Der Bundesstaat Kalifornien gehört zu den Staaten, welche bekannt sind für eine strikte Corona-Politik. An der US-Westküste galten für viele Arbeiter – insbesondere im öffentlichen Sektor – strikte Impfmandate. Behörden und Politik hatten zudem vor, auch möglichst viele Kinder zu impfen.

Zuletzt peilten sie gar einen Gesetzentwurf an, der vorsah, dass sich Kinder auch ohne elterliche Zustimmung gegen Corona hätten impfen lassen können. Doch das Vorhaben ist gescheitert, wie LifeSiteNews berichtet. Spiritus Rector hinter dem Gesetzentwurf war der demokratische Senator Scott Wiener.

Das anvisierte Gesetz namens SB 866 hätte es Kindern im Alter von 15 Jahren und darüber erlaubt, jeden von der US-Arzneimittelbehörde (FDA) und der US-Seuchenschutzbehörde (CDC) zugelassenen Impfstoff zu erhalten, auch ohne Wissen und Zustimmung der Eltern.

Ursprünglich hatte Weiner gar auf Kinder ab 12 Jahren abgezielt. Mehrere Organisationen, die sich gegen Zwangsimpfungen wehren, bezeichneten den Gesetzentwurf als «eklatante und gefährliche Beschneidung der Möglichkeiten kalifornischer Eltern und Erziehungsberechtigter, ihre Kinder zu schützen und zu versorgen».

Senator Wiener argumentierte, dass es Minderjährigen ab 12 Jahren erlaubt sein sollte, Entscheidungen über ihren Körper und ihre reproduktive Gesundheit zu treffen. Er wies darauf hin, dass nach geltendem kalifornischem Recht Kinder ab 12 Jahren bereits ohne elterliche Zustimmung Impfungen gegen Humane Papillomaviren (HPV) und Hepatitis-B erhalten könnten. Auch hätten sie heute schon die Möglichkeit, Verhütungsmittel zu erhalten, ohne ihre Eltern zu informieren.

Wieners Gesetzentwurf scheiterte jedoch. Er erhielt nicht einmal genügend Unterstützung, um in der Staatsversammlung überhaupt zur Abstimmung zu kommen. Senator Wiener kündigte am Mittwoch an, dass der Vorschlag auf Eis gelegt werde. Dafür beschuldigte er eine «kleine, aber sehr lautstarke und organisierte Minderheit von Impfgegnern».