Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat den ehemaligen Präsidenten Finnlands Sauli Niinistö gebeten, einen Bericht darüber zu erstellen, wie die zivile und militärische Verteidigungsfähigkeit Europas gestärkt werden kann. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund der angespannten geopolitischen Lage und im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Von der Leyen sagte, dass Putins Ambitionen nicht auf die Ukraine beschränkt seien und dass Europa sich auf mögliche Bedrohungen vorbereiten müsse.
Die Ankündigung erfolgte vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs von dieser Woche, bei dem die Verteidigung ein Hauptthema sein wird. Von der Leyen lobte Finnland dafür, dass dort die Verteidigungsbereitschaft nicht nur eine Angelegenheit der Armee, sondern von allen sei. Sie betonte, dass Europa viel von Finnland lernen könne und dass die Mentalität der Vorbereitung auf verschiedene Notfälle, einschliesslich militärischer, hybrider Bedrohungen und Naturkatastrophen, weiterverbreitet werden sollte.
Der Bericht, der im Herbst dieses Jahres erwartet wird, wird sich auf die konventionelle Verteidigung und Verteidigungshaltung der Europäischen Union konzentrieren. Von der Leyen stellte jedoch klar, dass die Organisation von Truppen weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liege, um Bedenken vieler Mitgliedsländer hinsichtlich einer Machtübernahme Brüssels in Verteidigungsfragen zu beruhigen.
Finnland, das über mehr als 1300 Kilometer Grenze mit Russland verfügt, beobachtet den Krieg in der Ukraine sehr genau. Sauli Niinistö, finnischer Präsident bis am 1. März 2024, betonte, dass der Krieg sich verändert habe und nun auch Drohnen, Cyberangriffe und hybride Taktiken umfasse.
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