Kommentare

20. Juli 2024, 00:00, von Stutzer

Ja, was können wir tun!? Gemeinsam und in Selbstverantwortung Gemeinschaft suchen und Probleme gemeinschaftlich lösen. Jeder kann ein bisschen was tun. Sich mit Organisationen zusammen tun, die dagegen halten. Sich gut informieren und vernetzen…

19. Juli 2024, 15:17, von Thomas Jungo

Wenn heute jemandem eine nicht ins narrativ passende Meinung nicht passt, wird dieser sofort diffamiert, seine Zeitschrift eingestampft, ein Ohr angeschossen oder das Mikrofon abgestellt! Ja haben diese Hilfsclowns keine guten Argumente, dass sie zu solch schäbigen Mitteln greifen müssen? Komisch, dass bei dem Geleier der von der Leyen noch niemand das Mikrofon abstellte, obwohl das bei mir schwerste Brechanfälle auslöst! Die war doch mal Verteidigungsministerin, wahrscheinlich von ihrer eigenen Inkompetenz!

19. Juli 2024, 13:58, von Thierry Blanc

Während wir uns bei Frau v.d.L. fragen können, ob sie wirklich versteht, was sie tut oder ob sie nicht eher als Sekretärin resp. Pressesprecherin für sie geschriebene Texte vorliest, habe ich in Falle von Christine Anderson den Verdacht, dass diese Rede für das Image der AfD als Protestpartei geschrieben wurde.
Hier scheinen beide Klientel bedient zu werden: Die AfD wird stolz auf die Rede sein, sich wie immer als Protestpartei positionieren, das Abschalten des Mikrophons als "Verschwörung gegen AfD" werten, während die extreme Mitte sich über die Anstandslosigkeit empören kann, etc.
Anderson hat gerade in der Coronakrise oft sehr gute Positionen vertreten. Dabei werden aber solche Positionen mit der AfD in Verbindung gesetzt und dabei verbrämt, e.g. wer dem zustimmt, stimmt auch der AfD zu, wer von links aus das Gleiche sagt, vertritt AfD-Positionen.
Diese Polit-Show — genau wie in den USA zwischen Biden und Trump — in der die Ereignisse das jeweils die Wähler beider Lager bestärken, scheint eine perfektionierte Form des divide-et-impera zu sein. Beide Lager rufen «Wolf» und zeigen auf den anderen und die jeweiligen Schafe rennen dann in den Stall , wo sie geschert oder geschlachtet werden ...

19. Juli 2024, 11:36, von Rolf Theus

Warum regt ihr euch immer noch darüber auf ?

"Wenn sie dich dazu bringen können, die falschen Fragen zu stellen, brauchen sie sich über die Antworten keine Sorgen zu machen." (Thomas Pynchon).

Von der Leyen ’wiedergewählt’, nein nur ’bestätigt’ (s.u.), im EU-Parlament einer ’kapitalistischen Demokratie’ (s.u.), die natürlich keine ist (Rainer Mausfeld).
Klar geht das und ist in einer solchen ganz normal.

Dort sitzen, systemisch bedingt, nur Willfährige der eigentlich Mächtigen, der Plutokratie, die die Plandemie aushecken ließen in ihren Thinktanks, um sich zunächst einmal wieder weiter gierig schneller zu bereichern und
– wichtiger-
weiter gierig ihre angestrebte absolute Macht auszubauen für den "The Great Reset".

Diese Scheindebatten, man kann sie sich nicht anhören, zeigt einmal mehr, dass die ‚bürgerliche Demokratie‘ keine ist und auf dieser Basis muss man das ganze dumme Spektakel der willfährigen Arschkriecherei der selbstgerechten Volkstreter diskutieren.

