Andrius Kubilius, ehemaliger Premierminister von Litauen, wurde zum ersten EU-Verteidigungskommissar ernannt. Und er macht sogleich Schlagzeilen. Wie Antiwar.com berichtet, erklärte er, dass Europa in den nächsten sechs bis acht Jahren bereit sein müsse, einen möglichen Krieg mit Russland zu führen. Kubilius zufolge teilen Verteidigungsminister und NATO-Generäle die Einschätzung, dass der russische Präsident Wladimir Putin in diesem Zeitraum bereit sein könnte, eine Konfrontation mit der NATO und der EU zu suchen. In einem Interview mit Reuters sagte er:
«Wenn wir diese Einschätzungen ernst nehmen, dann ist dies die Zeit, in der wir uns richtig vorbereiten müssen, und diese Zeit ist kurz.»
Kubilius fügte hinzu, dass schnelle und ambitionierte Entscheidungen notwendig seien, um diese Vorbereitungen zu treffen.
Die NATO bereitet sich Antiwar.com zufolge bereits auf einen möglichen zukünftigen Konflikt mit Russland vor, obwohl das Risiko besteht, dass ein solcher Konflikt schnell nuklear eskalieren könnte. Innerhalb der EU habe die Allianz nur begrenzten Einfluss auf die Militärpolitik, da die Verteidigungskompetenzen in den Händen der einzelnen Mitgliedstaaten liegen.
Dennoch zeige Kubilius’ Ernennung, dass die EU ihre Rolle in der Kriegsplanung ausbauen möchte. Kubilius habe erklärt, dass die EU zwar keine militärische Führung oder Verteidigungspläne wie die NATO habe, aber über Instrumente verfüge, um größere Finanzmittel bereitzustellen, was der NATO fehle. Das Portal weiter:
«Der ehemalige litauische Staatschef ist ein entschiedener Befürworter des Stellvertreterkriegs in der Ukraine und ein großer Russland-Falke. Er sagte, seine erste Aufgabe sei es, zu prüfen, welche Ressourcen der EU zur Verfügung stehen, um sich auf einen künftigen Kampf vorzubereiten. Kubilius sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er würde gerne in den nächsten Jahren mehr als 500 Milliarden Euro in den Aufbau der europäischen Streitkräfte investieren.»
Antiwar.com macht darauf aufmerksam, dass das EU-Parlament am Donnerstag eine Resolution verabschiedete, die die Mitgliedstaaten dazu aufruft, der Ukraine die Nutzung westlicher Waffen für Langstreckenangriffe innerhalb Russlands zu gestatten. Diese Forderung könnte die Spannungen weiter verschärfen. Der russische Präsident Vladimir Putin warnte, dass die NATO sich damit direkt im Krieg mit Russland befinden würde. Als Reaktion auf die EU-Resolution erklärte Wjatscheslaw Wolodin, der Vorsitzende der russischen Staatsduma, dass das, was das Europäische Parlament fordert, zu einem Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen führen könne.
Diesbezüglich warnte er: «Wenn so etwas passiert, wird Russland mit stärkeren Waffen hart reagieren. Darüber sollte sich niemand Illusionen machen.» Die Europäer müssten verstehen, dass Russlands Interkontinentalrakete RS-28 «Sarmat», im Westen als «Satan II» bekannt, nur drei Minuten und 20 Sekunden bräuchte, um Straßburg zu treffen, wo das Europäische Parlament tagt (wir berichteten).
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