Die in Genf ansässige NGO Euro-Med Human Rights Monitor veröffentlichte am Dienstag einen Bericht, der Zeugenaussagen von etwa 100 freigelassenen palästinensischen Gefangenen dokumentiert. Darin werden schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen durch israelische Behörden gegen palästinensische Zivilisten im Gazastreifen seit dem 7. Oktober 2023 offenlegt.
Der 50-seitige Bericht mit dem Titel «Hostages of Israeli Revenge in the Gaza Strip» («Geiseln der israelischen Rache im Gazastreifen») wurde bislang nur auf Arabisch veröffentlicht. Eine englische Version soll in Kürze folgen.
In der Zusammenfassung auf Englisch ist von willkürlichen Verhaftungen von Frauen, Kindern, älteren Menschen und Vertriebenen während israelischer Bodeneinsätze die Rede. Folter und grausame Behandlung, einschließlich Schlägen, sexueller Gewalt, Elektroschocks, Augenbinden und Entzug von Nahrung und medizinischer Versorgung scheinen Routine zu sein. Hinzu kommen erniedrigende Handlungen wie auf Gefangene zu spucken oder zu urinieren.
Der NGO zufolge wurden Gefangene ohne ordnungsgemäße Rechtsverfahren in geheimen Einrichtungen nahe der Grenzen des Gazastreifens festgehalten.
Die Organisation fordert die internationale Gemeinschaft auf, ihre rechtlichen Verpflichtungen gemäß der Vierten Genfer Konvention zu erfüllen, um Israels Verletzungen zu stoppen und die militärische Unterstützung für Israel einzustellen. Sie drängt auch den Internationalen Strafgerichtshof dazu, Maßnahmen gegen die Verantwortlichen dieser Verbrechen zu ergreifen und die Freilassung und faire Prozesse für palästinensische Gefangene zu gewährleisten. Weiter heisst es:
«Euro-Med Monitor hat mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, die weit verbreiteten und systematischen Folterverbrechen Israels gegen palästinensische Gefangene und Häftlinge, insbesondere im Gazastreifen, außer Acht gelassen hat, als er am Montag bekannt gab, dass er bei der Vorverfahrenskammer den Erlass von zwei Haftbefehlen gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den Verteidigungsminister Yoav Galat wegen angeblicher Beteiligung an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Palästinenser im Gazastreifen beantragt hat. Diese Anschuldigungen umfassen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen das palästinensische Volk, nicht aber Folter, obwohl es zahlreiche Beweise für diese Anschuldigungen gibt.»
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