In einem Triggernometry-Interview, über das Modernity News berichtet, sprach Lord Toby Young, Gründer der Free Speech Union, über das britische Gesetz zur Online-«Sicherheit» und dessen Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit. Er führt die Ursprünge des Gesetzes auf eine moralische Panik zurück, die durch die Konfrontation von Kindern mit schädlichen Online-Inhalten von «self-harm»-* und Pornografie-Seiten ausgelöst wurde. Das Gesetz wurde ursprünglich unter der Regierung von Theresa May eingeführt und unter Boris Johnson erweitert.

Young kritisiert, dass es zu weit gefasst sei und dazu führe, dass Plattformen aus Angst vor hohen Geldstrafen oder Gefängnisstrafen für Führungskräfte übermäßig viele Inhalte entfernen würden. Dies habe dazu geführt, dass harmlose Inhalte unter dem Deckmantel des Kinderschutzes mit Altersbeschränkungen versehen worden seien, während keine robusten Schutzmaßnahmen für die freie Meinungsäußerung vorhanden seien. «Ich hätte nicht gedacht, dass es noch schlimmer kommen könnte», so Young.

Ihm zufolge hat das Gesetz einen abschreckenden Effekt. Unternehmen würden übermäßig zensieren, um sich daran zu halten. Er befürchtet, dass die Labour-Regierung unter Persönlichkeiten wie Peter Kyle diese Regelung weiter verschärfen werde, anstatt sie aufzuheben.

Der Free Speech Union-Gründer warnt vor umfassenderen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. So seien in den vergangenen Jahren über 30 Festnahmen pro Tag wegen «Äußerungsdelikten» («speech offenses») und rund eine Viertelmillion nicht-strafrechtlicher «Hassvorfälle» («hate incidents») erfasst worden – oft wegen Online-Beiträgen, die die Regierungsnarrative zu Einwanderung oder Geschlechterfragen infrage stellen.

In dem Interview erörtert Young auch die Risiken für die Anonymität, verschlüsselte Apps wie WhatsApp, mögliche Wiederbelebungen von Blasphemiegesetzen durch Maßnahmen gegen Islamfeindlichkeit und neue Arbeitsgesetze, die «Scherze» am Arbeitsplatz verbieten könnten, um vermeintliche Belästigungen zu verhindern.

Young betont die Rolle der Free Speech Union bei der Verteidigung von Fällen – vor allem von «genderkritische» Frauen – und verweist auf einen Anstieg der Mitgliederzahlen seit der Wahl der Labour-Partei. Dies unterstreiche die wachsende Unruhe in der Öffentlichkeit. Modernity News resümiert:

«Insgesamt beschreibt Young das Vereinigte Königreich als ein Land, das in Richtung autoritärer Zensur abgleitet, ‹Sicherheit› über Freiheit stellt und offene Debatten unterdrückt.»

* «Self-harm»-Seiten sind in der Regel Online-Plattformen, Websites oder Foren, auf beziehungsweise in denen Personen Inhalte im Zusammenhang mit selbstverletzendem Verhalten wie Schneiden, Verbrennen oder anderen Formen der Selbstverletzung diskutieren, teilen oder bewerben.