erlauben, ihre Meinung zu sagen». Das Abschalten von Medien, das Annullieren von Wahlen oder das Ausschließen von Menschen vom politischen Prozess schütze gar nichts. Vielmehr sei dies der todsichere Weg, die Demokratie zu zerstören.

In der Schweiz kamen seine Worte deutlich besser an als in den meisten europäischen NATO-Ländern. Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter lobte die Rede und interpretierte sie als «Plädoyer für die direkte Demokratie». Möglicherweise zeichne sich hier eine außenpolitische Kehrtwende in Richtung integraler Neutralität ab, meint mein Kollege Daniel Funk. Das wären doch endlich mal ein paar gute Nachrichten.

Von der einstigen Idee einer europäischen Union mit engeren Beziehungen zwischen den Staaten, um Konflikte zu vermeiden und das Wohlergehen der Bürger zu verbessern, sind wir meilenweit abgekommen. Der heutige korrupte Verbund unter technokratischer Leitung ähnelt mehr einem Selbstbedienungsladen mit sehr begrenztem Zugang. Die EU-Wahlen im letzten Sommer haben daran ebenso wenig geändert, wie die Bundestagswahl am kommenden Sonntag darauf einen Einfluss haben wird.

Herzlich

Andreas Rottmann