Die NATO feiert ihr 75-jähriges Bestehen und hat in diesem Rahmen wiederholt ihre Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, mindestens zwei Prozent ihres BIP für die Verteidigung auszugeben. Länder wie die Schweiz, die derzeit nur 0,7 Prozent des BIP in die Verteidigung investieren, stehen dabei besonders im Fokus – auch wenn sie wie die Schweiz nicht Mitglied der NATO sind.
Dies führt auch in der Schweiz zu einer beschleunigten Aufstockung des Verteidigungshaushalts, und mittendrin befindet sich ein umstrittenes Projekt: der Kauf von 36 F-35-Kampfflugzeugen für sechs Milliarden Franken. Dies stellte der Westschweizer Journalist Jacques Pilet Ende letzter Woche auf dem Portal Bon pour la tête dar.
Seit Jahren häufen sich Berichte über die technischen Mängel des F-35. Diese hochentwickelten Flugzeuge verbringen mehr Zeit in der Werkstatt als in der Luft. Der amerikanische General Eric Fick erklärte, dass die 36 F-35-Kampfjets weltweit aufgrund fehlender Ersatzteile nicht einsatzfähig seien. Besonders problematisch sind die Turbinen des Herstellers Pratt & Whitney, die als störanfällig gelten.
Für die Schweiz bedeutet das, dass die bestellten Jets vorerst mit veralteten Motoren geliefert werden, die nach kurzer Zeit aufgerüstet werden müssen – auf Kosten des Schweizer Verteidigungsministeriums. Die Unzulänglichkeiten des F-35-Jets waren bekannt. Dennoch wurde der Kaufvertrag abgeschlossen, obwohl das US-Verteidigungsministerium bereits an der Entwicklung neuer Motorteile arbeitet, die erst ab 2029 verfügbar sein werden.
Der Fall erinnert an den Kauf der Mirage-III-Flugzeuge in den 1960er Jahren, der ebenfalls von massiven Budgetüberschreitungen und politischen Skandalen geprägt war. Damals führte die Enthüllung der überhöhten Kosten zu einer politischen Krise und einer Untersuchungskommission. Der Verteidigungsminister, Bundesrat Paul Chaudet, musste schließlich zurücktreten.
Heute scheinen ähnliche Entwicklungen unwahrscheinlich. Verteidigungsministerin Viola Amherd, die für die hohen Verteidigungsausgaben verantwortlich ist, bleibt weitgehend unantastbar. Obwohl sie Mühe hatte, die astronomischen Ausgaben vor ihren Kollegen zu rechtfertigen, ist die Kritik bislang gering.
Der Kauf der F-35-Kampfflugzeuge stellt eine erhebliche finanzielle Belastung für die Schweiz dar, begleitet von bekannten technischen Problemen. Trotz der offensichtlichen Mängel und der hohen Kosten gibt es wenig politischen Widerstand gegen dieses Projekt.
Obwohl ein ausgereiftes Flugzeug zur Verfügung stand, die französische Rafale, entschied sich Amherd für das amerikanische Modell. Selbst dann noch, als bekannt wurde, dass Frankreich der Schweiz sowohl politisch als auch mit Gegengeschäften weit entgegengekommen wäre. Ein völlig unverständlicher Entscheid.
Es zeigt sich, dass in Zeiten erhöhter Verteidigungsausgaben und geopolitischer Spannungen die Kontrolle über Militärausgaben oft vernachlässigt wird. Wie Pilet im Titel seines Artikel schreibt: Wenn es um die Liebe zur Verteidigung geht, scheint man nicht auf den Preis zu achten.
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