Fast ein Jahr hat sich die Schweizer Wirtschaft praktisch klaglos dem Gesundheitsregime unterstellt. Seit dem offenen Angriff von Magdalena Martullo-Blocher auf den Bundesrat, mehren sich die kritischen Stimmen. Die Korrektur des Pandemiemanagements ist bei avenir suisse offenbar Chefsache geworden. Direktor Peter Grünenfelder schreibt (in Auszügen)
«Die volkswirtschaftlichen Verwerfungen sind mittlerweile immens. Bis zu 1000 Mio. Franken an Wirtschaftsleistung kosten die aktuellen, amtlich angeordnetem Geschäftsschliessungen wöchentlich. Der Lockdown wird tiefe Spuren in den Bundesfinanzen hinterlassen, Defizite in zweistelliger Milliardenhöhe sind zu erwarten. Die angehäuften Schulden bleiben Schulden.
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Doch wie verhältnismässig sind weiterhin Freiheitsbeschränkungen bei der Pandemiebekämpfung, berücksichtigt man die steigende Anzahl geimpfter Personen unter den Risikogruppen? Die Beantwortung dieser Frage ist nicht zuletzt darum relevant, weil für Nicht-Risikogruppen die Gefahr einer ernsthaften Erkrankung durch das Virus vergleichsweise gering ist. Sollten also die restriktiven Regelungen wieder gelockert werden, sobald die Risikogruppen geimpft sind? Auf die Antwort wartet man bis heute.
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Viele Personen [mussten] gesundheitliche Komplikationen in Kauf nehmen. Behördlich angeordnete Geschäftsschliessungen lösen bei Angestellten existenzielle Ängste aus, die Homeoffice-Pflicht unterbindet soziale Kontakte, die für das gesundheitliche Wohlergehen mitentscheidend sind. Eine Folge: Seit Pandemieausbruch ist der Anteil von Personen mit Symptomen von schweren Depressionen um den Faktor 6 gestiegen. Es ist offensichtlich: Auch in der Gesundheitspolitik gibt es zahlreiche Zielkonflikte.
Doch anstelle die Zielkonflikte zu lösen, üben sich die Behörden vorab im Mikromanagement mit dem Erlass von Kaufverboten von einzelnen Güterklassen wie Kleider und Spielzeug, Sportartikel oder Uhren. Gegenüber dem Souverän ist aber die Frage zu beantworten, wie die «Krisenmanager» des Bundes die unterschiedlichen Ziele gewichten – ob die restriktiven Massnahmen noch aktuell und verhältnismässig sind.