Die Initiative «Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung» (ÄFI) in Deutschland hat eine Briefaktion gestartet, um die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) zu stoppen. Die Bürger sollen sich an die jeweiligen Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis wenden, dass sie sich im Bundestag für einen Widerspruch gegen die IGV einsetzen.
Die ÄFI erinnert daran, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO im Juni «in einer Nacht- und Nebel-Aktion eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV bzw. International Health Regulations – IHR) beschlossen hat». Dieser Beschluss sei entgegen der eigenen WHO-Statuten (IGV Art. 55) zustande gekommen, mit Zustimmung der deutschen Delegation.
Werde den neuen IGV nicht innerhalb von zehn Monaten durch die Mitgliedstaaten widersprochen, würden die Änderungen automatisch nach zwölf Monaten in Kraft treten und seien dann völkerrechtlich bindend. Die Ärzte-Initiative sieht folgende Positionen als «nicht hinnehmbar» an:
• Künftig kann der WHO-Generaldirektor schon bei einem bloßen Verdacht bzw. einer Risikoeinschätzung einen pandemischen Notfall ausrufen.
• Künftig sollen alle Informationen, die der WHO zuwiderlaufen, als Desinformation eingestuft und bekämpft werden.
• Dies betrifft vor allem Informationen zum Thema Impfen: Was wissenschaftlich evident ist, wird die WHO künftig bestimmen. Kritische Stimmen sollen unterdrückt werden. Impfpflichten und neuartigen, aber unausgetesteten Technologien (zum Beispiel auf mRNA-Basis) werden Tür und Tor geöffnet. Vor allem der Pharmaindustrie kommt dieses Vorhaben entgegen.
• Damit werden individuelle Entscheidungen zu spezifischen therapeutischen Maßnahmen verunmöglicht. Die international anerkannte ethische Grundlage des «informed consent» wird für Patientenentscheidungen ausgehebelt - Patientinnen und Patienten sehen sich dann plötzlich willkürlich verordneten Behandlungen gegen ihren Willen ausgesetzt.
• WHO-Chef Tedros A. Ghebreyesus erklärte: «Ich denke, es ist an der Zeit, aggressiver gegen die Impfgegner vorzugehen.»
Die Ärzte-Initiative berichtet, dass sie viele Anfragen erhalten habe, wie der WHO Einhalt geboten werden und was die Menschen selbst dazu beitragen können. Für einen deutschen offiziellen Widerspruch gegen die IGV müsse der Deutsche Bundestag die Bundesregierung entsprechend beauftragen.
«Leider hat sich der Bundestag bisher nur unzureichend mit dem Thema auseinandergesetzt», stellt die ÄFI fest. Deshalb habe sie ihre Briefaktion gestartet, erklärte sie am Donnerstag:
«Schreiben Sie den Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises!
Machen Sie deutlich, dass Sie von ihnen erwarten, dass sie sich im Bundestag für einen Widerspruch gegen die IGV einsetzen.»
Die Initiative hat dazu einen Musterbrief entworfen und auf der ÄFI-Website zum Download hinterlegt. Wer sich an der Aktion beteilige, könne den Brief auch nach eigenen Wünschen formulieren.
Die Briefvorlage enthalte einen Standard-Text, der durch persönliche Anmerkungen ergänzt werden könne. Das Schreiben kann demnach auch an weitere Abgeordnete, die nicht den jeweiligen Wahlkreis vertreten, verschickt werden.
Die kritischen Ärzte betonen, es sei wichtig, dass möglichst viele Menschen einen Brief abschicken, aber nicht als E-Mail.
«Denn unabhängig von ihren Beweggründen für das bisher an den Tag gelegte mangelhafte Interesse gilt: Abgeordnete reagieren sehr empfänglich auf die Sorgen der Menschen ihres Wahlkreises, schließlich möchten sie wiedergewählt werden.»
Die Zeit dränge, da die Frist für den Widerspruch bereits laufe. Die Rückmeldungen der Abgeordneten (gerne mit anonymisierten Daten) können für eine eventuelle Veröffentlichung an die ÄFI weitergeleitet werden.
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