Facebook und Instagram haben vergangene Woche die Konten der Medienplattform The Defender blockiert. Nach Angaben des Medienportals verfügten beide Konten über Hunderttausende von Anhängern. The Defender erhielt von beiden sozialen Netzwerken die folgenden Benachrichtigungen:
Robert F. Kennedy, Jr., Vorsitzender von Children’s Health Defense (CHD) und Chefsyndikus, kommentierte den Schritt mit den Worten:
«Facebook agiert hier als Stellvertreter für den Kreuzzug der Bundesregierung, um jegliche Kritik an drakonischen Regierungsmassnahmen zum Schweigen zu bringen. Die Väter der Verfassung haben diese Gefahr der staatlichen Zensur erkannt. Wir brauchen den ersten Verfassungszusatz nicht, um populäre oder von der Regierung gebilligte Äusserungen zu schützen. Sie haben den ersten Verfassungszusatz speziell zum Schutz der freien Äusserung abweichender Meinungen eingeführt und verstanden, dass einer Regierung, die ihre Kritiker zum Schweigen bringen kann, der Weg für jede Gräueltat geebnet wird.»
Das De-Platforming durch Facebook und Instagram stehe im Einklang mit der Klage von Children’s Health Defense gegen Instagram und die Facebook-Muttergesellschaft Meta, die im August 2020 eingereicht wurde, so The Defender. In einer Berufung, die am 29. Juli beim 9. US-amerikanischen Berufungsgericht eingereicht wurde, legte CHD dem Gericht Dokumente vor, die von der US-amerikanischen Seuchenbehörde (CDC) erstellt worden waren. Die Seuchenschutzbehörde hatte sie Facebook zur Verfügung gestellt. Darin wurde dargelegt, was die CDC als «Fehlinformation» eingestuft hat.
In einem Schreiben mit dem Titel «Covid Vaccine Misinformation: Hot Topics» (Covid-Impfstoff Fehlinformation: Heisse Themen) habe die CDC den Tech-Giganten dazu geraten, nach verschiedenen Themen Ausschau zu halten, die die CDC als Fehlinformationen ansieht. Dabei sollten Facebook und Instagram unter anderem die Schlagworte Covid-19-Impfstoffausscheidungen, VAERS-Berichte und Spike-Protein-Daten in den Fokus nehmen.
Roger Teich, CHD-Rechtsbeistand für die Meta-Klage, sagte: «Zensur ist nicht nur verfassungswidrig, sondern widerspricht auch dem amerikanischen Geist.» Die CHD-Klage steht noch vor einer Entscheidung des 9. US-amerikanischen Berufungsgerichts. Es handelt sich hierbei um eine der über 50 laufenden Klagen der Organisation zur Verteidigung der Meinungsfreiheit, der medizinischen Freiheit, der Wahrheit, der körperlichen Autonomie und der Gesundheit von Kindern. Wenige Tage, nachdem die CDC neue Richtlinien zur Lockerung der Covid-19-Richtlinien herausgegeben hatte, blockierten die Technologie-Riesen die Konten von The Defender.
Und nur wenige Stunden später habe die Direktorin der Seuchenschutzbehörde, Dr. Rochelle Walensky, Pläne für eine Überarbeitung der Arbeitsweise der Behörde vorgestellt, lässt The Defender wissen. Gleichzeitig habe sie eingeräumt, dass die Reaktion der Behörde auf Covid-19 fehlerhaft gewesen sei und die Behörde bei der Bewältigung der «Pandemie» eine Reihe von Fehlern begangen habe.
