Lange hat es gedauert, jetzt wird er Wirklichkeit: Der offizielle EU-Corona-Ausschuss kommt. Wie die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD) informiert, soll im EU-Parlament nun die offizielle Aufarbeitung «der unsäglichen Corona-Politik beginnen, die mit ihren drakonischen und teils totalitären Maßnahmen die Gesellschaft empfindlich geschwächt, das Vertrauen der Bürger in die Politik extrem beschädigt und zugleich viele Menschen in absolute Verzweiflung gestürzt und mittels der experimentellen mRNA-Injektion körperlich geschädigt oder gar getötet hat».

Am 7. Mai wurde offiziell bestätigt: Der Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Impfstoffverträgen der EU-Kommission – insbesondere dem umstrittenen Pfizer-Deal von Ursula von der Leyen – hat die erforderlichen 180 Unterstützer im Europäischen Parlament erreicht. Der Antrag mit dem Titel «TRAC – Transparency and Accountability» wird nun der Konferenz der Präsidenten zur weiteren Entscheidung gemäß Artikel 215 der Geschäftsordnung vorgelegt.

Der geplante Ausschuss soll folgende Punkte umfassend untersuchen:

• die Impfstoffverhandlungen der EU-Kommission, insbesondere die persönliche SMS-Kommunikationen der Kommissionspräsidentin mit Pfizer
• mutmaßliche Korruptionsfälle wie Qatargate und Huaweigate
• die Einflussnahme durch von der Kommission finanzierte Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

Dazu erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der ESN-Fraktion (Europa der souveränen Nationen), Christine Anderson:

«Eines meiner zentralen Anliegen in dieser Wahlperiode war stets die Aufarbeitung der Corona-Politik und insbesondere der Impfstoffbeschaffung. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie milliardenschwere Verträge mit Haftungsfreistellung per SMS abgeschlossen werden konnten. Dieser Ausschuss wird wie Sonnenlicht das Dunkel der Korruption in der Kommission ausleuchten, und das nicht nur bei den Impfstoffen, sondern auch bei der Einflussnahme chinesischer Unternehmen und der Golfstaaten.»

Nun liege es an den europäischen Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grünen und Linken, ob sie dem Ruf nach Transparenz, Aufklärung und politischer Verantwortung folgen – oder ob sie weiterhin lautstark die Trommel vermeintlicher Transparenz rühren wollen, ohne selbst einen Schritt zu tun, betont Anderson.

Ihr besonderer Dank gelte der Fraktion «Patriots for Europe», die mit großem Einsatz zur Mobilisierung der Unterschriften beigetragen und das Thema entschlossen auf die Agenda gebracht habe. Jetzt könnten sie gemeinsam «volle Transparenz, lückenlose Aufklärung und politische Verantwortung bei Einflussnahme, Interessensverflechtungen und möglichen Rechtsverstößen innerhalb der EU-Institutionen» fordern.