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USA hebt Notfallzulassungen für Covid-«Impfstoffe» auf

Damit wurde auch der rechtliche Rahmen für die weitreichenden Zwangsmaßnahmen, mit denen die Bevölkerung während der sogenannten «Pandemie» drangsaliert wurde, offiziell gekippt. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die Notfallzulassung für die Covid-«Impfstoffe» (Emergency Use Authorizations/ EUA) aufgehoben. Damit ist die Ära der staatlichen Zwangsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Covid-19-«Impfstoffen» in den USA offiziell vorbei. Kennedy erklärte dazu (…)

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Trump-Regierung erwägt Sanktionen gegen für den «Digital Services Act» verantwortliche EU-Beamte oder -Mitgliedstaaten

Laut «Reuters» sei ein diskutiertes Strafmaß die Visabeschränkung. Die US-Regierung steht derweil mit ihrer Kritik, der Digital Service Act sei eine Art «Einfallstor für Zensur und zentralisierte Kontrolle», nicht alleine da. Die Regierung von Präsident Donald Trump erwägt, Sanktionen gegen Beamte der EU oder ihrer Mitgliedstaaten zu verhängen, die für die Umsetzung des wegweisenden «Digital Services Act» (DSA) des Blocks verantwortlich sind. Das berichtet Reuters unter Berufung auf «zwei mit der Angelegenheit (…)

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Schweizer Sicherheit im Umbruch: Was die neuen Kriege für die Neutralität bedeuten

Der Wandel moderner Kriegsführung entlarvt westliche Wehrtechnik als teuer und ineffizient. Für die Schweiz bedeutet das: Neutralität braucht Eigenständigkeit – nicht blinden Technologiekonsum. Zusammenfassung einer Serie von «Inside Paradeplatz». Wehrtechnik, Militär und Rüstungsfragen sind in der Schweiz nach dem Ende des Kalten Krieges wenig diskutiert worden. Das änderte sich mit dem Krieg in der Ukraine, mit der Diskussion um die Neutralität und mit der (Auf)rüstungspolitik in Europa. Unter dem Stichwort Interoperabilität will der (…)

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Russland verhängt Embargo gegen Armenien wegen Sangesur-Korridor – Hunderte Lkw an der Grenze gestoppt

Nach der armenischen Zustimmung zum Sangesur-Korridor verhängt Russland ein Importverbot. Lkw mit Obst und Baumaterialien kehren um – offiziell aus «hygienischen Gründen». In einem dramatischen Schritt hat Russland ein Handelsembargo gegen Armenien verhängt – offenbar als Reaktion auf die kürzlich unterzeichnete Vereinbarung zwischen Jerewan und Baku zum sogenannten Sangesur-Korridor. Laut Berichten armenischer Abgeordneter und Spediteure wurden Hunderte Lkw an (…)

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Preis für den «kreativsten» Umgang mit den Grundrechten

Der Verein «1bis19» hat einen Preis ausgelobt, mit dem Personen oder Institutionen ausgezeichnet werden, welche die Grund- und Freiheitsrechte nicht angemessen respektieren. Die Aktion soll auf ironische Weise auf «zynische Machtpolitik» aufmerksam machen. Vorschläge einreichen kann jeder. Der Verein «1bis19» hat einen Preis für den «kreativsten» Umgang mit den Grundrechten ausgelobt. Mit der Aktion solle eine breite Öffentlichkeit auf die vielfältigen Missstände hingewiesen werden, die seit Jahren dem Verständnis eines demokratischen Rechtsstaates zuwiderlaufen, wie der Verein (…)

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Enger Mitarbeiter Kennedys: US-Regierung nimmt COVID-«Impfstoffe» bald vom Markt

Dabei handelt es sich um Aseem Malhotra, Kardiologe und führender Berater der MAHA-Bewegung. Dem 48-Jährigen zufolge könne Trump mit einem Stopp der experimentellen Genpräparate ein «bleibendes Erbe» hinterlassen. Wohlgemerkt: Ende 2020 hatte Trump die Entwicklung einer Corona-Injektion noch als «monumentale Errungenschaft» gelobpreist. Die Kritik an den COVID-mRNA-«Impfstoffen» reißt nicht ab und könnte gravierender kaum sein. Zuletzt bezeichnete die Wissenschaftsautorin Debbie Lerman die experimentellen Genpräparate als «unregulierte militärische Gegenmaßnahmen». Denn sie seien keinem gesetzlich geregelten Zulassungs- oder (…)

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