Die Schweiz will sich offenbar am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen. Das bestätigte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Dienstag gegenüber SRF.
Geplant sei, dass Verteidigungsministerin Viola Amherd am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen werde. «Sky Shield» steht für eine gemeinsame Luftverteidigung auf dem europäischen Boden.
Lanciert wurde die «European Sky Shield Initiative» von Deutschland. Beteiligt am Projekt sind inzwischen 17 Länder: nebst Deutschland Grossbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland, Norwegen, Dänemark und Schweden.
Erst vor wenigen Tagen hatte zudem der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer erklärt, dass auch das neutrale Österreich der Initiative beitreten wolle.
In der Schweiz sorgt Amherd mit ihrem Vorpreschen für Unruhe. Zwar handelt es sich bei der Absichtserklärung nicht um einen bindenden Vertrag. Klar ist aber: Das Thema ist heikel. Linke und rechte Kreise kritisieren das Vorhaben. Besonders beunruhigend: Amherd soll offenbar grossmehrheitlich in Eigenregie gehandelt haben.
Gewählte Volksvertreter werfen der Wehrministerin vor, die beiden Sicherheitskommissionen des Parlaments nicht vorab konsultiert zu haben. Jean-Luc Addor (SVP), Mitglied des Sicherheitsausschusses des Nationalrats, sagte gegenüber der französischsprachigen Zeitung Le Temps aus der Westschweiz:
«Warum wird dieses Projekt des Eidgenössischen Verteidigungsdepartements (VBS) wie ein Staatsgeheimnis behandelt, obwohl die österreichischen Medien offen darüber berichten?» Und weiter:
«Ist das, was uns (der Öffentlichkeit, aber auch dem Parlament, das ebenfalls vor vollendete Tatsachen gestellt wird) vorenthalten wird, nicht ein weiterer Schritt in einem versteckten Prozess des schleichenden NATO-Beitritts und der Preisgabe unserer Souveränität bei der Verteidigung unseres Luftraums?»
Auffällig ist: Auch die deutschsprachigen Schweizer Medien sind bisher kaum auf die Kritik an Amherd eingegangen.
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