Das ganze Jahr 2020 untersuchte Armin Schmid die wissenschaftlichen Zusammenhänge in der Coronakrise: Ist das Coronavirus wirklich so gefährlich? Gibt es wirklich viel mehr Todesfälle als in anderen Jahren? Ist der PCR-Test wirklich ein valides Diagnoseinstrument? Ist die massive Einschränkung von Grundrechten wirklich gerechtfertigt und haben wir wirklich eine besondere Lage? Sein Fazit ist kurz und einfach: Nein!
Der Elektroingenieur und diplomierte Marketingleiter hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit regelmässigen Vorträgen über das Recht in der Coronakrise aufzuklären und auch darüber, wie man sich gegenüber der Polizei, der Schulleitung oder einem Staatsanwalt verhalten muss.
Auf einfache und verständliche Art vermittelt er das geltende Recht: «Juristen verlieren sich oft in komplizierten Herleitungsformeln, die für Nichtjuristen oft kaum verständlich sind, dabei geht es viel einfacher», sagt Schmid. Mit nur acht Wörtern, die man sich merken solle, erklärt Schmid, wieso die bundesrätliche Zwangsverordnung rechtsunwirksam ist:
- Covid-19 Verordnung (Artikel 3b: «besondere Ausnahmen, insbesondere medizinische»)
- Die Würde des Menschen (Art. 7 Bundesverfassung BV)
- Diskriminierungsverbot (Art. 8 BV)
- Willkürverbot (Art. 9 BV)
- Körperliche und psychische Unversehrtheit (Art. 10 BV)
- Keine Strafe ohne Gesetz (Art. 1 Strafgesetzbuch StGB)
- Begriff der übertragbaren Krankheit (Art. 1 Epidemiengesetz EpG)
- Klinische Diagnose nur durch eine Ärztin oder einen Arzt möglich (Art. 3 EpG)
An verschiedenen Orten der Schweiz hält Schmid Vorträge und verdeutlicht, dass die Verordnung des Bundesrates ohne Beweis einer ausserordentlichen Lage gegen garantierte Menschenrechte verstösst und damit nichtig und rechtsunwirksam ist. Er macht das ehrenamtlich.
«Ich habe die Gesetze einfach aneinandergereiht und die wichtigen Texte hervorgehoben», erklärt Schmid. Er hat diese Gesetze in einem Dokument mit dem Namen «Corona-Hilfe» zusammengefasst und veröffentlicht. Das Dokument kann in seinem Telegram-Kanal «Rechtswissen», nebst Videos seiner Vorträge heruntergeladen werden.
Telegram-Kanal: https://t.me/rechtswissen
Armin Schmid, 8051 Zürich
IBAN CH66 0830 7000 3323 7830 6