Marco Bülow, ein ehemaliges SPD Bundestagsmitglied packt aus!
https://www.youtube.com/watch?v=kUXokRI5AF4&list=PLefYHty6SMyM2f-oP_O72WFGfghIFVJ9c&index=13

Wir müssen das politische immer offensichtlicher werdende Unterdrückungssystem und ökonomische System der kapitalistischen Plünderung und Ausbeutung hinterfragen und alle Ereignisse entsprechend einordnen.
Sonst enden wir in bloßer "Empörungserschöpfung".

—–

Sämtliche Entscheidungen von Regierungen, Parlamenten, NGO`s, UN, WHO, WEF etc., die in unser Leben eingreifen, sind alle demokratisch nicht legitimiert.

Warum?

Es gibt keinen offenen für alle gleichermaßen zugänglichen Debattenraum.
Dies ist aber die Grundvoraussetzung für Demokratie.

Stattdessen haben wir einen von der international marodierenden Plutokratie auf ein Nichts zusammengeschrumpften und kontrollierten Pseudodebattenraum.

Das reicht schon als Begründung, aber es kommt noch viel mehr:

Die antidemokratischen Eigenschaften ihrer sogenannten "parlamentarischen Demokratie"

1. Wahlkandidaten (potentielle Delegierte)
können nicht vom Wähler selbst bestimmt werden,
stattdessen werden sie von Parteioligarchen in einem parteiinternen "Erziehungsprozess",
letztlich von den dahinter stehenden Machteliten, vorgegeben.

2. Die Wahl alle 4 Jahre mit Kreuzchen auf eine vorgegebene Liste als einziger
letzter noch zugelassener "demokratischer Akt" des Bürgers (weniger als 5 Minuten);

Dazwischen

3. Regierungen werden nicht direkt vom Volk gewählt;

4. Fraktionszwang, von "von noch weiter oben" geschmierten Parteioligarchen kontrolliert;
und zum Schluss die wichtigsten Punkte:

5. keine Rechenschaftspflicht der Delegierten gegenüber den Wählern und damit keine jederzeitige Abwahlmöglichkeit;

6. kein offener für alle gleichermaßen zugänglicher Debattenraum.

Zwei sehr wichtige Punkte, die bewusst von den Verteidigern dieser "Demokratie" zur Vermeidung echter Demokratie gewollt sind und heute von den Volks(ver)tretern auch brav und nach "oben buckelnd" als "Gewissensfreiheit" bzw. als sogenannte "Pressefreiheit" vertreten und verteidigt werden.
—
weitere Einschränkungen der EU im Besonderen:

7. Das EU-Parlament darf keine Regierung wählen – also nicht die EU-Kommission. Die EU-Kommissions-Präsidenten können nicht vom EU Parlament vorgeschlagen werden sondern nur bestätigt.

8. In der EU darf das Parlament in Straßburg noch nicht einmal Gesetzesvorschläge machen. Das ist der EU-Kommission vorbehalten

9. Aber selbst dieses Recht kann die EU-Komssion nach belieben aussetzen, und der ’RAT der EU’ kann dann beliebig durchregieren (Artikel 122 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
Es isr eine Art permanenter Ausnahmezustand.(’Corona’; Wirtschaftskrieg geegn Ruslland; Ukrainekrieg lassen grüßen)
’Im Rat der EU treffen sich die Ministerinnen und Minister (also Exekutive) der einzelnen EU-Länder, um Rechtsvorschriften der EU auszuhandeln und zu verabschieden.’

10. Ein echtes Budgetrecht existiert nicht.

Die EU ist praktisch eine Diktatur.

"Egal, was wir wählen, wir werden betrogen." (Gerd Arntz)

Ist die "Parlamentarische Demokratie" überhaupt eine ?

https://www.youtube.com/watch?v=6U6xx7c-0Lc&list=PLefYHty6SMyM2f-oP_O72WFGfghIFVJ9c&index=4

19. Juli 2024, 08:57, von Klaus Neumann

Das EU Parament hat den Krieg gegen die eigene Bevölkerung und gegen Russland, das besiegt werden muss, gewählt. Und nun, was wollen wir tun??