Wie der deutsche Mainstream unter Berufung auf die New York Times berichtet, will die EU-Kommission anscheinend ein Exempel an Elon Musk statuieren und ihm eine Geldstrafe von mehr als einer Milliarde Euro auferlegen, weil er auf seiner Plattform X freie Debatten zulässt.
Musk wird vorgeworfen, angeblich illegale Inhalte nicht entfernt und damit gegen die Auflagen des Digital Services Act (DSA) verstoßen zu haben. Der New York Times zufolge will die EU ihre Maßnahmen im Sommer bekanntgeben. Laut Insidern, die von der New York Times als Quelle für diese Information angegeben werden, soll das drakonische Vorgehen gegen Musk andere Konzerne von Verstößen gegen die EU-Auflagen abschrecken.
Auch der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg hat sich zu dieser Nachricht geäußert. Auf Telegram teilte er mit:
«Die Europäische Union, einst ein Vorreiter wirtschaftlicher Freiheit, richtet ihren Fokus nun darauf, den öffentlichen Diskurs unter dem Vorwand der Bekämpfung von «Desinformation» zu unterdrücken. Das neueste Ziel? Elon Musk und seine Plattform X, die sich weigert, sich der zunehmend autoritären Kontrolle der EU über digitale Meinungsäußerung zu beugen.
Eine Geldstrafe von einer Milliarde Dollar – nicht wegen Betrugs, nicht wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, sondern weil eine Plattform offene Debatten ermöglicht. Dies ist das Kennzeichen von Regimen, die Angst vor dem freien Austausch von Ideen haben. «Desinformation» ist lediglich das Etikett, das auf unbequeme Wahrheiten geklebt wird, die offizielle Narrative stören. Wenn Regierungen bestimmen, was gesagt werden darf und was nicht, wird Demokratie zur Fassade und der Markt für Ideen erstickt.
Aus ökonomischer Sicht senden solche Strafen eine deutliche Botschaft: Europa ist kein wettbewerbsfähiges Umfeld mehr für technologische Innovationen. Indem die EU Plattformen bestraft, die sich für freie Meinungsäußerung einsetzen, schreckt sie Investitionen ab, unterdrückt Unternehmertum und beschneidet die Wahlfreiheit der Verbraucher – während Bürokraten ihre Kontrolle über den öffentlichen Diskurs weiter ausbauen.
Musks Widerstand ist nicht nur eine Geschäftsentscheidung, sondern eine direkte Herausforderung an ein bröckelndes Establishment, das durch Kontrolle statt durch Zustimmung regieren will. Sollte die EU Erfolg haben, wäre dies ein Präzedenzfall für weitere Unterdrückungsmaßnahmen – nicht nur gegen Unternehmen, sondern gegen jeden Einzelnen, der es wagt, den Status quo infrage zu stellen.
Freie Märkte gedeihen durch Transparenz. Gesellschaften verfallen, wenn Wahrheit zur regulierten Ware wird.»
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