Beim Triple Lock (dreifaches Schloss) geht es um den Einsatz irischer Soldaten. Werden mehr als 12 Soldaten außerhalb von Irland eingesetzt, braucht es die Zustimmung der irischen Regierung, des irischen Parlaments und des UNO-Sicherheitsrates.
Der Triple Lock geht auf den EU-Vertrag von Nizza (2001) zurück, der mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) auch eine gemeinsame Militärpolitik beinhaltete. Unter anderem deshalb sprach sich das irische Volk mit einem kräftigen Nein gegen den Vertrag von Nizza aus. Erst nachdem die irische Regierung den Triple Lock eingeführt hatte, sagte das irische Volk in einer zweiten Abstimmung Ja zum Vertrag von Nizza.
2007 sollte mit dem EU-Vertrag von Lissabon die ESVP zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ausgeweitet werden, was vom irischen Volk abgelehnt wurde. Als die irische Regierung deutlich machte, dass der Triple Lock auch im Zusammenhang mit dem Vertrag von Lissabon Geltung habe, stimmte das irische Volk zu.
In Irland genießt die Neutralität große Zustimmung. Als ehemalige Kolonie unter britischer Krone zeigt das irische Volk wenig Interesse, sich an imperialistischen Kriegen zu beteiligen.
Ganz ähnlich wie in der Schweiz entfernt sich auch die irische Regierung immer mehr von der neutralen Grundlage ihres Landes und vertritt immer weniger die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler. Sie lässt US-Kriegmaterialtransporte für den völkerrechtswidrigen israelischen Krieg gegen die palästinensische Zivilbevölkerung in Irland zwischenlanden. Die irische Regierung möchte sich zudem am ESSI (European Sky Shield Initiative) EU-Flugabwehrsystem beteiligen und hat ein Informationsaustauschprogramm (ITPP – Individual Tailored Partnership Programmes) mit der NATO unterschrieben.
Auch der Triple Lock, den sich das irische Volk erstritten hatte, soll sukzessive aufgelöst werden, so der Gesetzesentwurf der Defence (Amendment) Bill 2025 der Regierung. Das Mandat des UNO-Sicherheitsrates zum Einsatz von mehr als 15 irischen Soldaten im Ausland soll gestrichen werden. Für den Einsatz von mehr als 50 Soldaten bräuchte es dann zwar noch die Zustimmung von Regierung und Parlament. Bei Einsätzen bis zu 50 Soldaten müsste das Parlament aber nicht mehr zustimmen. Irische Soldaten sollen nicht nur bei UNO-Missionen, sondern auch im Rahmen von OSZE, EU oder NATO zum Einsatz kommen. Als Beruhigungspflästerchen dient die Versicherung, solche Einsätze würden nur im Rahmen der UNO-Charta und des Völkerrechts stattfinden. Wer’s glaubt, wird selig…
Aber so einfach lässt man sich in Irland den Triple Lock, dieses austarierte Werkzeug zur Friedenssicherung, nicht aus der Hand nehmen. Unter dem Leitgedanken «Together for Neutrality» haben sich politische Parteien, darunter Sinn Féin, und verschiedene Organisationen zusammengeschlossen und im Juni mit einer Kundgebung in Dublin mit Slogans wie «Save our neutrality» und «Keep our Triple Lock!» deutlich gemacht, dass sie nicht willens sind, ihren irischen Beitrag für eine friedlichere und gerechtere Welt über Bord zu werfen, nur weil ihre Regierung – aus welchen Motiven auch immer – sich angeschickt hat, sich der EU und der NATO anzudienen. Für allfällige Angriffskriege von EU und NATO will das irische Volk weder sein mit anständiger Arbeit erarbeitetes Volksvermögen noch seine Jugend als Kanonenfutter zur Verfügung stellen.
Der Angriff à la Salamitaktik auf die irische Neutralität ähnelt dem Vorgehen der Schweizer Regierung. Damit die irische Regierung wieder von ihrem Vorhaben, den Triple Lock zu schleifen, ablässt, wird es massive Demonstrationen und viel Arbeit brauchen. In der Schweiz haben wir es dank unserer direkten Demokratie etwas einfacher. In einer kommenden Volksabstimmung können wir die Neutralität in der Verfassung verankern.
