Mehr als 230 Organisationen, darunter Amnesty International, haben die am Joint Strike Fighter-Programm (JFS) beteiligten Regierungen aufgefordert, Waffenlieferungen an Israel, einschließlich der F-35-Kampfjets, unverzüglich einzustellen. Beim JSF handelt es sich um ein Entwicklungs- und Beschaffungsprogramm, durch das Militärflugzeuge für die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Italien, Kanada, Australien, die Niederlande, Dänemark, Norwegen und zuvor die Türkei ersetzt werden sollen.

Trotz der gesetzlichen Verpflichtung, die Exporte zu stoppen, und der Behauptung, dies getan zu haben, erlauben viele Regierungen laut den Organisationen weiterhin den Transfer von Komponenten über die USA oder Drittparteien. Daraufhin hätten zivilgesellschaftliche Gruppen in Australien, Kanada, Dänemark, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und den USA rechtliche Schritte gegen ihre Regierungen eingeleitet. Gerichte in Australien und den Niederlanden hätten bereits Exportverbote verhängt.

Die israelischen Streitkräfte haben dem offenen Brief zufolge F-35-Jets im Gazastreifen eingesetzt, insbesondere im Juli 2024, als beispielsweise bei einem Bombenanschlag in Al-Mawasi 90 Palästinenser getötet worden seien. Die F-35-Exporte würden gegen internationales Recht verstoßen, unter anderem gegen den Vertrag über den Waffenhandel (ATT) und die Genfer Konventionen.

Die Organisationen erinnern unter anderem an das Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) im vergangenen Jahr, in dem die Verpflichtung der Staaten betont wird, Völkermord zu verhindern und die Unterstützung Israels für die Besetzung der palästinensischen Gebiete einzustellen. Sie erwähnen in diesem Zusammenhang auch, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November 2024 Haftbefehle wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant im erlassen hat.

Katie Fallon, Advocacy-Managerin der Campaign Against Arms Trade, die die Arbeit an dem gemeinsamen Schreiben koordiniert hat, betont:

«Das F-35-Kampfflugzeugprogramm ist sinnbildlich für die Komplizenschaft des Westens bei Israels Verbrechen gegen die Palästinenser. Diese Jets waren maßgeblich an der 466 Tage andauernden israelischen Bombardierung des Gazastreifens und an Verstößen beteiligt, die Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord umfassen.

Nach dem kürzlich erreichten begrenzten Waffenstillstand drohte die US-Regierung, der Hauptpartner des F-35-Programms, dem Gazastreifen mit ethnischer Massensäuberung und Zwangsvertreibung. Dieses Waffenprogramm liefert die materielle und politische Zustimmung aller westlichen Partner für die Fortsetzung dieser Verbrechen.»